Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 69

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 69 (VOBl. Bln. 1945, S. 69); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. S. 5. September 1945 Rückkehr von Ausländern „ Seitens des Comite Francais de Repatriement, Berlin-Halensee, Kurfürstendamm 96, wird es als wünschenswert bezeichnet, daß alle Franzosen, Belgier, Holländer und Luxemburger, soweit sie nicht schon vor dem Jahre 1939 in Berlin ansässig waren, in ihre Heimat zurückkehren. Um die Durchführung zu ermöglichen, hält es das Comite für angebracht, allen Angehörigen der oben genannten Nationen, die nicht eine besondere Erlaubnis einer Militärbehörde für ihr weiteres Verbleiben in Berlin vorweisen können, Lebensmittelkarten nur bis zum 10. August auszuhändigen. Da die Rückführung durch das Comite Francais de Repatriement in Zukunft durchgeführt wird, ist den sich aus irgendwelchem Anlaß vornehmlich wohl wegen Bewilligung der Aufenthaltsgenehmigung vorsprechenden Angehörigen der französischen, belgischen, holländischen und luxemburgischen Nationalität die obige Anschrift des Comitäs mitzuteilen, damit sie sich mit diesem in Verbindung setzen können. In den Räumen der Polizeireviere ist ein gut lesbarer Hinweis an sichtbarer Stelle anzubringen, der die Anschrift des Comites enthält. Angehörige der genannten Nationen,-die sich hier illegal aufhalten, sind umgehend meiner Abteilung II namhaft zu machen, damit von dieser das Comitö Frangais de Repatriement in Kenntnis gesetzt werden kann. Ebenso ist der Abteilung II die Festnahme und Verhaftung derartiger Personen unter Angabe ihres Verbleibs unverzüglich mitzuteilen. Berlin, den 25. Juli 1945. Der Polizeipräsident Meldevorschriften Nach den bestehenden Meldevorschriften hat sich jede Person, die eine Wohnung bezieht, bei dem für die Wohnung zustehenden Polizeirevier (Meldestelle) -innerhalb von 3 Tagen nach dem Zuzuge polizeilich anzumelden. In der gleichen Frist hat sich jeder,- der aus seiner Wohnung auszieht, polizeilich abzumelden. Die Abmeldung muß auch bei einem Wohnungswechsel innerhalb Berlins erfolgen. Bei einem Wohnungswechsel innerhalb des Bezirks des gleichen Polizeireviers ist eine Ummeldung vorzunehmen. Die in dreifacher Ausfertigung ausgefüllten An- und Abmeldescheine .müssen außer durch den Hauptmeldepflichtigen oder dessen gesetzlichen Vertreter vom Wohnungsgeber (bei Untermieter), vom Hauseigentümer (Hausverwalter) und vom Hausobmann unterschrieben sein. Die in den Beherbergungsstätten (Hotels, Gasthöfe usw.) zur Übernachtung aufgenommenen Reisenden, Fremden usw. sind weiter auf dem Meldeschein der Beherbergungsstätten zu melden. Diese Meldescheine sind täglich bis 8.30 Uhr bei der örtlich zuständigen Meldestelle des Polizeireviers durch den Inhaber der Beherbergungsstätte oder dessen Beauftragten einzureichen. Berlin, den 31. Juli 1945. Der Polizeipräsident Sperrstunden in der amerikanischen Zone Die amerikanische Militärverwaltung bittet, die Bevölkerung'der von ihnen besetzten Zone davon zu unterrichten, daß 1. in der amerikanischen Zone die Sperrstunden in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr festgesetzt sind; 2. die Innehaltung der Sperrstunden von der amerika- ‘ nischen Besatzungsbehörde aufs schärfste überwacht und daß gegen Zuwiderhandlungen unnach-sichtlich eingeschritten wird; 3. Personen, die aus beruflichen Gründen während der Sperrstunden die Straße betreten, beim zuständigen .Bürgermeister einen Antrag auf einen Erlaubnisschein.zum Betreten der Straße während der Sperrstunde einreichen müssen. Nach Prüfung durch dig amerikanische Besatzungsbehörde wird der Bezirksbürgermeister einen besonderen Erlaubnisschein ausstellen. Berlin, den 31. Juli 1945. Der Polizeipräsident Verkehrsdisziplin In letzter Zeit sind bei der Verkehrsregelung, die von den uniformierten Polizeiposten durchgeführt wird, mehrfach Unzuträglichkeiten und Unfälle entstanden, weil diese Posten der Bevölkerung auf Fragen Auskünfte erteilt haben und hierdurch ihren eigentlichen Aufgaben, den Verkehr zu.regeln, entzogen wurden. Die Bevölkerung wird ersucht, sich künftig mit Fragen an die zuständigen Polizeireviere oder sonstige, nicht mit der Verkehrsregelung beschäftigte Polizeianwärter zu wenden. Berlin, den 31. Juli 1945. Der Polizeipräsident ANZEIGE An die Unternehmer im Bezirk Groß-Berlin . " I. Allgemeines .Ab 1. 7. 1945 besteht innerhalb des Gebietes der Stadt Berlin nur noch ein Träger der Sozialversicherung (Kranken-, Unfall-, Invaliden-, Alters-1'tmd Angestelltenversicherung),, die Versicherungsanstalt Berlin-mit dem Sitz der Hauptverwaltung in Berlin SO 16, .Rungestraße 3 6. Für jeden Verwaltungsbezirk der Stadt Berlin ist eine Verwaltungsstelle der Versicherungsanstalt eingerichtet worden. Aufgabe dieser Verwaltungsstellen ist: a) Betreuung und Beratung der Versicherten im Falle von Krankheit, Unfall, Invalidität usw.; b) Annahme der von den Unternehmern zu erstattenden Unfallanzeigen; c) Empfang der Meldungen von freiwillig Versicherten, selbständigen Gewerbetreibenden usw. und unständig Beschäftigten; d) Entgegennahme von Beiträgen. Zu den melde- und Zahlungspflichtigen Unternehmen gehören alle Handels-' und Gewerbebetriebe, Behörden, öffentlich-rechtliche Körperschaften, kirchliche und charitative Einrichtungen. "Darüber hinaus ist jeder, der fremde Personen (z. B. Hausgehilfen, Hauswarte) beschäftigt, melde- und zahlungspflichtig. - II. Umfang der Versicherung I: Pflichtversicherte Versichert sind ohne Rücksicht auf die Höhe des Einkommens a) alle Beschäftigten, gleichgültig ob sie ständig oder unständig tätig sind, b) alle selbständigen-Gewerbetreibenden usw., sofern sie in ihrem Gewerbe regelmäßig keine oder höchstens fünf fremde Versicherungspflichtige beschäftigen, c) die nicht nur vorübergehend mitarbeitenden Familienangehörigen von selbständigen Gewerbetreibenden usw. Voraussetzung der Versicherung ist, daß die unter a) Genannten;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? im Besland. insbesondere zur Überprüfung der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der und zum Verhindern von Doppelagententätigkeit: das rechtzeitige Erkennen von Gefahrenmomenten für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der Treffs durohgeführt. Die festgelegten Maßnahmen zur Legendierung der Treffs in der sind unter Einbeziehung ihres Inhabers systematisch und gewissenhaft durchzusetzen.