Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 189

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 189 (VOBl. Bln. 1945, S. 189); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berliit-Erscheint nach Bedarf. Bezugspreis vierteljährlich 5, RM zuzüglich Postgebühren, Einzelheft 0,50 RM 1. Jahrgang / Nr. 18 Bestellungen sind zu richten an die Verlagsabteilung der Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139-140 Telefon 42 59 41 Postscheckkonto Berlin 1006 71 31. Dezember 1945 1. Zusammenstellung der im Verordnungsblatt 1. Jahrgang Nr. 1 17 abgedruckten Bekanntmachungen I. Bekanntmadiungen der Alliierten Inhalt - Seite Befehl des Chefs der Besatzung der Stadt Berlin Nr. 1 2 Befehl des Chefs der Besatzung der Stadt Berlin Nr, 2 3 Befehl des Militärkommandanten der Stadt Berlin Nr. 3 3 Befehl des Chefs der Besatzung und Militärkommandanten der Stadt Berlin Nr. 4 . 4 Befehl des Militärkommandanten der Stadt Berlin 4 Befehl des Militärkommandanten der Stadt Berlin Nr. 5 4 Deklaration in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme höchster Autorität hinsichtlich Deutschlands durch die Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von' Amerika, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und durch die Provisorische Regierung der Französischen Republik 21 Kurze Zusammenfassung des Abkommens über den Kontröllmechanismus in Deutschland 25 Kurze Zusammenfassung des Abkommens zwischen den Regierungen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Provisorischen Regierung der Französischen Republik über die Besatzungszonen Deutschlands 25 Erklärung der Regierungen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Provisorischen Regierung der Französischen Republik über die Konsultation mit Regierungen anderer Vereinter Nationen - 26 Befehl Nr. 1 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Administration 27 Befehl Nr. 2 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Administration i s 28 Datum Inhalt Seite 15. 6. 1945 Befehl Nr. 3 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Administration 28 6. 7. 1945 Befehl Nr. 4 des Obersten Chef6 der Sowjetischen MilitärischenVerwaltung InDeutschland 44 9. 7. 1945 Befehl Nr. 5 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Verwaltung in Deutschland 44 11. 7. 1945 Befehl Nr. 1" der Interalliierten Militärkommandantur der Stadt Berlin 45 3. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 1 71 9. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 2 72 9. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 3 72 14. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 22 72 16. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 4 . 80 30. 8. 1945 Proklamation Nr. 1 des Kontrollrates . 80 30. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 5 80 20. 9. 1945 Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates 95 20. 9. 1945 Verordnung des Kontrollrates für Deutschland, Aufhebung der Grundgesetze des Hitlerregimes 102 20. 9. 1945 Befehl des Kontrollrates, Liquidierung und Verbot der militärischen Ausbildung . 102 10. 10. 1945 Gesetz Nr. 2 des Kontrollrates, Auflösung und Liquidierung der Naziorganisationen 118 20. 10. 1945 Proklamation Nr. 3 des Kontrollrates . , . 129 20. 10. 1945 Gesetz Nr. 3 des Kontrollrates .' 130 23. 10. 1945 Mitteilung des Alliierten Sekretariats des Kontrollrates 150 30. 10. 1945 Gesetz Nr. 4 des Kontrollrates 141 30. 10.1945 Gesetz Nr. 5 des Kontrollrates . i 142 10.11.1945 Gesetz Nr. 6 des Kontrollrates { . 150 12. 11.1945 Anordnung der Alliierten Kommandantur betr. Zeitänderung . , t , , , , 150 Datum 28. 4. 1945 15. 5. 1945 18. 5. 1945 20. 5. 1945 25. 5. 1945 31. 5. 1945 5. 6. 1945 \ 5. 6. 1945 5. 6. 1945 5. 6. 1945 9. 6. 1945 10. 6, 1945;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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