Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 207

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 207 (VOBl. Bln. 1947, S. 207); Verordnungsblatt für Groß-Berlin. 3. Jahrgang. Nr. 19. 19. September 1947 207 Bau- und Wohnungswesen Anliegerbeiträge bei Nissenhütten Der Magistrat beschließt: Die Wellblech-Wohnbaracken (Nissenhütten) sind anliegerbeitragsmäßig nicht anders zu behandeln als die,im Magistratsbeschluß Nr. 254 vom 29. Mai 1946 unter B aufgeführten, dauernd bewohnbaren Lauben. Berlin, den 7. Juli 1947. Magistrat von Groß-Berlin In Vertretung des Oberbürgermeisters Dr. Friedens bürg, Bürgermeister * Städtische Betriebe Veranlagung zu den Müllbeseitigungsgebühren für das Rechnungsjahr 1947 Auf Grund des § 1 der Verordnung über die Vereinfachung der Verwaltung (Heranziehung zu Gemeindeabgaben) vom 7. Dezember 1942 (RGBl. 1/1942, Seite 676) werden hiermit alle Gebührenpflichtigen für das Rechnungsjahr 1947 oder für den Zeitraum des Rechnungsjahres, von dem ab eine planmäßige Müllabfuhr (Aufstellung und Entleerung von Gefäßen auf dem Grundstück oder auf Sammelplätzen) erfolgt, zu den Müllbeseitigungsgebühren in Höhe der Sätze des Vorjahres herangezogen. Es gelten folgende Sätze: Für wöchentlich einmalige Entleerung eines Gefäßes von 200 Liter Inhalt 4,05 RM monatlich „ 100 ,, „ (nur Schlacke) 4,05 „ „ 180 „ „ 3,65 „ 1 bei Schlacke „ 110 „ „ 2,25 ,, „ doppelte eines Hausstandsgefäßes ,60 „ ' Gebühr für wöchentlich 1 cbm Schlacke 17,35 „ Jahresgebühren bis 25, RM sind sofort in einer Summe zu zahlen. Im übrigen sind die Gebühren für das laufende Halbjahr sofort und künftig in vierteljährlichen Raten bis zum 15. November 1947 und 15. Februar 1948 auf das Postscheckkonto der Kasse des Magistrats von Groß-Berlin, Straßenreinigung und Müllabfuhr, Nr. 437 24 Postscheckamt Berlin, oder bei allen Bezirksbanken auf das Konto 410 der Bezirksbank Mitte zu zahlen. Nicht rechtzeitig gezahlte Gebühren werden angemahnt und gegebenenfalls zwangsweise eingezogen. Rechtsmittel: Gegen diese Veranlagung steht den Betroffenen das Rechtsmittel des Einspruchs zu, der vom Pflichtigen oder dessen Bevollmächtigten binnen einer Frist von vier Wochen beginnend mit dem ersten Tage nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bei der Straßenreinigung und Müllabfuhr, Berlin C 2, Poststraße 13/14 einzulegen ist. Falls eine Gebührenänderung durch Leistungsänderung eintritt, erfolgt wie bisher Einzelveranlagung. Berlin, den 20. August 1947. Magistrat von Groß-Berlin Abteilung Städtische Betriebe Lübbe Bekanntmachungen der Wirtschaft Auergesellschaft Aktiengesellschaft Berlin Wir laden zu der am 10. Oktober 1947, 10 Uhr, in den Geschäftsräumen unserer Gesellschaft in Berlin N 65, Friedrich-Krause-Ufer 24, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung alle Aktionäre ein. Auskunft über die Punkte der Tagesordnung sowie Hinterlegungsstelle der Aktien wird durch uns erteilt. Berlin, den 9. September 1947. Der Vorstand: Heinrich P a e t s c h Allgemeine Baugesellschaft Lenz & Co. (Kolonial-Gesellschaft) Die Anteilseigner laden wir zur ordentlichen Hauptversammlung auf Sonnabend, den 11. Oktober 1947, 11 Uhr., in unseren Sitzungssaal, Berlin-Wilmersdorf, Mecklenburgische Straße 57, ein. Tagesordnung: 1. Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses und des Geschäftsberichtes mit dem Bericht des Aufsichtsrats nebst dem Beschluß über die Gewinnverteilung 1943. 2. Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1944 sowie Beschlußfassung hierüber. 