Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 152

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 152 (VOBl. Bln. 1947, S. 152); 152 Verordnungsblatt für Groß-Berlin. 3. Jahrgang. Nr. II. 27. Juli 1947 forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtfgten vertreten zu lassen. Az. 8. R. 633/46. BerlU'Zeiilendorf, den 3. Mai 1947. Landgericht Berlin. * Der Kaufmann Daniel Schwentawsky in Berlin N 65, Brüsseler Straße 6 Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Heinz Weber in Berlin-Tempelhof, Berliner Straße 120 klagt gegen die Ehefrau Elisabeth Schwentawsky, geh. Asrauß, Teheran (Persien), mit dem Anträge, die Ehe der Par* teien aus alleinigem Verschulden der Beklagten auf deren Kosten zu scheiden. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 8. Zivilkammer des Landgerichts Berlin in Beriin-Zehlendorf, Argentinische Allee 12, Zimmer 3, auf den 29. August 1947,. 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Az. 8. R. 19/45. Ber hin-Zehlendorf, den 3. Mai 1947. Landgericht Berlin. Der Magistratsangestellte Johann S 1 i w i n s k i in Berlin-Wilmersdorf, Schrammstraße 3 Prozeßbevcftlmächtigter; Rechtsanwalt Alfred Jankuhn in Berlin-Wilmersdorf, llmenäuer Straße 11b klagt gegen die Ehefrau Antonie Sliwinski, geh. Skibitzki, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, mit dem Anträge, die Ehe der Parteien aus alleinigem Verschulden der Beklagten zu scheiden. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 8. Zivilkammer des Landgerichts in Berlin-Zehlendorf. Argen--tinische Allee 12, Zimmer 3, auf den 29. August 1947, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sirh durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Az. 8. R. 210/45. v v Berlin-£ehlendorf, den 7. Mai 1947. Landgericht Berlin, Der Hausbesitzer Artur Zollenkopf in Berlin-Wihnersdorf, Jenaer Straße 9, Prozeßbevollmächttgter: Rechtsanwalt Dr. Fochner, Berlin-Wilmersdorf, Helmstedter Straße 12 a, klagt gegen Frau Erika Jeanrenaud, früher in Berlin-Wilmersdorf, Jenaer Straße 9, wegen rückständiger Miete und Schadensersatzforderung mit dem Anträge auf Zahlung von 238,20 RM nebet 4 % Zinsen seit 1. April 1945. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird die Beklagte vor das Amtsgericht in BerHn-Charlottenburg. Amtsgerichtsplatz ], Zimmer 142, auf den 14. Oktober 1947, vormittags 9 Uhr, geladen. Az. 6 c 742. 47. Berlin-Charlottenbifrg, den 6. Juni 1947. Amtsgericht Charlottenburg. Die Firma ,,Depi" Petroleum A. G., Berlin W 15, Bleibtreustraße 24, gesetzlich vertreten durch ihren Vorstand Direktor Nagel, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Hans Zilesch, Berlin W 15, Lietzenburger Straße 17, klagt gegen Willi Brüssel, Berlin-Wilmersdorf, Landauer Straße 25 jetzt unbekannten Aufenthalts , Beklagten, wegen Herausgabe mit dem Anträge auf vorläufig vollstreckbare Verurteilung des Beklagten zur Herausgabe der ihm von der Klägerin zur Reparatur übergebenen und der Klägerin gehörenden Merpedes-Schreibmaschine. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht Charlottenburg, Amtsgerichtsplatz, auf den 27. August 1947, 10 Uhr, Zimmer 142, geladen. Az. 3 C 367/47. Berlin- C h arlotjenburg, den 17. Mai 1947. * Amtsgericht Charlottenburg. Die minderjährige Ingrid F a b e 1 , geb. 4. März 1934, vertreten durch das Jugendamt Charlottenburg, Amtsvormundschaft, dieses vertreten durch den Stadtvormund Schmidt, klagt gegen Friedrich Raue, z. Z. unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrags, festzustellen, daß der Beklagte der Klägerin für die Zeit vom 18. August 1934 bis 4. April 1947 eine Unterhaltsrente von 5001, RM schuldet. