Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 241

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 241 (VOBl. Bln. 1947, S. 241); VERORDNUNGSBLATT für Groß-Berlin Herausgegeben vom Magistrat von Groß-Berlin 3. Jahrgang / Nr. 25 Ausgabetag 29. Oktober 1947 Inhalt L Gesetze, Befehle, Verordnungen, Anordnungen Tag Alliierte Behörden Seit* 8.10.1947 Anordnung der Britischen Militärregierung Berlin, Finanzabteilung, \ aur Ergänzung der Anordnung 07/07/05 (FIN) vom 22. 9. 1947 . , . 241 II. Amtliche Bekanntmachungen Tag Magistrat Volksbildung 29, 9.1947 Bekanntmachung über Schulpflicht Seite 241 Polizei 1.10.1947 Bekanntmachung über Ausbruch der Räude . 242 4.10.1947 Bekanntmachung über Ausbruch der Geflügel- Cholera . , . . . 242 8.10.1947 Bekanntmachung über Erlöschen einer Seuche 242 Tag Bezirksämter Seite 23. 7.1947 Bekanntmachung des Bezirksamts Friedrichshain über Bestätigung als Schiedsmannstell-vertreter . . . .' . 242 19. 6.1947 Bekanntmachung des Bezirksamts Pankow über Bestätigung von Schiedsmännern . 242 7.10, 1947 Bekanntmachung des Bezirksamts Spandau über Ablauf deT Ruhezeit und Einebnung von Gräbst eilen 242 Justizbehörden Bekanntmachungen der Gerichte 242 IlLBekanatmachungeo net Wirtschaft 244 m v - , . I. Gesetze, Befehle, Verordnungen, Anordnungen Alliierte Behörden Britische Militärregierung Berlin Finanzabteilung - - 07/07/05 (PIN) . - - 8. Oktober 1047 Forderungen für Güter, Leistungen usw. geliefert bzw. geleistet an Besä tzungsdiensis teilen Die Aaowlaung 67/07/Qd (PIN) vom 22. September 1947 erhält folgenden Za salz: Der Nac&wLs tat wie folgt eu führen: 1. Alte Rechnungen tmd Belege sind in englisch und deutsch ehiztueidten. 2. Die anforderaden Einheiten (einaohl. ihrer Anschrift zur Zeit der Anforderung) sind anzugebsn. 3 Die Pecboungea und Forderungsbeträge müssen vom Proiaamt bestätig t ein. 4. E Ist eins eidesstattliche Erklärung darüber beizulügen, daß der Antragsteller für seine Forderung norih keine Zahlung erhalten hat und daß er ich für den Fall dei Anerkennung seines Anspruchs zur sofortigen Rückzahlung jeder Doppelzählung (sei es späteren oder früheren) verpflichtet. 5. Die eidesstattliche Erklärung und die Belege bürgenuel-ster gegen gezeichnet ein. lüssen von dem Bezirks- W. K. Curtis: SCO for Controller Finance & Property Control Military Government British Trooos Berlin D. Amtliche Bekamttmachrnigen Magistrat Volksbildung Schulpflicht Die Alliierte Kommandantur Berlin hat mit Befehl vom 13. Januar 1947 BK/O (47) 6 angeordnet, daß aur Erzwingung des Schulbesuch das Gesetz über die Schulpflicht in Preußen (Schutpfllchtgesetz) voiü 16. Dezember 1927 (Pf. G. S. Seite 207) nauwenden ist Bio in Betracht kommenden Vorschriften haben folgenden Wortlaut: t Schulpflichtige Kinder, die beharrlich ohne genugnmlcn Grund die Schule versäumen, können der Schule zwangsweise 2ugeführt werden. Die Schul* Aufsichtsbehörde Ist berechtigt, hierbei die Hilfe der Polizei in Anspruch zu nehmen. 5 7 ft. Die Personen, denen die Sorge für die Person eines Kindes wstatt sowie diejenigen, deren Erziehung oder Pflege ein Kind dnvertraut ist, haben dafür zu sorgen, daß das schulpflichtige Kind die Schule regelmäßig besucht und an ihren Veranstaltungen teilnimmt. Versäumt das Kind den Unterricht oder eine Veranstaltung der Schule ohne genügenden Grund, so wird gegen die im Satz 1 bezeichneten Personen, sofern sie vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt haben, für den einzelnen Schul versäuranisfaH eine Geldstrafe von 1 bis 25 Reichsmark verhängt. Die gleiche Strafe Ist verwirkt, wenn die im Satz 1 bezeichneten Personen dich entgegen dem Verlangen des Schulleiters weigern, das schulpflichtige Kind zur Untersuchung seines Gesundheitszustandes dem Schul- oder Amtsarzt zuzuführen oder ein privatürrt liches oder amtsärztliches Zeugnis vörzulegen. 2. Arbeitgeber, Dienst- und Lehrherren dürfen ein schulpflichtiges Kind während der Zeit, in der es am Unterricht oder einer sonstigen Veranstaltung dor Schule teilzunehmen hat, sowie wahrend der zum Gange dorthin erforderlichen Zeit nicht beschäftigen, auch nicht dulden, daß das Kind wahrend dieser Zeiten durch ihre Aufseher, Gehilfen oder Arbeiter ln Ihrem Dienste beschäftigt wird. Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Zuwider! ciudluiig wird gegen die Arbeitgeber, Dienst- und Lehrherren für jeden einzelnen Fall;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Kreisdienststellen gewährleisten eine ständige Verbindung zum Leiter der Bezirks KreisInspektion der ABI. In gemeinsamen Absprachen ist der Kräfteeinsatz zu koordinieren, um damit beizutragen, die vOn der Partei und Regierung zu sichern. Die erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben, die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit gestellt werden. Das erfordert : klare Zielstellungen. exakte Planung. planmäßige Durchführung der Arbeit durch jeden Leitungskader entsprechend seiner Verantwortung. Auch die Arbeit ist in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gemäß Strafgesetzbuch in allen Entwicklungsstadien und Begehungsweisen, die inspirierende und organisierende Rolle des Gegners beweiskräftig zu erarbeiten und - Bericht des Politbüros an die Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen, Neues Deutschland.