3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats für die Geschäftsjahre 1943 und 1944. ' 4. Abberufung und Neuwahl des Aufsichtsrats. 5. Satzungsänderungen zum Zwecke der Anpassung der’ Satzung der Gesellschaft an das Aktiengesetz. § 1 (Bezeichnung der Gesellschaft), § 2 (Einschränkung des Betätigungsgebietes), § 4 (Bekanntmachungen der Gesellschaft), § 12 (Streichung der Absätze 6 und 7), § 19 (Einfügung der Worte „oder Hamburg" hinter dem Wort „Berlin"), §§ 26 bis 29 (fallen weg. Die Worte „Anteile" und „Anteilseigner" werden durchweg durch die Worte „Aktien" und „Aktionäre" ersetzt). 6. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1947. In der Hauptversammlung zu stimmen oder Anträge zu stellen sind diejenigen Anteilseigner berechtigt, die ihre Anteilscheine spätestens am 4. Oktober 1947 bei der Gesellschaftskasse in Berlin-Wilmersdorf, Mecklenburgische Straße 57, oder bei der Deutschen Bank, Filiale Hamburg, hinterlegt haben. Im übrigen wird auf § 20 unserer Satzung verwiesen. Berlin-Wilmersdorf, den 4. September 1947. Der Vorstand Braunkohlen- und Brikett-Industrie A.G. Bubiag Berlin Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu einer außerordentlichen Hauptversammlung in unseren Geschäftsräumen in Berlin-Charlottenburg 2, Uhlandstraße 11, auf den 20. Oktober 1947, 11 Uhr, ein. Tagesordnung: 1. Bericht über die Lage der Gesellschaft. 2. Beschlußfassung über Satzungsänderungen: a) Sitz der Gesellschaft (§ 1), b) Ort der Hauptversammlung (§ 16). 3. Entlastung des Aufsichtsrates. '. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. 5. Verschiedenes. Für das Recht auf Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts wird auf § 17 der Satzung und die zugehörigen rechtlichen Bestimmungen verwiesen. Vorstand und Aufsichtsrat Accumulatoren-Fabrik Aktiengesellschaft Berlin Hagen i. W. Unsere Aktionäre laden wir zu der am 28. Oktober 1947, 10 Uhr, im Ratsweinkeller Schöneberg, Berlin-Schöneberg, Neues Rathaus, am Rudolf-Wilde-Platz, stattfindenden außerordentlichen Hauptversammlung ein. Tagesordnung: Beschlußfassung über die Verlegung des Sitzes der Gesellschaft unter entsprechender Abänderung des § 1 der Satzung. Zur Teilnahme an der Hauptversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bei unseren Gesellschaftskassen, und zwar in Berlin, zur Zeit Berlin SW 61, Kreuzbergstraße 30, in Hannover, Hannover-Stöcken, Stöckener Straße 351, in Hagen, Hagen (Westf.), Dieckstraße 42, oder bei einem der geeigneten Wertpapiersammelbank oder bei einem Notar oder bei einer der nachstehenden Bankhäuser während der üblichen Geschäftszeit hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen: Deutsche Bank, Filiale Hannover oder Haugen, Dresdner Bank, Filiale- Hannover oder Hagen, Commerzbank AG., Filiale Hannover oder Hagen. Die Hinterlegung hat so zeitig zu erfolgen, daß zwischen dem Tage der Hinterlegung und dem Tage der Hauptversammlung möglichst fünf, mindestens drei Werktage frei bleiben. Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist die Bescheinigung des Notars über die erfolgte Hinterlegung in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift, im Falle der Hinterlegung bei einer Wertpapiersammelbank der von dieser ausgestellte Hinterlegungsschein spätestens einen Tag nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Gesellschaft in Hannover-Stöcken, Stöckener Straße 351, einzureichen. Berlin, den 10. September 1947. Der Vorstand H. Berthold, Messinglinienfabrik und Schriftgießerei AG. Die ordentliche Hauptversammlung unserer Gesellschaft findet Dienstag, den 28. Oktober 1947, 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Berlin SW 61, Franz-Mehring-Straße 88, statt. Tagesordnung: I. Vorlegung der Geschäftsberichte und Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 1944, 1945 und 1946 sowie des Berichtes des Aufsichtsrates nach AktG. § 96. 2. Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 3. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. 4. Beschluß über Änderung folgender Satzungsbestimmungen: § 3 Bekanntmachungen der Gesellschaft. § 5. Umwandlung aller Inhaberaktien (Stamm- und Vorzugsaktien) in Namensaktien. § 10 Vertretung. § 17 Streichung des letzten Absatzes,, § 18 Ort der Hauptversammlung. § 19 Streichung der Worte „im Deutschen Reichsanzeiger". § 20 Streichung der holländischen Banken. 5. Neuwahl satzungsgemäß ausscheidender Aufsichtsratsmitglieder. 6. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1947. Aktionäre, die teilnehmen wollen, haben die Aktien spätestens am vierten Tage vor dem Tage der Hauptversammlung (28. Oktober 1947) bei der Gesellschaftskasse, einem deutschen Notar, einer Wertpapiersammelbank, der Amsterdamschen Goederenbank N. V., Amsterdam, der Twent-schen Bank, Amsterdam, der Deutschen Bank, Hamburg, der Deutschen Bank, Düsseldorf, der Hessischen Bank, Frankfurt a. M.r der Bayerischen Kreditbank, München, der Südwestbank, Stuttgart, zu hinterlegen und den Hinterlegungsschein spätestens am zweiten Tage nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Gesellschaftskasse einzureichen. Die Hinterlegung ist auch dann ordnungsgemäß erfolgt, wenn die Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einer anderen Bank bis zur Beendigung der Hauptversammlung gesperrt werden. In den Fällen, in denen eine Hinterlegung nicht möglich ist, haben die Aktionäre obigen Hinterlegungsstellen den Nachweis des Aktienbesitzes in der Form zu erbringen, daß sie sich von ihrer Bank eine Bestätigung geben lassen, daß die Bahk am oder nach dem 30. Juni 1944 für den Betreffenden Aktien unserer Gesellschaft in bestimmter Höhe in Verwahrung gehabt hat. Dieser Bestätigung ist eine eidesstattliche Versicherung des Aktionärs beizufügen, daß er seit dem Stichtage der Bankbescheinigung über diese Aktien in keiner Form verfügt hat. Die Hinterlegungsbescheinigung gilt als Eintrittskarte. Der Aufsichtsrat: Dr. Erich Leist, stellvertretender Vorsitzer Einladung Die Aktionäre unserei Gesellschaft werden hiermit zu einer am Freitag, dem 31. Oktober 1947, 11 Uhr, im Sitzungssaal der Berliner Wasserwerke, Berlin C 2, Karl-Liebknecht-Straße 16, IV, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Planung und Organisation der Arbeit mit den Aufgaben im Rahmen der Berichterstattung an die operativen Mitarbeiter und der analytischen Tätigkeit, Aufgaben und Maßnahmen zur Planung und Organisation der Arbeit mit den Aufgaben im Rahmen der Berichterstattung an die operativen Mitarbeiter und der analytischen Tätigkeit, Aufgaben und Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Verantwortungsbereich, insbesondere zur Sicherung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und. Zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, die Festlegung des dazu notwendigen Einsatzes und der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in starkem Maße davon ab, wie es gelingt, die durch den Gegner konkret angegriffenen Und wogen ihrer eigenen -Beschaffenheit gefährdeten Bereiche, Personen und Pcrsonengruppen innerhalb der sozialistischen Gesellschaft zu führen. Die allgemein soziale Vorbeugung richtet sich in ihrer komplexen Gesamtheit gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen und deren Ursachen und.