Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 191

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 191 (VOBl. Bln. 1945, S. 191); 191 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 18. 31. Dezember 1945 Datum Inhalt Seite 28. 9. 194-5 Anordnung betr. Stromeinschränkungen für den Monat Oktober . . . ' 110 10. 10. 1945 Anordnung betr. Rationierung des Gasverbrauches 130 16.10. 1945 Anordnung betr. Stromeinschränkung in ge- werblichen Betrieben 131 17.10. 1945 Anordnung betr. Stromeinschränkung in ge- werblichen Betrieben 131 23.10.1945 Anordnung betr. Rationierung des Gasv.er- . brauche, Neufassung der Strafbestimmungen 131 3.11.1945 Anordnung betr. Stromeinsparung in Gaststätten, Theatern usw 151 3. 11. 1945 Bekanntmachung betr. Überwachung der Hausanschlüsse für elektrischen Strom . 151 ■7. 11. 1945 Anordnung betr. Vereinfachung der Gastarifs 152 10.11.1945 Anordnung betr. weitere Begrenzung des Stromverbrauchs . . 152 12.1,1.1945 .Bekanntmachung betr. Ablesung der Gaszähler 152 13. 11.1945 Bekanntmachung betr. Offenhaltung von Lokalen ohne elektrische oder Gasbeleuchtung 152 23. 11. 1945 Anordnung betr. Stromverbrauch im Dezember 1945 159 27.11. 1945 - Anordnung betr. Stromverbrauch im Dezember 1945 160 5. 12, 1945 Bekanntmachung zur Gaszählerablesung -am 15. Dezember .1945 465 8.12.1945 Bekanntmachung betr. 'Stromverbrauch im Haushalt ab 1. Dezember 1945 165 18.12.1945 Bekanntmachung betr. Rationierung des Gasverbrauchs 12. 1945 Bekanntmachung betr. Ergänzungen zur Gas-rationieiung Volksbildung 11. 6. 1945 Verordnung betr. Genehmigung von Theatern und Theateruntemehmungen 32 11. 6. 1945 Verordnung betr. “Schulwesen 32 26. 6. 1946 Verordnung betr. Filmausschuß 33 28. 6. 1945 Bekanntmachung betr. Leitung der Berliner Theater 33 2. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Erfassung der in Berlin ansässigen' Verlage 62 3. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Veröffentlichung über Schulwesen und wissenschaftliche Institute . 49 16. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Zentralausschuü der Studentenschaft beim Magistrat Berlin 62 17. 7. 1945, Bekanntmachung betr. Erfassung, Sicherstellung und Überwachung aller Akten und Archive 74 20. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Neuordnung der Zulassungen auf kulturellem Gebiet 62 5., 8. 1945 Bekanntmachung 'betr. Erfassung von Büchereien 74 10. 9. 1945 Verordnung betr. Privatunterricht auf Sonder- .gebieten 161 30.10.4945 Anordnung betr. Anmeldepflicht für Lichtspieltheater 152 17. 12.1945 Bekanntmachung betr. Anmeldungen zur Berufsschule 171 / '' . , Datum Inhalt Seite Post- und Fernmelde wesen 21. 5. 1945 Anschrift der zuständigen Magistratsabteiiung 12 22. ß. 4945 Bekanntmachung . betr. Postanweisungs- und Postscheckdienst 31 5. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Neuanmeldung der Rundfunkempfangsanlagen 48 6. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Ablieferung von Fern- sprechapparaten ’ 48 6. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Wiedereinrichtung von Fernsprechanschlüssen 49 22. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Anmeldung von Fermsprechanschlüssen . : 61 31. 7. 1945 Bekanntmachung betr. Rundfunkgebühren 73 2. 8. 4945 Bekanntmachung betr. Postvolimachten 73 29.9. 19.45 Bekanntmachung betr. Rundfunk-und diather- mische Einrichtungen 410 25. 10. 1945 -Bekanntmachung betr. das Vorrecht der Post 153 13.11.1945 Bekanntmachung betr. Anmeldepflicht für Rundfunkempfangsgeräte 161 17.12.1945 Bekanntmachung betr. Befreiung von der Rundfunkgebührenzahlung 183 Verkehr 20. TO. 1945 Bekanntmachung betr. Vertretungsbefugnis für die Berliner Verkehrsbetriebe 132 Wirtschaft 10. 9. 1945 Verordnung über die Versicherungswirtschaft in Groß-Berlin 11! 17. 9. 1945 Verordnung über die Beschlagnahme und Bewirtschaftung von Kautschiikbereifungen 111 24. 9. 1945 Anordnung über die Verhindlichkeitserklä- rung der DIN-Normen für Berlin 112 24. 9. 1945 Anordnung betr. Bewirtschaftung von Packmaterial 120 24. 9. 1945 Anordnung betr. Errichtung einer Kontrollstelle für Packmaterial 121 27. “9. 1945 Anordnung betr. Beschlagnahme von Brennstoffen 122 15.10. 1945 Verordnung über Auskunftspflicht . . . . 145 Handel und Handwerk 17. 5. 1945 Anordnung über Bereinigung der Handeisund Handwerksbetriebe 49 19. 5. 1945 Ablieferung der Einnahmen aus den Lebensmittellieferungen 13 22. 5. 1945 Erhebungen über Verkaufsgeschäfte aller Art einschließlich Gaststättengewerbe . . . . . 13 22. 5. 1945 Bereinigung des Handels von faschistischen Elementen 13 \ 2Z 5. 1945 Ausschüsse und Körperschaften 14 24. 5. 1945 Handelskammern, Filialgeschäfte, Ladengeschäfte 14 1, 6. 1945 Inbetriebsetzung von Badeanstalten, Waschanstalten, Frisiersalons und Hotels 14;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung entgegen. Er informiert den zuständigen Leiter der Untersuchungsabteilung über die Weisungen. Durchgeführte Überprüfungen der Untersuchungshaftanstalten und erteilte Weisungen des aufsichtsführenden Bezirksstaatsanwaltes sind protokollarisch zu erfassen und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges ist nicht zulässig. Verantwortung für den Vollzug. Für die Durchführung der Untersuchungshaft sind das Ministerium des Innern und Staatssicherheit zuständig.

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