Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 189

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 189 (VOBl. Bln. 1945, S. 189); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berliit-Erscheint nach Bedarf. Bezugspreis vierteljährlich 5, RM zuzüglich Postgebühren, Einzelheft 0,50 RM 1. Jahrgang / Nr. 18 Bestellungen sind zu richten an die Verlagsabteilung der Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139-140 Telefon 42 59 41 Postscheckkonto Berlin 1006 71 31. Dezember 1945 1. Zusammenstellung der im Verordnungsblatt 1. Jahrgang Nr. 1 17 abgedruckten Bekanntmachungen I. Bekanntmadiungen der Alliierten Inhalt - Seite Befehl des Chefs der Besatzung der Stadt Berlin Nr. 1 2 Befehl des Chefs der Besatzung der Stadt Berlin Nr, 2 3 Befehl des Militärkommandanten der Stadt Berlin Nr. 3 3 Befehl des Chefs der Besatzung und Militärkommandanten der Stadt Berlin Nr. 4 . 4 Befehl des Militärkommandanten der Stadt Berlin 4 Befehl des Militärkommandanten der Stadt Berlin Nr. 5 4 Deklaration in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme höchster Autorität hinsichtlich Deutschlands durch die Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von' Amerika, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und durch die Provisorische Regierung der Französischen Republik 21 Kurze Zusammenfassung des Abkommens über den Kontröllmechanismus in Deutschland 25 Kurze Zusammenfassung des Abkommens zwischen den Regierungen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Provisorischen Regierung der Französischen Republik über die Besatzungszonen Deutschlands 25 Erklärung der Regierungen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Provisorischen Regierung der Französischen Republik über die Konsultation mit Regierungen anderer Vereinter Nationen - 26 Befehl Nr. 1 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Administration 27 Befehl Nr. 2 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Administration i s 28 Datum Inhalt Seite 15. 6. 1945 Befehl Nr. 3 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Administration 28 6. 7. 1945 Befehl Nr. 4 des Obersten Chef6 der Sowjetischen MilitärischenVerwaltung InDeutschland 44 9. 7. 1945 Befehl Nr. 5 des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärischen Verwaltung in Deutschland 44 11. 7. 1945 Befehl Nr. 1" der Interalliierten Militärkommandantur der Stadt Berlin 45 3. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 1 71 9. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 2 72 9. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 3 72 14. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 22 72 16. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 4 . 80 30. 8. 1945 Proklamation Nr. 1 des Kontrollrates . 80 30. 8. 1945 Befehl der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. B. K. Ord. (45) 5 80 20. 9. 1945 Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates 95 20. 9. 1945 Verordnung des Kontrollrates für Deutschland, Aufhebung der Grundgesetze des Hitlerregimes 102 20. 9. 1945 Befehl des Kontrollrates, Liquidierung und Verbot der militärischen Ausbildung . 102 10. 10. 1945 Gesetz Nr. 2 des Kontrollrates, Auflösung und Liquidierung der Naziorganisationen 118 20. 10. 1945 Proklamation Nr. 3 des Kontrollrates . , . 129 20. 10. 1945 Gesetz Nr. 3 des Kontrollrates .' 130 23. 10. 1945 Mitteilung des Alliierten Sekretariats des Kontrollrates 150 30. 10. 1945 Gesetz Nr. 4 des Kontrollrates 141 30. 10.1945 Gesetz Nr. 5 des Kontrollrates . i 142 10.11.1945 Gesetz Nr. 6 des Kontrollrates { . 150 12. 11.1945 Anordnung der Alliierten Kommandantur betr. Zeitänderung . , t , , , , 150 Datum 28. 4. 1945 15. 5. 1945 18. 5. 1945 20. 5. 1945 25. 5. 1945 31. 5. 1945 5. 6. 1945 \ 5. 6. 1945 5. 6. 1945 5. 6. 1945 9. 6. 1945 10. 6, 1945;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der veps er c; Ün beim Vollzua der Unrertsuchuhgshaf festzust Unzulänglichkeiten eilen und das zürn Anlaß für diplomatische Aktivitäten zu nehmen.

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