Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 192

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 192 (VOBl. Bln. 1945, S. 192); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 18. 31. Dezember 1945 192 ' Datum 2. 6. 1945 2. 6. 1945 4. 6. 1945 11. 6. 1945 11. 6. 1945 18. 6. 1945 25. 6. 1945 25. 6. 1945 25. 6. 1945 4. 7. 1945 4. 7. 1945 9. 7. 1945 16. 7. 1945 24. 7. 1945 24. 7. 1945 24. 7. 1945 Inhalt Seite Ermittlung von Beherbergungsbetrieben . , . 15 Verkauf bewirtschafteter Waren . , . 15 Ausweise s 15 Anordnung über Tätigkeit der Wirtschaftsverbände 51 Anordnung über Neubestellung de6 Aufsichtsrates und des Vorstandes der Einkaufsund Verkaufsgenossenschaften öl Anordnung über Errichtung einer Spruchkammer 49 Anordnung über Tätigkeit der wirtschaftlichen Vereinigungen des Handels und Gewerbes 51 Anordnung über Neubestellung des Aufsichtsrates und des Vorstandes der Lieferungsgenossenschaften des Handwerks 51 Anordnung über Neubestellung des Aufsichtsrates und des Vorstandes der Handelsgesellschaften * . 51 Spruchkammer-Verfahrensordnung , . 50 Richtlinien zur Spruchkammer-Verfahrensordnung 50 Anordnung über Feilbieten von Waren aller Art 51 Anordnung über Warenhäuser, Filial-geschäfte, Konsumgenossenschaften und Großhandelsfirmen 51 Anordnung betr. Abgabe und Bezug von Seifenerzeugnissen und Waschmitteln 62 Bekanntmachung betr. Zuteilung von Seifen- erzeugnissen und Waschmitteln 63 Anordnung betr. Bewirtschaftung der Geräte für den Kohlenhandel 64 25. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Ausgabe von Tabakwaren i ■ 10. 8. 1945 Bekanntmachung betr. Versteigerer . , , 13. 8. 1945 Anordnung betr. gewerbsmäßigen Aushang von Tauschanzeigen . . . . 21. 8. 1945 Verordnung betr. Errichtung eines Gebraucht-waren-Tausch- und Handelsmarktes . , 64 81 74 81 21. 8. 1945 21. 8. 1945 24. 8. 1945 30. 8. 1945 26. 9. 1945 26. 9. 1945 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung betr. Errichtung eines Gebrauchtwaren-Tausch- und Handelsmarktes . , s 82 Bekanntmachung betr. ambulanten Handel . , 82 Verordnung betr. Luftschutzöfen . , 82 Richtlinien für die Behandlung der Gewerbeerlaubnis und das Spruchkammerverfahren . 82 Anordnung betr. Verteilung von Tabakwaren 112 Verordnung betr. Abwicklung der Privatpfandleihen ( , 122 28. 9. 1945 Verordnung gegen Preistreiberei . , , , . 122 28. 9. 1945 Anordnung %etr. Errichtung eines Preisamtes 122 3. 10. 1945 Anordnung betr. Geschäftszeiten in Groß- Berlin 122 ■4. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Tabakwarengroßhandels Abrechnung des 123 (16. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Hasen- und Kaninfelle . Ablieferung der 132 37. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Bezug yon Tabakwaren 133 Datum 25. 10. 1945 25. 10. 1945 5.11. 1945 7. 11. 1945 9. 11. 1945 12. 11. 1945 16. 11. 1945 10. 12. 1945 15. 12. 1945 19. 12. 1945 21. 12. 1945 22. 12. 1945 Inhalt Seite Verordnung betr. Eröffnung von. Gebraucht-waren-Tausch- und Handelsmärkten . , 133 Marktordnung für Gebrauchtwaren-Tausch-und Handelsmärkte . , ,133 Bekanntmachung betr. Preisregelung für das Anzeigenaushanggewerbe . 153 Bekanntmachung betr. Abgabe von Spirituosen 162 Bekanntmachung betr. Brotpreise ab 11. November 1945 153 Bekanntmachung betr. Zuteilung von Seifenerzeugnissen und Waschmitteln 154 Bekanntmachung betr, Verteilung von Tabakwaren 162 Bekanntmachung betr. Preise für Tabakwaren 166 Bekanntmachung betr. Preise für Weihnachtsbäume 172 Bekanntmachung betr. Abrechnung des Tabakwareneinzelhandels 183 Anordnung betr. Regelung der Preise für Trinkbranntweine , . 183 Bekanntmachung betr. Bezug von Tabakwaren 183 Sozialwesen 26. 5. 1945 5. 6. 1945 14. 7. 1945 14. 7. 1945 Nachforschungen Sorge für die Opfer des Faschismus Anordnung betr. Wiederaufbau der Sozialversicherung s ( i . i . i t ; i Bekanntmachung betr. Ingangsetzung der Sozialversicherung in Berlin t 17 16 64 65 15. 10.1945 Anordnung betr. Rentenzahlung der Versicherungsanstalt Berlin 134 25.10. 1945 Dritte Bekanntmachung zur Ingangsetzung der Sozialversicherung in Berlin 162 1.11. 1945 Vierte Bekanntmachung zur Ingangsetzung der Sozialversicherung in Berlin . . i . . 162 14. 12. 1945 Verordnung betr. Unterkunft für durchreisende entlassene Kriegsgefangene . 184 Bau- und Wohnungswesen 18. 6. 1945 Verordnung betr. Bewirtschaftung der Wohn-und gewerblichen Räume nebst Ausführungsbestimmungen 34 18. 6. 1945 Anordnung zur Festsetzung und Zahlung der Mieten (vorläufige Regelung) 37 2. 7. 1945 Verordnung über die vorübergehende Be- freiung von der Zinszahlung für Hypotheken, Grundschulden und Abgeltungsdarlehen auf Berliner Grundstücken . 52 26. 9. 1945 Richtlinien für die Bewilligung von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gebäudeinstandsetzungsabgabe 138 3. 10. 1945 Verordnung betr. Aufhebung der Anordnung zur Führung der Untermietbücher und Verbot der Erhebung von Mietzinszuschlägen wegen Untervermietung 123 5.10.1945 Anordnung betr. Schiedsstellen der Wohnungsämter i . i . t i . t . 124;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist es empfehlenswert, im Sinne des hinsichtlich der konsequenten EigentumsSicherung die bei der körperlichen Durchsuchung gefundenen und festgestellten Gegenstände und Sachen durch die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaft-vollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens recht-fertigen und notwendig machen, zu bestimmen. Diese Ausgangsinformationen werden im folgenden als Verdachtshinweise gekennzeichnet. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen.

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