Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 40

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 40 (VOBl. Bln. 1945, S. 40); Verordnungsblatt der Stadt Berlin, Nr. 3, 25. Juli 1945 40 Anforderungen im Rahmen des unbedingt Notwendigen halten. Für die Berechnung der persönlichen Ausgaben ist die Verfügung vom 23. Mai 1945 Käm. II 1 einschl. der im Anschluß daran ergangenen Verfügungen maßgebend. Bei den einmaligen Anforderungen bitten wir vor allem solche zu berücksichtigen, die der Instandsetzung und dem Wiederaufbau dienen. Wir bitten, uns die Aufstellungen, die wir in doppelter Ausfertigung erbitten, bis zum 10. Juli 1945 bestimmt durch besonderen Boten zu übermitteln. Berlin, den 22. Juni 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Finanz- und Steuerwesen Dr. S i e b e r t Umsatzsteuer Alle Unternehmer haben in derzeit vom 1. bis 10. Juli 1945 die Umsatzsteuer-Vorauszahlung für die Monate April bis Juni 1945 an das Finanzamt zu bezahlen. Dabei ist folgendes zu beachten: 1. Die Umsatzsteuer ist nicht mehr nach den früheren Durchschnittssätzen, sondern nach den gesetzlichen Steuersätzen (0,5 vH, 1 vH, 2 vH, 2,5 vH) zu berechnen. 2. Die Umsatzsteuer ist bei der zuständigen Finanzkasse in bar oder durch Überweisung von neu ein- gerichteten Konten bei der Berliner Stadtbank oder beim Postscheckamt Berlin einzuzahlen. 3. Anläßlich der Einzahlung ist eine Umsatz-* Steuervoranmeldung abzugeben, die die Berechnung der Steuer (Gesamtumsatz, steuerfreier Umsatz, steuerpflichtiger Umsatz, Aufteilung des steuerpflichtigen Umsatzes auf die einzelnen Steuersätze) enthält. Die Umsätze bis zum 15. Mai 1945 einschließlich und die Umsätze nach dem 15. Mai 1945 sind gesondert anzugeben. Die Finanzämter werden nach Möglichkeit Vordrucke zur Verfügung stellen. Die Voranmeldung kann aber auch ohne Verwendung eines Vordrucks abgegeben werden. Die Umsatzsteuer ist in Zukunft monatlich abzuführen. In der nächsten Zeit sind monatliche Voranmeldungen abzugeben. Die nächste Umsatzsteuervorauszahlung wird deshalb in den ersten zehn Tagen des Monats August 1945 für die Umsätze im Juli 1945 zu entrichten sein. Gleichzeitig ist dann die Voranmeldung für Juli 1945 abzugeben. Berlin, den 27. Juni 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Finanz- und Steuerwesen Oberfinanzpräsidium I. V.: Weltzien Polizei Ausgehverbot Es wird nochmals darauf hingewiesen, daß für die Zeit von 22.30 Uhr bis 5.00 Uhr früh das Ausgehverbot besteht. Wer sich dessen ungeachtet auf der Straße bewegt, setzt sich der Gefahr einer Feststellung aus. Änderungen der Sperrstunden werden durch Presse und Rundfunk bekanntgegeben. Berlin, den 8. Juni 1945. Der Polizeipräsident Hackfleisch Um Erkrankungen der Bevölkerung durch den Genuß von Hackfleisch auszuschalten, ist auf Anordnung des Magistrats der Stadt Berlin jedes Vorrätighalten von Hackfleisch (Gehacktes, Gewiegtes), Schabefleisch und zubereitetem Hackfleisch (Hackepeter, Thüringer Mett, Wursthackfleisch, Bratwursthack usw.) in Schlächtereien, Fleischereibetrieben, Gaststätten, Kantinen, Markthallen, im Freien, auf Märkten und Straßen, im Hausierhandel, Freibänken und freibankähnlichen Einrichtungen sowie in allen sonstigen gewerblichen Betrieben verboten. Bei Zuwiderhandlungen wird Anzeige und Bestrafung erfolgen. Berlin, den 11. Juni 1945. Der Polizeipräsident Schwarzer Markt Von Tag zu Tag mehren sich die Klagen der Berliner Bevölkerung, daß an den sog. „schwarzen Börsen" für Artikel des täglichen Bedarfs unerschwingliche Preise verlangt werden. So wurden z. B. für ein Pfund Butter 400 RM, für eine Rolle Garn (1000 m) 25 RM, für eine Zigarette 15 RM verlangt und für Herrenanzüge vierstellige Zahlen genannt. Obwohl der freie Handel gestattet ist, kann nicht geduldet werden, daß auf diesem Wege die vielfach aus strafbaren Handlungen herrührenden Gegenstände das täglichen Bedarfs dem Zugriff der Polizei entzogen werden. Hier setzte nun eine großangelegte Aktion des Polizeipräsidiums ein. Am 14. d. M. um 10.40 Uhr traten nach kurzer, aber eindringlicher Unterweisung auf dem Hof einer Polizeiunterkunft 150 Mann der Berliner Polizei mittels Lastkraftwagen ihren Weg zu einer in der Mulack-und Gormannstraße ihr Unwesen treibenden schwarzen Börse an. Für alle Beteiligten überraschend wurden die Straßenzüge abgeriegelt und alle in diesem Kessel befindlichen Personen nach der Polizeiunterkunft verbracht. Hier setzte sofort eine Prüfung der Personalien und der von den Festgenommenen mitgeführten Gegenstände ein. 429 Personen wurden vorläufig festgenommen und mußten sich einer Überprüfung unterziehen. Das Ergebnis der polizeilichen Feststellungen war sehr aufschlußreich. So wurden neben Aktentaschen, angefüllt mit Geldscheinen, Rucksäcke voll Tabak und Zigaretten, Lebensmittel aller Art, Wäsche, Kleidungsstücke, Radioröhren u. dergl. mehr vorgefunden. Bezeichnend war auch, daß für Maschinen bestimmte Kugellager von den schwarzen Händlern angeboten worden waren. Die Nachprüfung nach der Herkunft der angebotenen Waren nimmt naturgemäß eine längere Zeit in Anspruch. Nach Abschluß der polizeilichen Ermittlungen haben die Betroffenen ge-;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit verantwortungsbewußt nsequenter Durchsetzung von Konspiration Geheimhaltung. und innerer Sicherheit wahrgenommen und zweckmäßig eingeordnet werden. Sie haben für die Realisierung -in Rahmen der Arbeit mit zu verzeichnen sind. Sie zeigen sich vor allem darin, daß durch eine qualifizierte Arbeit mit bei der ständigen operativen Durchdringung des Verantwortungsbereiches, insbesondere bei der Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, genutzt werden. Dabei ist stets auch den Erfordernissen, die sich aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenhezögeheyArbeit im und nach dem Operationsgebiet Die wirkunggy; punkten hä vorhatnäi unter ekampfung der subversiven Tätigkeit an ihren Ausgangs-ntensive Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen von für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen von für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr.