Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 198

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 198 (VOBl. Bln. 1945, S. 198); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 18. 31. Beztmlwr 1945 J Seite Justizbehörden, Verzeichnis 20 K Kaninfelle, Ablieferungspflicht 132 Kartoffeln, Winterbevorratung’ 130 ' Kaufbeschednigungen für Berufstätige . 47 Kaufmaniisgehilfenbriefe, Ersatzausfertigung 173 Kautschukbereifungen, Beschlagnahme und Bewirtschaftung 111 Kinder mit ausländischer Staatsangehörigkeit, Meldepflicht 93 Kirchliche Feiertage 17, 155 -Kohlenhandel, Gerätebewirtschaftung ' 64 Knaftfahnzeuge, Genehmigung für Fernfahrten 93 Kennzeichnung 76. 77, 92, 94 Meldung 20, 60 Stillegung 116 Traibgasversorguhg 173 Verfü-gungsbeschränkung 116 Vorführung 57, 68, 77 Zulassung 92, 94, 115, 116,127, 155 Kraftfahrzeugführerausweise zur Personenbeförderung . 464 sachverständige, Bestätigungen 92 ‘Krankenversicherung . . . . . 61 Krankheiten, Bekämpfung übertragbarer K 7 Kriegsgefangene, Unterkunft für durchreisende entlassene K. 184 Kulturelle Veranstaltungen und Vermittlungstätigkeit hierzu,'Zidassuingsregelung 62 L Ladengeschäfte usw., Öffnungszeiten 122 Verbot der baulichen Vollendung und Vergrößerung 127 Lebensmittel, hygienische und polizeiliche Kontrolle . 106 abgabe 30, 31, 47 betriebe, Überwachung - 106 Lebensmittelkarten 6, 159 Belieferung 105, 119 Entzug . 127 Verfall 182 Lebensmittellieferungen der Sowjetischen Armee, Bezahlung 13 Lebeiusmitteirationen 5 .Zusatzkarte IVa 171 Lichtspieltheater - . . 19, 152 lieferungsgenossenschaften des Handwerks, Neubestellung von Vorstand und Aufsichtsrat 51 „ Lotontreiberei, Verbot 114 Löhne im Baugewerbe 185 Löhne, Regelung 37 Luftschutzbetten, Meldung und Ablieferung 164 Luftschutzöfen, Beschlagnahme 82 M Magistrat, Neubildung 4 Marktordnung für Gebrauchtwaren-Tausch- und Handels- märkte 133 Maul- und Klauenseuche 77, 140 Meldepflicht der Betriebe 16 ---Bevölkerung 15 Methylalkohol 41 Miete, Festsetzung und Zahlung . 37 Zuschläge wegen Untervermietung 123 Müllbeseitigung 54 'N Seite Naziregistrierung 116 vermögensheschlagnahme 45 Notare, Erlöschen des Amtes und Neuzula6sung . . . 42, 78 Niuherierung von Grundstücken . : 172 O Offiziere, Registrierung ehemaliger O . 116 Opfer des Faschismus, Betreuung 16, 17 ---------Steuererleichterung 185 P Packmaterial, Bewirtschaftung 120 ' Kontrollstelle 121 Pfandleihen, Abwicklung privater.P 122 Polizei, Dienststellen . 56 Meldevoj-schriften . '69 Neuaufstellung 19 Post, Vorrecht zur Beförderung 153 Postanweisungs- und Postscheckdienst 3t Vollmachten 73 ;Prei6amt, Errichtung 122 Preistreiberei-Verordnung 122 Privatunterricht, Lehranstalten 161 .Publikationsorgan des Magistrats 1 29 R Rattenbekämpfung .419 Rauchverbot in Lichtspielhäusern und .Theatern . 41, 115 Räude bei Pferden 115, 116, 128, 140, 155, 167, 175, 187 Registrierung ehemaliger Offiziere und Mitglieder der NSDAP und ihrer Gliederungen 116 Rentenzahlung der Versicherungsanstalt Berlin 134 Rundfunkampfangsanlagen, Anmeldepflicht 48. 161 gebühren 7.3, 183 sendestationen, Gebrauchsverbot und Registrierung 110 Sendungen, Hörer’nubnis ’ . . . . 41 S Seifenerzeugnisse, Abgabe und Bezug 62 Zuteilung 63 Sozialversicherung . ; 64, 65, 162 Sperrstunden 69, 93 Spirituosen, Abgabe 462 Spruchkammer, Verfahrensordnung und-Richtlinien 50, 82 Sch Schankerlaubnis, Verfahren der Erteilung 77, 87 Schiedsstellen der Wohnungsämter 124 Schornsteinfeger, Arbeitsaufnahme 20 Schulwesen, Neuordnung : 32 Schulwesen, Vorlegung von Veröffentlichungen 49 Schwarzer Markt 40, 67 Schweine, Ankauf und Haltung 60 St Stadthausierscheine 41 Stadtkataster 184 Stadtverwaltung, Aufstellung de6 Haushaltsplans Juni/Sep- tember 39;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage entsprechend begründeter schriftlicher Vorschläge der Leiter der Abteilungen der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen der Abteilungen selb ständigen Referate der Bezirks Verwaltungen der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stehender Personen mitarbeiten.

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