Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 16

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 16 (VOBl. Bln. 1947, S. 16); 16 Verordnungsblatt für Groß-Berlin. 3. Jahrgang. Nr. I. lt. Februar 1947 Wintershall Aktiengesellschaft Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den lt. März 1947, 11 Uhr, in Kassel, Kaiserstraße 52, stattfindenden außerordentlichen Hauptversammlung unserer Gesellschaft einzuladen. Tagesordnung: 1. Bericht über die Geschäftslage. 2. Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat. 3. Änderung der Satzung; der erste Satz des § 1 soll folgende Fassung erhalten: „Die Aktiengesellschaft führt die Firma „Wintershall Aktiengesellschaft" und hat ihren Sitz in Celle." Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Stimmabgabe sind die Aktionäre berechtigt, die spätestens am 8. März 1947 ihre Aktien während der Geschäftsstunden bei unserer Gesellschaft oder einem von der Militärregierung zugelassenen deutschen Notar oder einer Wertpapiersammelbank oder den nachfolgenden Banken hinterlegt haben. Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist die Bescheinigung spätestens einen Tag nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Gesellschaft einzureichen. Mit Rücksicht auf die Zeitverhältnisse erscheint es geboten, den letzten Hinterlegungstag auf den 3. März vorzuverlegen. Dresdner Bank, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, Kassel, Köln, Münster i. W„ Deutsche Bank, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, Kassel, Köln, Münster i. W., Commerzbank Aktiengesellschaft, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, Kassel, Köln, Münster i. W., Bankhaus Hardy & Co. G. m. b. H., Hannover, . Kali-Bank Aktiengesellschaft, Kassel, Bankhaus Pferdmenges & Co., Köln, Bankhaus C. G. Trinkaus, Düsseldorf, Westfalenbank Aktiengesellschaft, Bochum. Kassel, den 1. Februar 1947. Der Vorstand. GEDELAG Gemeinschaft Deutscher Lebensmittel-Großhändler A.-G. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 12. März 1947 um 11 Uhr im Hotel Esplanade, Berlin W 9, Bellevuestraße 16 18a, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1. Bericht des Aufsichtsrats und Vorstandes mit Abgabe einer Rechnungslegung für die Tätigkeit der Berliner und Hildesheimer Geschäftsstelle für die Zeit vom 1. Mai 1945 bis 30. April 1946. 2. Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstandes, soweit sich die Tätigkeit auf die Zeit ab 1. 5. 1945 erstreckt. 3. Neuwahl des Aufsichtsrates. 4. Prüfung der Frage der Errichtung einer Zweigniederlassung in Hildesheim. 5. Verschiedenes. Teilnahmeberechtigt ist jeder in das Aktienbuch der Gesellschaft eingetragene Aktionär, der bis zum 8. März 1947 bei der Gesellschaft die Erteilung einer Stimmkarte beantragt, und zwar unter,Angabe der Nummern der auf seinen Namen in das Aktienbuch eingetragenen Aktien. Der Eintritt in den Versammlungsraum ist nur gegen Vorlage dieser Slimmkarte gestattet. Es wird gebeten, etwaige Vollmachten rechtzeitig bei der Gesellschaft einzureichen. Berlin SW61, den 1. Februar 1947. Obentrautstraße 33 Der Vorstand. V erlagsmitteilung Das vielfach reklamierte Sonderheft Nr. 1/1946 betr. „Bekanntmachung der Kandidaten zur Wahl der Stadtverordneten von Groß-Berlin und der Bezirksverordneten in den Berliner Verwaltungsbezirken am 20. Oktober 1946" wurde infolge der kleinen Auflage nicht an die Bezieher des Verordnungsblattes geliefert. Die gesamte Auflage erhielt das Statistische Amt zur Verteilung an die Berliner Verwaltungsbezirke. Eine Nachlieferung ist nicht möglich. DAS NEUE BERLIN, Verlagsgesellschaft mbH. AMTSBLATT DES KONTROLLRATS IN DEUTSCHLAND jetzt im Abonnement zu beziehen Laufende Veröffentlichung aller vom Alliierten Kontrollrat in Deutschland erlassenen Gesetze, Befehle, Verordnungen usw. in deutscher, englischer, französischer und russischer Sprache Heft 1 12 und Ergänzungsband I liegen vor. Heft 13 mit Inhaltsverzeichnis aller bisher erschienenen Gesetze, Befehle und Direktiven erscheint demnächst. Weitere Hefte erscheinen monatlich Preis pro Heft 2, RM und 0,20 RM für Porto und Verpackung Zu beziehen durch den Buchhandel und vom Berliner Kulturbuch - Vertrieb GmbH., Berlin N 65, Seestraße 64 Postscheck-Konto Berlin Nr. 431 137) Magistratsdruckerei, Berlin N 4, LinienstraBe 139/140. Veröffentlicht unter dei Lizenz Nr. 91 der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland. 2518. 6. 1. 47;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung unvermeidbaY Ist. Wie jeder Untersuchungsführer aus A!, praktischer Erfahrung-weiß, bildet er sich auf das jeweilige Ermittlungsvervfätiren und auf den Beschuldigten gerichtete Einschätzungen-, keineswegs nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.