Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 167

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 167 (VOBl. Bln. 1945, S. 167); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 15. 11. Dezember 1945 Steuer ist' aber jetzt mehr denn je Pflicht eines jeden Unternehmers. Wir fordern deshalb alle umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer auf, ihre Angaben in den Voranmeldungen zu überprüfen und zwischen dem 15. und 31. Januar 1946 bei ihrem zuständigen Finanzamt auf einem besonderen Vordruck eine richtige und vollständige Erklärung über ihre Umsätze im II. Halbjahr 1945 abzugeben. Der Vordruck wird dfen Steuerpflichtigen vom Finanzamt zugesandt. Die Abgabe der Erklärung, die ebenso wie die monatliche Voranmeldung als Steuererklärung gilt, kann mit Geldstrafen erzwungen werden. Wird die Erklärung nicht rechtzeitig abgegeben, kann der Umsatz gemäß § 217 AÖ geschätzt werden. Es kann ferner ein Zuschlag bis zu 10°/o der endgültig festgesetzten Steuer auferlegt werden. Die Umsatzsteuerrestschuld, die sich bei Überprüfung der Umsatzsteuer ergibt, ist anläßlich der Abgabe der Erklärung beim zuständigen Finanzamt einzuzahlen. Der umsatzsteuerpflichtige Unternehmer wird von dem Ergebnis der Überprüfung seiner Erklärung nur dann verständigt werden, wenn seine Angaben von den Ermittlungen des Finanzamts abweichen. Berlin, den 6. Dezember 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung . Generalsteuerdirektion I. V,: W e 1 tz i e n Lohnsteuerkarten für 1946 lm Stadtgebiet Berlin behalten die Lohnsteuerkarten 1944/45 ihre Gültigkeit auch für das Kalenderjahr '1946. Die Arbeitnehmer, die nicht im Besitz einer Lohnsteuerkarte sind, haben sich eine iohnsteuerkarte oder im Falle des Verlustes ihrer Lohnsteuerkarte eine Ersatzlohnsteuerkarte wie bisher vom Bezirksamt .(Steueramt) ausschreiben zu-lassen. Berlin, den 6. Dezember 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung Generalsteuerdirektion I. V.: W e 1 tz i e n Polizei Räude bei Pferden In folgenden Pferdebeständen ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden: 1. August Thfedke, Berlin-Neukölln, Bergstr.-44/45, 2. Herbert Hänschke, Berlin-Neukölln, Bergstr. 44/45, 3. August Peschke, Berlin-Neukölln, Bergstr. 44/45, 4. Gustav Schöne, Berlin-Neukölln, Richardplatz 18. Für die angeordneten Schutzmaßnahmen gelten die §§ 18 ff. des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 (RGBl. S. 519) und die §§249 ff. der viehseuchenpolizeilichen Anordnung des Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten vom 1. Mai 1912 (Reichs- und Staatsänzeiger Nr. 105). Berlin, den 24. November 1945. Der Polizeipräsident Sperrstunden für Benutzung von Personenkraftwagen Gemäß Magistratsbeschluß vom 5. November 1945 ist mit Genehmigung der Allied Kommandatura die- Benutzung von Personenkraftwagen ab sofort in der Zeit von Sonnabend, 23 Uhr, bis Montag, 5 Uhr, und an Feiertagen entsprechend, verboten. Für diese Zeit ist die Betriebserlaubnis für Personenkraftwagen erloschen. Berlin, den 4. Dezember 1945. Der Polizeipräsident Räude der Einhufer In dem Viehbestand des Melkereibesitzers Albert Bittroff, Berlin O 34, Thaerstr. 20, ist die Räude der Einhufer amtstierärztlich festgestellt worden. Die Sperrmaßnahmen richten sich nach den Ausführungsvorschriften des Bundesrates zum Viehseuchengesetz vom 7. Dezember 1911 §§249 ff. Berlin, den 5. Dezember 1945. Der Polizeipräsident V erlagsmitteilnngen Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin kann ab 1. Januar 1946 bei allen Postämtern der sowjetischen Besätzungszbne bestellt und bezahlt werden. Die Zustellung erfolgt durch den Briefträger. Neue Bezieher, die auf Nachlieferung der im dritten und, vierten Quartal 1945 erschienenen Hefte Wert legen, bitten Wir, uns den Bezugspreis in Höhe von 5, Mk, je. Quartal (dazu 0,40 Mk. Porto und Versandkosten) zu überweisen. Unser Postscheckkonto ist Berlin 1006 71. Nachnahmesendungen werden nicht vorgenommen. Magistratsdrückerei Kenn-Nr. (164). Zensur-Nr, 52 060 Magistratsdruckerei, Berlin N4, Linienstr. 139/140. Lfd. Nr. 1501. 13. 12. 45;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.