Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 36

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 36 (VOBl. Bln. 1945, S. 36); 36 \ Verordnungsblatt der Stadt Berlin, Nr. 3, 25. Juli 1945 Wohnraum anzusehen sind und deren Grundfläche mindestens 12 qm beträgt, sind als halbe Räume zu behandeln. Im übrigen werden Küchen und Nebenräume, wie Flure, Badezimmer, Aborte, nicht mitgezählt. Ebenfalls gilt als Raum jeder Raum, der zur Wiederherstellung durch Selbsthilfe geeignet ist, wenn gemäß den baupolizeilichen Vorschriften keine Gefährdung der Benutzer zu befürchten ist und entsprechend dem Umfang der Wiederherstellungsarbeiten eine sachgemäße Instandsetzung durch den Benutzer möglich erscheint. Abschnitt 2 Wohnungsbedürftigkeit liegt vor, wenn kein oder nur unzulänglicher Wohnraum besteht oder ein zusätzlicher Raumbedarf entsteht. Der- Begriff der unmittelbaren Kriegseinwirkung bedarf keiner Erläuterung, Wohnungsbedürftigkeit infolge mittelbarer Kriegseinwirkung im Sinne der Verordnung liegt vor, wenn durch Maßnahmen der Besatzungsmacht der Wohnraum seinem Besitzer entzogen wird. Abschnitt3 Die Meldungen auf Grund der beigefügten Anlagen A und B („einmalige Istbestandsmeldung" und „laufende Meldung") dienen der Information der Wohnungsämter in den Bezirken. Dem Magistrat Abteilung für Bau- und Anlage A Wohnungswesen sind nur auf Grund der Anlage A die unten angegebenen Summen als drei Gesamtzahlen pro Bezirk zu melden und auf Grund der Anlage B die Zahlen, die sich im Laufe eines Monats sammeln, als je eine Summe, bezogen auf Zu- bzw. Abgang an Wohn- und gewerblichem Raum und Veränderung der Bewohner. Meldung hat jeweils bis zum 5. eines jeden Monats zu erfolgen. Abschnitt 4 Die Einweisungsverfügung berechtigt den Eingewiesenen, die in der Einweisungsverfügung bezeichneten Räume in Besitz zu nehmen, und verpflichtet ihn, ab Bereitstellung der Räume, zur Mietzahlung. Die Einweisungsverfügung soll durch den Bezirksbürgermeister möglichst dem Hauseigentümer und den Personen bekanntgegeben werden, denen nach bürgerlichem Recht ein Anspruch auf Räume zusteht. Besondere Vorsicht ist bei Belegen unterbelegter Mischräume dann zu üben, wenn die Wohnung an den Laden unmittelbar anschließt. Dem Straßenobmann ist in jedem Falle eine Abschrift der Einweisungsverfügung durch den Bezirksbürgermeister zu übersenden. Ab schnitt 5 Die Prüfung, ob politische Bedenken bestehen, ist zweckmäßig, um zu verhindern, daß politisch als nationalsozialistisch verdächtige Personen untertauchen. Einmalige Tatbestandsaufnahme (dreifache Ausfertigung: 1. Hausbesitzer, 2. Wohnungsamt, 3. Bezirksamt) I. Lage: Besitzer Verwalter Hausobmann : II. Bestand: Wohn - und Gemischträume Gewerbliche Räume Bewohner gemäß Anordnung**) *) Als Raum gilt jeder Wohnraum, dessen Grundfläche mindestens 10 qm beträgt, wobei die Grundfläche unterhalb einer Dachschräge und im Keller nur zur Hälfte mitgerechnet wird. Küchen, Nebenräume, wie Flur, Badezimmer, Abort, Luftschützraum und dergl., und Räume, die zur Ausübung eines Berufes erforderlich sind, bleiben außer Betracht. Räume unter 10 qm zählen als % Räume. Desgl. Wohnküchen, wenn sie mindestens 12 qm groß sind und der Form und Gestalt nach als Wohnraum anzusehen sind. **) Als Benutzer einer Wohnung gelten alle Personen, die auf Grund ihrer Anwesenheit in dieser Wohnung die Lebensmittelkarten beziehen.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Opv rationsgebiet hat grundsätzlich in Abstimmung und Koordinierung anderen ;Mler. der sowie der operativen Mittel und Methoden eine hohe Wachsamkeit und Geheimhaltung sowie die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit während des Studiums genutzt und nach ihrer Bewährung in den Dienst Staatssicherheit eingestellt werden. Die Arbeit mit ist von weitreichender Bedeutung für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.