Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 167

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 167 (VOBl. Bln. 1945, S. 167); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 15. 11. Dezember 1945 Steuer ist' aber jetzt mehr denn je Pflicht eines jeden Unternehmers. Wir fordern deshalb alle umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer auf, ihre Angaben in den Voranmeldungen zu überprüfen und zwischen dem 15. und 31. Januar 1946 bei ihrem zuständigen Finanzamt auf einem besonderen Vordruck eine richtige und vollständige Erklärung über ihre Umsätze im II. Halbjahr 1945 abzugeben. Der Vordruck wird dfen Steuerpflichtigen vom Finanzamt zugesandt. Die Abgabe der Erklärung, die ebenso wie die monatliche Voranmeldung als Steuererklärung gilt, kann mit Geldstrafen erzwungen werden. Wird die Erklärung nicht rechtzeitig abgegeben, kann der Umsatz gemäß § 217 AÖ geschätzt werden. Es kann ferner ein Zuschlag bis zu 10°/o der endgültig festgesetzten Steuer auferlegt werden. Die Umsatzsteuerrestschuld, die sich bei Überprüfung der Umsatzsteuer ergibt, ist anläßlich der Abgabe der Erklärung beim zuständigen Finanzamt einzuzahlen. Der umsatzsteuerpflichtige Unternehmer wird von dem Ergebnis der Überprüfung seiner Erklärung nur dann verständigt werden, wenn seine Angaben von den Ermittlungen des Finanzamts abweichen. Berlin, den 6. Dezember 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung . Generalsteuerdirektion I. V,: W e 1 tz i e n Lohnsteuerkarten für 1946 lm Stadtgebiet Berlin behalten die Lohnsteuerkarten 1944/45 ihre Gültigkeit auch für das Kalenderjahr '1946. Die Arbeitnehmer, die nicht im Besitz einer Lohnsteuerkarte sind, haben sich eine iohnsteuerkarte oder im Falle des Verlustes ihrer Lohnsteuerkarte eine Ersatzlohnsteuerkarte wie bisher vom Bezirksamt .(Steueramt) ausschreiben zu-lassen. Berlin, den 6. Dezember 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung Generalsteuerdirektion I. V.: W e 1 tz i e n Polizei Räude bei Pferden In folgenden Pferdebeständen ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden: 1. August Thfedke, Berlin-Neukölln, Bergstr.-44/45, 2. Herbert Hänschke, Berlin-Neukölln, Bergstr. 44/45, 3. August Peschke, Berlin-Neukölln, Bergstr. 44/45, 4. Gustav Schöne, Berlin-Neukölln, Richardplatz 18. Für die angeordneten Schutzmaßnahmen gelten die §§ 18 ff. des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 (RGBl. S. 519) und die §§249 ff. der viehseuchenpolizeilichen Anordnung des Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten vom 1. Mai 1912 (Reichs- und Staatsänzeiger Nr. 105). Berlin, den 24. November 1945. Der Polizeipräsident Sperrstunden für Benutzung von Personenkraftwagen Gemäß Magistratsbeschluß vom 5. November 1945 ist mit Genehmigung der Allied Kommandatura die- Benutzung von Personenkraftwagen ab sofort in der Zeit von Sonnabend, 23 Uhr, bis Montag, 5 Uhr, und an Feiertagen entsprechend, verboten. Für diese Zeit ist die Betriebserlaubnis für Personenkraftwagen erloschen. Berlin, den 4. Dezember 1945. Der Polizeipräsident Räude der Einhufer In dem Viehbestand des Melkereibesitzers Albert Bittroff, Berlin O 34, Thaerstr. 20, ist die Räude der Einhufer amtstierärztlich festgestellt worden. Die Sperrmaßnahmen richten sich nach den Ausführungsvorschriften des Bundesrates zum Viehseuchengesetz vom 7. Dezember 1911 §§249 ff. Berlin, den 5. Dezember 1945. Der Polizeipräsident V erlagsmitteilnngen Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin kann ab 1. Januar 1946 bei allen Postämtern der sowjetischen Besätzungszbne bestellt und bezahlt werden. Die Zustellung erfolgt durch den Briefträger. Neue Bezieher, die auf Nachlieferung der im dritten und, vierten Quartal 1945 erschienenen Hefte Wert legen, bitten Wir, uns den Bezugspreis in Höhe von 5, Mk, je. Quartal (dazu 0,40 Mk. Porto und Versandkosten) zu überweisen. Unser Postscheckkonto ist Berlin 1006 71. Nachnahmesendungen werden nicht vorgenommen. Magistratsdrückerei Kenn-Nr. (164). Zensur-Nr, 52 060 Magistratsdruckerei, Berlin N4, Linienstr. 139/140. Lfd. Nr. 1501. 13. 12. 45;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sowie deren Stellvertreter bezeichnet. Als mittlere leitende Kader werden die Referats-, Arbeitsgruppen- und Operativgruppenleiter sowie Angehörige in gleichgestellten Dienststellungen bezeichnet. Diese sind immittelbar für die Anleitung, Erziehung und Befähigung der Die Bewältigung der von uns herausgearbeiteten und begründeten politisch-operativen und Leitungsaufgaben der zur Erhöhung ihrer operativen Wirksamkeit im Kampf gegen den Feind stellen insgesamt hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein.