Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 226

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 226 (VOBl. Bln. 1947, S. 226); 226 Verordnungsblatt für Groß-Berlin. 3. Jahrgang. Nr. 22. 8. Oktober 1947 Alliierte Kommandantur Bertta Verbot der Benutzung von Motorbooten , für Vergnügungsfahrten bk/o (47) 209 22. September 194? Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet wie folgt an: 1. Um Betriebsstoff und unentbehrliche Maschinenteile zu sparen, wird die Benutzung von durch Benzin betriebenen Wasserfahrzeugen für Vergnügung., fahrten in Berlin verboten. 2. Segefcfuhrzeuge dürfen benutzt werden, vorausgesetzt, daß etwaige vorhandene Hilfsmotoren entfernt werden. 3. Irgendwelches durch Benzin betriebenes Wasserfahrzeug, das dieser Anordnung zuwider in Betrieb'gefunden wird, ist ohne Entgelt ednzuziehen und dem Kommandanten des Sektors, wo der Besitzer wohnt, zur Verfügung abzuliefern. 4. Diese Anordnung findet auf Angehörige der Besetzungsmacbte, beglaubigte Mitglieder von Militärmissionen oder internationalen Organisationen keine Anwendung. Im Aufträge der Alliierten Kommandantur Berlin: * G. M. O b o r n . Oberstleutnant. Voreitzführender Stabschef. Magistrat Ernährung Vorzeitiger Verfall von Lebensmittelbezugsrechten Auf Grund der Verordnung über die Öffentliche Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 27. August 1939 (RGBl. I Seite 1521) wird bestimmt: 1. Folgende Bezugsrechte verlieren (nach in der Tagespresse bereits veröffentlichten Bekanntmachungen) vorzeitig ihre Gültigkeit: a) die Kartoffelabschnitte für den Monat September 1947 aller Dekaden am 18. September 1947, b) die Kartoffelabschnitte für den Monat Oktober 1947 der 1. Dekade am 20. September 1947, der 2. Dekade am 22. September 1947 und der 3. Dekade am 2. Oktober 1947. Zur Einlösung ln Gaststätten und Betriebsküchen behalten die Kartoffelabschnitte Hire normale Gültigkeit. Die Abgabe von Kartoffeln in unverarbeitetem Zustand ist diesen Unternehmen untersagt. Verbraucher, die nach den Verfallsterminen in die Berliner Lebensmittelversorgung aufgenommen werden, erhalten Kartoffelabschnitte mit besonderer Kennzeichnung für den Einkauf bei den Kleinhändlern. 2. Den Kleinhandelsgeschäften ist es nicht gestattet, verfallene Kartoffelbezugsrechte zu beliefern oder Gutscheine über demnächst verfallende Bezugsrechte auszugeben. 3. Zuwiderhandelnde setzen, sich der Gefahr der Strafverfolgung nach den Vorschriften der Ver brauche regeln ngs-Straf Verordnung in der Fassung vom 26. November 1941 (RGBl. I Seite 734) aus. Berlin, den 30. September 1947. Magistrat von Groß-Berlin Der Oberbürgermeister I. V. L. Schroeder Bau- und Wohnungswesen Gewährung von Zuschüssen für die Teilung von Wohnungen und den Umbau sonstiger Räume zu Wohnungen A. Voraussetzungen der Zuschußgewährung 1. Zuschüsse können für die Teilung von Wohnungen und den Umbau sonstiger Räume- zu Wohnungen gewahrt werden, wenn .durch die Teilung zwei oder mehrere Wohnungen, durch den Umbau eine oder mehrere Wohnungen geschaffen werden. Al Umbau sonstiger Raume glt jede Um- oder Ausgestaltung von Räumen, die bisher- nicht Wohnzwecken dienten, zu Wohnungen. Eine Aufstockung gilt nicht als Umbau. 2. Jede durch Teilung oder Umbau neu erstellte Wohnung muß für sich abgeschlossen sein. Al abgeschlossen gilt eine Wohnung, wenn ie neben den Wohinräumen eine eigene Küche oder Kochstelle, die erforderlichen Nebenräumo, sofern nicht Sammelaborte und Sammelbäder besonders geneh-migt werden, und wenn möglich, einen eigenen Zugang hat. 3. Ein Zuschuß wird nicht bewilligt o) für Wohnungen, die nach Größe, Ausstattung und Mietpreis nur für bemittelte Volftskreise geeignet sind; b) für Arbeiten, die lediglich der Instandsetzung oder Wiederherrichtung von Wohnungen oder Wohnungsteilen dienen: c) für Instandsetzungsarbeiten, die nicht durch die Wohnungsteilung oder den Umbau bedingt sind. 4. Zuschüsse werden unter der Bedingung gewährt, daß die erstellten Wohnungen innerhalb von 10 Jahren nicht zu anderen als Wohnzwecken benutzt und im Falle ihrer Vermietung zu einem angemessenen Mietzins, der der Prüfung der Preisstelle für Mieten unterliegt, vermietet werden. Eine nachträgliche Erhöhung des Mietzinses ist nur statthaft, wenn sie nach geltendem Recht zulässig ist und die Billigung der Preisstelle für Mieten gefunden hat. Der Antragsteller hat sich zur Einhaltung dieser Bedingungen schriftlich zu verpflichten. B. Umfang der Zuschußgewährung 5. Der Zuschuß beträgt 50 / der durch die Teilung oder den Umbau entstandenen Gesamtkosten. In besonders begründeten Ausnahmefallen kann ein höherer Zuschuß bewilligt werden. Die Kosten haben sich ln angemessener Höhe zu halten. Als angemessen gelten die den jeweiligen Preibestimmungen entsprechenden Kosten. C. Verfahren 6. Uber die Bewilligung des Zuschusses entscheidet auf Antrag daß Wohnungsamt des Verwaltungsbezirks, in welchem das Grundstück gelegen ist. Für einen höheren als in Nr. 5 vorgesehenen Zuschuß ist die Zustimmung des Iiauptwohnujigsamtes erforderlich. 7. Zur Antragstedlung sind deT Grundstückseigentümer, der ihm gleich-stehende dinglich Berechtigte (z. B. Erbbauberechtigte. Nießbraucher) und der Besitzer des Gebäude berechtigt. 8. Der Antrag muß vor Beginn der Arbeiten gestellt werden. Ihm ist ein Kosten Voranschlag und die baupolizeiliche Genehmigung sowie die Freigabebescheinigung für Baustoffe beizufügen. 9. Sind die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses gegeben, 60 wird über die Höhe des Zuschusses ein Vorbescheid erteilt. Erst mit der Erteilung des Vorbescheides entsteht ein Anspruch auf den Zuschuß. Der Beginn der Arbeiten, der erst nach Erteilung des Vorbescheides zulässig ist, ist dem Wohnungsamt anzuzeigen. Der Zuschuß vermindert ich entsprechend, wenn die endgültigen Kosten die Höhe des VoitmschLagos nicht erreichen. Bei Überschreitung dos Voranschlages besteht kein Anspruch auf Erhöhung des Zuschusses. 10. Der Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses erlischt, wenn die Arbeiten nicht binnen einer im Vorbescheid zu nennendem Frist beendet sind. 111. Nach ordnungsmäßiger Fertigstellung der Arbeiten ind die auf-gewendeten Kosten und die Art der Arbeiten durch Vorlage der Rechnungen oder in sonstiger Weise nachzuweisen. Das Wohnungsamt kann eine Nachprüfung an Ort und Stelle vornehmen lassen. Der Zuschuß ist odann .durch endgültigen Bescheid des Wohnungsamtes festzusetzen und in einer Summe durch die Stadtkasse auszuzahlen. 12. Ein ausgezahlter Zuschuß ist zurückzuzahlen, wenn der Antragsteller odeT ein Rechtsnachfolger eine der in Nr. 4 genannten Bedingungen nicht erfüllt. Berlin, den 23. September 1947. Magistrat von Groß-Berlin Der Oberbürgermeister: I. V. L. Schroeder EL Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Planungen Neue deutsche Normen Durch die Anordnung des Magistrats von Groß-Berlin über die Verbindlichkeitserklärung der DIN-Normen für Berlin vom 24. September 1945 -Verordnungsblatt der Stadt Berlin, 1. Jahrgang, Seite 112 lnd die vom Deutschen Normenausschuß erstellten DIN-Normen für Berlin für verbindlich erklärt worden. Es liegen nunmehr die nachstehend aufgeführten Normblätter endgültig vor; sie sind spätestens ab 15. Dezember 1947 allgemein anzuwenden. Begründete Ausnahmeanträge sind unverzüglich an den Magistrat von Groß-Berlin, Der Oberbürgermeister, Dezernat „Allgemeine Planungen", Referat Normung und Rationalisierung, Berlin NW 7, Unter den Linden 36, zu richten. Glas für Laboratoriumsgeräte. DK 542.2:666.11 DIN 12 111 Juli 1947 Prüfverfahren: A. Hydrolytische Widerstands- fähigkeit (Ersatz für DIN DENOG 62) Prüfung von Hohlkörpern. DK 620.10 DIN 50 104 Januar 1947 Innendruckversuch für Hohlkörper beliebiger Form bis zu einem bestimmten Innendruck (Abdrückversuch) (Ersatz für DIN Vornorm DVM-Prüfverfahren A 104) DIN 50 135 Januar 1947 Aufweitversuch an Rohren (Ersatz für DIN Vornorm DVM 135) Festlgkeifsversuche allgemein. DK 620.17 DIN 50 101 Januar 1947 Tiefungsversuch an Blechen und Bändern (nach Erichsen) (Ersatz ' für DIN Vornorm DVM 101) DIN 50 108 DIN 50 109 DIN 50 117 Januar 1947 Festigkeitsprüfung von Gußeisen, Probenahme (Ersatz für DIN Vornorm DVM A 108) Januar 1947 Festigkeitsprüfung von Gußeisen, Zugversuch (Ersatz für DIN Vornorm DVM Prüfverfahren A 109) Januar 1947 Dauerstandfestigkeit von Stahl bei hohen Temperaturen (Ersatz für DIN Vornorm DVM Prüfverfahren A 117) Transformatoren, Wandler. DK 621.314.22 DIN 42 WO 4. Ausg. Mal 1947 Transformatoren mit ÖJselbstkühlung, normaler Induktion, für Drehstrom 5Q Hz bis 1600 kVA und 30 kV (zugleich Ersatz für DIN 42 501, 42 502, 42 510, 42 517, 42 518, 42 520). Preis: 2,25 RM DIN 42 559 Mai 1947 Radiatoren für Öltransformatoren Maste, Elektrotechnik. DK 621.315.66 DIN 48 350 Mai 1947 Holzmaste (Ersatz für DIN E 48 350) Elektrische Lichttechnik, Lampen. DK 621.32 DIN 49 976 u. 49 977 Befestigungsgewinde für Rohre / Schraub- Dezember 1946 flansche DIN 4(1983 Mai 1947 Kennzeichnung der Gläser für Schlagwetter- und explosionsgeschützte Leuchten Temperaturmeßgeräte. DK 621.362 DIN 43 733 Mail 1947 Gerade Pyrometer mit Anschlußkopf - Elektrowärmegeräte. DK 621.365 DIN 44 934 Mai 1947 Perlenschnur für Bügeleisen;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Linie ein wichtiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Unter suchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Jahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen.