Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 79

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 79 (VOBl. Bln. 1945, S. 79); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Heransgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin. Erscheint nach Bedarf. Bezugspreis vierteljährlich 5, RM zuzüglich Postgebühren, Einzelheft 1, RM 1. Jahrgang, Nr. 7 Bestellungen sind zu richten an die Verlags* abteilung der Mägistratsdruckerei,'Berlin N 4, Linien* Straße 139 140. Telefon 4246 51 20. September 1945 Inhalt Tag I. Bekanntmachungen der Alliierten 30. 8. 1945 Proklamation Nr. 1 des Kontrollrates . 16. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 4 30. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 5 IL Bekanntmachungen des Magistrats Ernährung 23. 8. 1945 Verordnung betr. Einführung von Futter- Ar b e i t s e i ns a t z 24. 8. 1945 Bekanntmachung zur Wiedereinführung des J Handel und Handwerk 10. 8. 1945 Bekanntmachung betr. Versteigerer r 21. 8. 1945 Verordnung betr. Errichtung eines Gebraucht-waren-Tausch- und Handelsmarktes 21. 8. 1945 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung betr. Errichtung eines Geb rauch twaren-Tausch- und Handelsmarktes 21. 8. 1945 Bekanntmachung betr. ambulanten Handel . 30. 8. 1945 Richtlinien für.die Behandlung der Gewerbeerlaubnis und das Spruchkammerverfahren Finanz, und Steuerwe6en 20. 8. 1945 Äusführungsbestimmungen zur Verordnung Über die Gebäudeinstandsetzungsabgabe Seite Tag 25. 8. 1945 80 28. 8. 1945 80 30. 8. 1945 80 18. 8. 1945 81 ?'■ 8. 1945 21. 8. 1945 81 21. 8. 1945 81 21. 8. 1945 81 21. 8. 1945 21. 8. 1945 23. 8. 1945 82 82 25. 8. 1945 82 82 28. 8. 1945 30. 8. 1945 31. 8. 1945 88 Seit Bekanntmachung betr. Umsatzsteuer-Vorauszahlung für August 1945 90 Bekanntmachung betr. Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer und Körperschaftsteuer 90 Verordnung betr. Meldepflicht für Grundbesitz 90 * Polizei Bekanntmachung betr. Zulassung und Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge 92 Bekanntmachung betr. Ausweise für In- und Ausländer . 92 Bekanntmachung betr. Bestätigungen für Sachverständige . 92 Bekarfntmachung betr. Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge 92 Bekanntmachung betr. Vorfahrtsrecht für Militärfahrzeuge 92 Bekanntmachung betr. Waffenabgabe 93 Bekanntmachung betr. Verkehrsdisziplin 93 Bekanntmachung betr. Kinder mit fremder Staatsangehörigkeit ,-93 Bekanntmachung betr. Sondergenehmigung für Kraftfahrzeuge 'bei überschreiten der Ortsgrenzen 93 Bekanntmachung betr. Sperrzeit , 93 Bekanntmachung betr. Gemüse- und Kartoffeldiebstähle 93 Bekanntmachung betr.' Zulassung und Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge 94 r;
Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 79 (VOBl. Bln. 1945, S. 79) Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 79 (VOBl. Bln. 1945, S. 79)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Dezernaten der Deutschen Volkspolizei. Es wurden die Voraussetzungen für ein effektives und abgestimmtes System zur Sicherung einer aufgabenbezogenen Ausbildung der Offiziersschüler an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.

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