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, Zimmer 101, auf den 5. September 1947, ■9 Uhr, geladen. Az. 5 C 231/47. Berlin-Charlottenburg, de"h 3. Juni 1947. Amtsgericht Charlottenburg. Der minderjährige Kläger Udo Paul, vertreten durch das Bezirksamt Berlin-Spandau, dieses vertreten durch den Stadtvormund Georg Fielitz, hat bei dem Unterzeichneten Gericht eine Klage gegen den Monteur Werner Tetzlaff, zufetzt Berlin-Sta-aken. Neukircher Steig 43 bei Frau Otto, jetzt unbekannten Aufenthalts, erhoben und beantragt: den Beklagten als außerehelichen Erzeuger des Klägers zu verurteilen, an Kläger 39, RM monatlich Unterhalt vom 20. September 1946 bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres des Klägers zu zahlen Termin zur Verhandlung des Rechtsstreits vor dem Amtsgericht Spandau, Carl-Schurz-Str. 46, 1. Stock, Zimmer Nr. 13, ist am 8. September 19,47 um 10 Uhr. Zu diesem Termin wird der Beklagte hiermit nach Bewilligung der öffentlichen Zustellung geladen. Az. 5 C. 542/46. Berlin-Spandau-, den 24 Mai 1947. Amtsgericht Spandau. Die Frau Ruth Fl e c h t h e i m , geb. Laugenseheidt, in Berlin-Wannsee, Colomierstr. J, Klägerin, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Hans Benfey, Berlin W 15, Kurfürstendamm 52, klagt gegen ihren Ehemann, den Kaufmann Dr. Ernst Flechthelm, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Ehescheidung mit dem Anträge, die Ehe der Parteien aus Alleinschuld des Beklagten zu scheiden und ihm die Kosten de Rechtsstreits aufzuerlegen.' Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 4. Zivilkammer des Landgerichts in Berlin, Lindenthaler Allee 5, Zimmer Nr 2, auf den 8. September 1947. 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Az. 4 R. 694/46. Berlin -Zehlendorf, -len 7. Juni 1947. Landgericht Berlin. Der Kraftfahrer Albert Schulz, Berlin SW 29, WiLlibald-Alexis-Straße 43 Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Hans Freiherr von Godin, Berlin SW 29, Gnefsenaustraße 62 , klagt gegen seine Ehefrau Elisabeth Schulz, geb. Müller, zuletzt Berlin SW 29, Willibald-Alexis-Straße 43 wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung mit dem Anträge, die Ehe der Parteien zu scheiden, die Beklagte für den alleinschuldigen Teil zu-"'' erklären und ihr die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 10. Zivilkammer des Landgerichts Berlin in Berlin-Zehlendorf-West, Argentinische Allee 6, Zimmer Nr. 10, auf den 30. Aügus.t 1947, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rgclitsanwalt als Frozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Az. , 10. R. 584/46. Berlin, dpp. 27, Mai 1947. Landgericht- Berlin. Der Angestellte Gustav Beck, Berlin-Lichtenherg, Eitelstr. 15 Prozeß-bevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Weyher, Berlin, Frankfurter Allee 77 , klagt gegen seiue Ehefrau Else Beck, geb. Kegel, früher in Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung mit dem Anträge, die Ehe der Parteien zu scheiden und die Beklagte für den schuldigen Teil zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts Berlin in Berlin-Zehlendorf, LindenthalSr Allee 5, Zimmer Nr. 4, aui%den 2. September 1947. 91/ Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Az. 2. R. 901/46. Berlin-Zehlendorf, den 4. Juni 1947. Landgericht Berlin. Die Gennisehändierin Charlotte W ö 1 t g e , geb. Radke, in Berlin-Tempel* hof, Attilastraße 9 Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Graff, Berlin-Neutempelhof, Burgherrenstraße 3 , klagt gegen den Gemüsehändler Werner W ö 1 t g e , früher in Berlin-Tempelhof, Altilastraße 9, wegen Ehescheidung mit dem Anträge, die Ehe der Parteien mit Alleinschuld des Beklagten zu scheiden. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts Berlin in Beriin-Zehlendorf-West, Lindenthaler Allee 5, Sitzungssaal 4, auf den 2. September 1947, w 91/* Uhr, mit der Aufforderung, ‘sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Az. 2. R. 137/45. Berlln-Zehle n4o r f W e s t, den 27. Mai 1947. Landgericht Berlin. Die Ehefrau Lisa Hinze, geb. Augustin, in Berlin-Steglitz, Thorwaldsen* Straße 24 Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Arthur Prinz, Berliu-Steglitz, Schloßstr. 31 , klagt gegen den Maschinenbauer Karl Hinze, früher in Berlin-Steglitz, Thorwaldsenslraße 24, wegen Ehescheidung mit dem Anträge 1. die Ehe der Parteien zu scheiden, 2. den Beklagten für alleinschuldig zu erklären. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Berlin-Zehlendorf-West, Lindenthaler Allee 5, Saal* 4, auf den 2. September 1947, 9Vs Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugnssönen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Az. 2. R. 560/45. Berlin-Zehlendorf, den 3. Juni 1947. Landgericht Berlin. Aufgebote Es ist beantragt, die nachstehend aufgeführten Verschollenen für tot zu. erklären a) Ehefrau Ingeborg R u s c h i n , geb. Nathan, geb. am 17, Oktober 1923 in Berlin-Charlottenburg, zuletzt wohnhaft hier, Marburger Straße 5/ Az. 14. II. 122/47, b) Heinz Heinrich Brück, geb. am 12. September 1908 ln Berlin, zuletzt wohnhaft Berlin-Charlottenburg, Dahlmannstraße 1. Az. 14. II. 119/47. c) Marie Bergmann, geb. am 2. Mai 1894 in Berlin, zuletzt wohnhaft Berlin-Wilmersdorf, Kaiserplatz 1, Az. 14. II. 338/46. Die Verschollenen werden aufgefordert, sich am ersten Werktage sechs Wochen nach Erscheinen dieses Aufgebots im Verordnungsblatt für Groß-Berlin bei dem Unterzeichneten Gericht zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen kann. f An- alle, welche Auskunft über Leben oder Tod deT Verschollenen geben können, ergeht die Aufforderung, bis zum obigen Zeitpunkt dem Gericht Anzeige zu machen. Az. 14. II. Sam. 20/47. Berlin-Charlottenburg, den 24. Mai 1947. Amtsgericht Charlottenburg. Das Aufgebot nachstehender Hypothekenbriefe ist beantragt: a) Hypothekenbrief über die im Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg von BerHn-Charlottenburg, Band 28, Blatt 1493, unter Nr. 15- eingetragene Hypothek von 3500, RM, Az. 1*4. F. 101/46. b) Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Grunewald-Forst, Band 5, Blatt 132, unter Nr. 6 eingetragene Hypothek von 5000 RM, Az. 14. F. 41/46. c) Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Charlottenburg, Band 215, Blatt 7239 eingetragene Hypothek von 25 000 RM, Az. 14. F. 12/47. y Az. 14. F. Sam. 1/47. a) Der Hypothekenbrief über die auf dem Grundstück Schillerstraße 20 im Grundbuch von Charlottenburg, Band 325, Blatt 10 535, in Abt. III Nr. 9 eingetragene Darlehnshypothek von 10 000, RM, Az. 14. F. 108/46. b) der Hypothekenbrief über 125 000, RM,‘ eingetragen im Grundbuch von Wilmersdorf, Band 152, Blatt 4578, Abt, III Nr. 6, Az. 14. F. 99/46. c) der Hypothekenbrief über 6000, RM, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichts Cbarioltenburg von Schmärqendorf, Band 50, Blatt 2153, Abt. III Nr. 2, Az. 14. F. 19/47,;
Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 152 (VOBl. Bln. 1947, S. 152) Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 152 (VOBl. Bln. 1947, S. 152)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit vor allen subversiven Angriffen des Feindes sind durch die Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit entscheidende Voraussetzungen für die weitere Einschränicung und Zurückdrängung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Tötungsverbrechen sowie Informationen über Wohnsitze und berufliche Tätigkeiten und Rückverbinduhgen der fahnenflüchtigen Mörder. Der Einsatz von zur Bearbeitung solcher Straftäter im Operationsgebiet gestaltet sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Operativen Vorganges oder eines anderen operativen Materials ausschließlich inoffizielle Arbeitsergebnisse erbracht werden konnten, also keine offiziellen Beweismittel vorliegen, die als Anlaß ira Sinne des fungieren können.

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