Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 196

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 196 (VOBl. Bln. 1945, S. 196); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 18. 31. Dezember 1943 B Seite Banken, Ruhen des Geschäftsbetriebes 3 Besatzungsgeld 3 Besatzungszonen 25 Bestätigung der Befehle usw. des Kommandanten der Roten Armee durch die interalliierte Militärkommandantur der Stadt Berlin 45 Bestätigung der Befehle usw. der Zonen-Oberbefehlshaher durch den Kontrollrat 80 Brennholabeschaffung 170 D Deklaration der Alliierten, Übernahme höchster Autorität . hinsichtlich Deutschlands 21 E Einkommensteuer, Erhöhung 130 Elektrische Energie, Rationierung 157 F Fahnen, Anfertigung 4 Feindliches. Verhalten gegen Angehörige der Besatzungstruppen '. 3 Forderungen der Alliierten gegen Deutschland anläßlich der bedingungslosen Kapitulation 21, 95 Freie Gewerkschaften, Registrierung 28 G Garagen, Meldepflicht 80 Gas, Rationierung 157 Gaststätten, Betriebserlaubnis 3’ Geld der Alliierten Militärbehörde 72 Gerichte; Aufhebung der Ausnahme- und Sondergerichte 130 Neuorganisierung 4, 130, 141 Gesetze, Aufhebung der Grundgesetze des Hitlerregimes 102 Gewerkschaftliche Organisation, Erlaubnis 28 H Handel mit freien Waren 3 I I.G. Farbenindustrie A.-G., Vermögensbeschlagnahme . 158 Interalliierte Kommandantur 25 K Kampfhandlungen, Einstellung 21 Kommission für das deutsche Auslandsvermögen 142 Kontrollrat 25, 8C Koordiinationskomitee .' 25 Kraftfahrzeuge und Bereifungen, Meldepflicht 80 Betriebsstoffe und öle, Meldepflicht 8C Ersatzteillager, Meldepflicht 80 Reparaturwerkstätten, Meldepflicht 80 Registrierung 80 Kriegsverbrecher. Bestrafung 178 L. Lohnsteuer, Erhöhung 130 M Seite Militärische Abzeichen u. Auszeichnungen, Trageverbot 80, 158 Ausbildung, Verbot 102, 15E Erziehungsanstalten, Verbot 158 Propaganda, Musik, Veröffentlichungen . . . . 103, 158 Uniformen, Trageverbot 80, 158 N NSDAP und ihr unterstellte . Organisationen, Auflösung und Verbot 2, 118 Vermögensbeschlagnahme 118 P Parteien, Erlaubnis antifaschistischer P 28 Polizei, Neuaufstellung 4 Privathandel, Erlaubnis 3 Proklamation Nr. 1 des Kontrollrates 8C Nr. 2 des Kontrollrates, einige zusätzliche Forderungen an Deutschland ; . 95 ! R Rechtspflege, Umgestaltung 129 Registrierung des führenden Personals der NSDAP, Gestapo, Gendarmerie, SD usw 2 von SS-, SA- und Wehrmachtsangehörigen 2 der Druckereien, der Inhaber von Vervielfältigungsapparaten und Schreibmaschinen 3 der Kraftfahrzeuge . 80 der Lebensmittelbestände 2 S Sowjetische Militärische Administration 27, 44 Sperrstunden für Straßenverkehr 3, 72 Sch Schriftstücke, Aufbewahrung und Beglaubigung von Ab- schriften .7 15C Schriftverkehr mit Alliierten KontTollbehörden 150 St Staatsanwaltschaft, Ncuo.ganisiemng 4 Stadtkommandant von Berlin 2 Straßenfahrzeuge mit elektrischem oder Dampfantrieb, MfeldfepfKriht 80 T ! Tankstellen, Meldepflicht 80 Trageverbot für militärische Uniformen 80 U Unterkunftsgewährung an Alliierte Soldaten, Verbot 3 V Verdunkelung, Aufhebung . ■ 3 Vergnügungsstätten; Betriebserlaubnis 3 Verkaufszeiten für Geschäfte 4 Vermögen, deutsches Auslandsvermögen, Kontrolle und Entziehung . . 142;
Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 196 (VOBl. Bln. 1945, S. 196) Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 196 (VOBl. Bln. 1945, S. 196)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Verantwortungsbereich, insbesondere zur Sicherung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und. Zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, die Festlegung des dazu notwendigen Einsatzes und der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen -., . ,. lrfj . T? Wie die praktischen Erfahrungen Staatssicherheit bei der Aufdeckung und Bokänpf lieh - о vor Hand ngen, inobosondero Zusahne -hang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, insbesondere in den Arbeits, Wohn und Freizeitbereichen der jeweils zu kontrollierenden Personen, den politisch-operativen Erkenntnissen und Erfahrungen über Pläne, Absichten, Maßnahmen sowie Mittel und Methoden feindlich-negativer Kräfte. Bei Notwendigkeit sind unter Zugrundelegung der Kontrollziele Etappenziele festzulegen. Die Kontroll- Etappenziele sind in den Maßnahmeplänen zu dokumentieren.

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