Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 120

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 120 (VOBl. Bln. 1947, S. 120); 120 Verordnungsblatt für Groß-Berlin. 3. Jahrgang. Nr. 8. 4. Juni 1047 II. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Personaliragen und Verwaltung Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln Folgende Dienstsiegel sind in Verlust geraten und werden hiermit für ungültig erklärt: „Stadt Berlin, Bezirksamt Charlottenburg, 12. Volksschule". „Stadt Berlin, Bezirksamt Charlottenburg, 18. Volksschule". „Stadt Berlin, Bezirksamt Charlottenburg, 28. Volksschule". „Stadt Berlin, Bezirksamt Charlottenburg, Knaben-Mittel-6chule". „Stadt Berlin, Bezirksamt Neukölln", Kennziffer 63, „Stadt Berlin, Bezirksamt Prenzlauer Berg, 15. Volksschule". „Stadt Berlin, Bezirksamt Prenzlauer Berg, 16. Volksschule". „Stadt Berlin, Bezirksamt Prenzlauer Berg, 40. Volksschule". „Stadt Berlin, Bezirksamt Steglitz", Kennziffer 54. Sollten noch Bescheinigungen usw. mit einem Abdruck dieser Dienstsiegel vorgelegt werden, so sind sie einzuziehen und den betr. Bezirksämtern, Abteilung für Personalfragen und Verwaltung, zur Nachprüfung vorzulegen. Berlin, den 29. März 1947. Magistrat von Groß-Berlin Abt. für Personalfragen und Verwaltung I. A.: Schwartinski Arbeit Urlaubsansprüche aus den Jahren 1944 und 1945 Gemäß der Anordnung der Alliierten Kommandantur Berlin. Komitee für Arbeit, vom 22. Februar 1947, LAB/I (47) 22,-6ind Urlaubsansprüche aus dem Jahre 1944 und aus dem Jahre 1945 in der Zeit bis zum 8. Mai 1945 als verfallen anzusehen. Berlin, den 28 März 1947. Magistrat von Groß-Berlin Abt. für Arbeit I. V.: Fleischmann Bekanntmachung zur Tarilanordnung zur Neufassung des Anhanges zur Reichstarifordnung für das Baugewerbe vom 8. April 1947 und zur Tarifanordnung zur Einführung von Prüfungen für Poliere und Schachlmeister vom 8. April 1947 Zur Durchführung der in Ziffer 1 (Gruppe I) der Tarifanordnung zur Neufassung des Anhanges zur Reichstarifordnung für das Baugewerbe vom 8. April 1947 und der in § 2 der Tarifanordnung zur Einführung von Prüfungen für Poliere und Schachtmeister vom 8. April 1947 vorgesehenen Hilfspolier-(Hilfsschachtineister-)Prüfung bzw. der Erteilung des vorgesehenen Befreiungsscheins erfolgt eine Erfassung aller Poliere, Schachtmeister, Hilfspoliere und Hilfsschachtmeister des Bau-hauptgewerbes und des Abbruchgewerbes in Berlin. Zur Erfassung werden von den Bezirksarbeitsämtern (Vermittlungsabteilung) und von der Geschäftsstelle des „Hauptausschuß Berufserziehung und Berufslenkung", Berlin W 35, Tirpitz-ufer 52, Vordrucke ausgegeben Alle Poliere, Schachtmeister, Hilfspoliere und Hilfsschachtmeister, auch die zur Zeit nicht oder berufsfremd beschäftigten, reichen diese Vordrucke vollständig ausgefüllt bis zum 15. Juli 1947 der oben genannten Geschäftsstelle ein. Die Baubetriebe können zur Erleichterung für die bei ihnen beschäftigten Angehörigen der genannten Berufe die Vordrucke geschlossen abfordern und ebenso einreichen. Berlin, den 11. April 1947. Hauptausschuß Berufserziehung und Berufslenkung beim Hauptberufsamt der Abteilung für Arbeit des Magistrats von Groß-Berlin Der komm. Vorsitzende Z i e s 1 e r Polizei Bekanntmachung über die Vorfahrt von Militärfahrzeugen in Berlin Da nach dem Fortfall der besonderen Kennzeichnung der zivilen Kraftfahrzeuge durch gelben Farbanstrich der Motorhaube, der vorderen Kotflügel und durch eine gelbe Kreisfläche an der Rückseite des Fahrzeugs Kraftfahrzeuge der alliierten Besatzungsmächte mit zivilem Äußern nicht mehr von den übrigen zivilen Kraftfahrzeugen unterschieden werden können und sich 6omit die Gefahr vermehrter Verkehrsunfälle infolge Nichtbeachtung der Vorfahrt der Fahrzeuge der alliierten Besatzungsmächte ergeben würde, gebe ich mit Zustimmung der Alliierten Kommandantur unter Aufhebung meiner Bekanntmachung vom 21, August 1945 folgendes bekannt: Vorfahrt vor allen anderen Verkehrsteilnehmern einschließlich der Straßenbahnen haben innerhalb von Groß-Berlin nur solche Kraftfahrzeuge der alliierten Besatzungsmächte, die durch Bau und Anstrich einwandfrei als Militärfahrzeuge erkennbar sind. Alle anderen Kraftfahrzeuge der alliierten Besatzungsmächte von zivilem Aussehen haben sich dem zivilen Verkehr.einzuordnen. Bei dieser Gelegenheit weise ich darauf hin, daß im zivilen Verkehr die Straßenbahnen zur Zeit noch die Vorfahrt vor den anderen Verkehrsteilnehmern haben. Diese Regelung muß mit Rücksicht auf den durch die Kriegs- und Nachkriegsverhältnisse bedingten Zustand der Betriebsmittel der Straßenbahnen einstweilen beibehalten werden. Berlin, den 8. März 1947. Der Polizeipräsident Az. III Vk 22/55. Bekanntmachung über die Verkehrszeichen, Höchstgeschwindigkeiten und Verkehrsvorschriften in Berlin Die Alliierte Kommandantur hat in ihrer 58. Sitzung vom 17. Januar 1947 über die Verkehrszeichen und die Höchstgeschwindigkeiten in Berlin folgenden Beschluß gefaßt: Die Straßenverkehrszeichen in Berlin 6ind dieselben internationalen Straßenverkehrszeichen, die vor dem Kriege in Deutschland im Gebrauch waren. Die Höchstgeschwindigkeiten werden wie folgt festgesetzt: 1. Personenkraftwagen ohne Anhänger und Kraftfahrräder 50 km/std, 2. Autobusse, Personenkraftwagen mit An- hänger und Lastkraftwagen bis einschließlich Vst Traglast 40km/std, 3. Lastkraftwagen bis einschließlich 5 t Traglast 35 km/std, 4. Lastkraftwagen (Schlepper) über 5 t Traglast 25 km/std. Die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung vom 13. November 1937 (RGBl. I S. 1179 usw.) bleiben in Kraft, soweit sie den Bestimmungen der vorstehenden Anordnung nicht zuwiderlaufen.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung entsprechen. Die vom in seinen Aussagen formulierten Details sind aber auf jeden Pall in allen Einzelheiten in Vernehmungsprotokollen zu dokumentieren.