Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 166

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 166 (VOBl. Bln. 1945, S. 166); 1R6 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 15. 11. Dezember 1945 T 1. rechnen, bis eine neue Anordnung erfolgt. Diese Anordnung gilt nur für den Haushaltsverbrauch. Ab sofort stehen dem Haushalt folgende Strommengen zur Ver-' ' fügung: a) an Lichtstrom 500 Wattstunden pro Tag und Zähler zuzüglich 50 Wattstunden pro Tag und Person und 100 Wattstunden je Tag für jedes Kleinkind bis einschl. 5 Jahren j b) an Kochstrom, wenn keine andere als eine elektrische Kochmöglichkeit vorhanden ist, 1200 Wattstunden pro Tag und Zähler zuzüglich 200 Wattstunden pro Tag und Person. Haushalte, die Gas- oder Ofenherde haben, dürfen wenn Gas oder Brennmaterial vorhanden sind keinen Kochstrom entnehmen. Berlin, den 8. Dezember 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für städtische Betriebe Jirak Handel und Handwerk Preise für Tabakwaren Für die auf Abschnitt 3 der Groß-Berliner Raucherkarte zur Verteilung vorgesehenen Tabakwaren gelten folgende Verbraucherpreise {Kleinverteiler-Abgabepreis): 6 Pfg. je Stück für die Zigarette mit einem Grundpreis von. . 4 Pfg je Stück 12 Pfg. je Stück für die Zigarette mit einem Grundpreis von . . 8 Pfg. je Stück 15 Pfg. je Stück für die Zigarre mit einem Grundpreis von 10 Pfg. je Stück 22,5 Pfg. je Stück für die Zigarre mit einem Grundpreis von 15 Pfg. je Stück 30 Pfg. je Stück für die Zigarre mit einem Grundpreis von 20 Pfg. je Stück 9 Pfg. je Stück für die Zigarillo mit einem Grundpreis von 6 Pfg. je Stück 15 Pfg. je Stück für die Zigarillo mit einem Grundpreis von 10 Pfg. je Stücl Der Unterschied zwischen Grundpreis und Vei braucherpreis ist der Wiederaufbauzuschlag. Kau- und Schnupftabake sind zum Banderolenpreis abzugeben. Bei dej Preisberechnung dürfen Bruchteile von Pfennigbeträgen auf den vollen Pfennigbetrag aufgerundet werden. Berlin, den 10.Dezember 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Preisamt R e s c h Finanzwesen Umsatzsteuervorauszahlung für November 1945 Die Unternehmer haben in * der Zeit vom 1. bis 10. Dezember 1945 die Umsatzsteuervorauszahlung für November 1945 an das zuständige Finanzamt zu bezahlen. Anläßlich der Zahlung ist eine Umsatzsteuervoranmeldung abzugeben, die die Berechnung der Steuer enthält. Wenn die .Umsatzsteuervorauszahlung für November 1945 nicht mehr als 20 Mk. beträgt, ist sie erst in der Zeit vom 1. bis 10. Januar 1946 zu entrichten. Die Finanzämter werden nach Möglichkeit Vordrucke für die Voranmeldung zur Verfügung stellen. Die Voranmeldung kann aber auch ohne Verwendung des Vordrucks abgegeben werden. Wenn die Vorauszahlung nicht pünktlich entrichtet , wird, ist grundsätzlich der Säumniszuschlag verwirkt. Wenn die Voranmeldung nicht rechtzeitig abgegeben wird, kann der Umsatz gemäß § 217 AO geschätzt und ein Zuschlag bis zu 10°/o der Endgültig festgesetzten Steuer auferlegt werden. Die nächste Umsatzsteuervorauszahlung wird für die .Umsätze im Monat Dezember 1945 in den ersten zehn Tagen des Monats Januar 1946 zu entrichten sein. Gleichzeitig ist dann auch die Voranmeldung für den Monat Dezember 1945 abzugeben. Berlin, den 30. November 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung , Generalsteuerdirektion I. V.: W e 11 z i e n Umsatzerklärung für das II. Halbjahr 1945 Ein Teil der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer hat die vorgeschriebenen monatlichen Voranmeldungen nicht abgegeben. Manche Unternehmer haben in den Voranmeldungen die Umsätze nicht vollständig angegeben und um Unkosten gekürzt. Sie haben auf diese Weise eine zu geringe Steuer errechnet. Die Angabe der vollständigen Umsätze und die pünktliche Entrichtung der;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Kontrolle. Die Kontrolltätigkeit ist insgesamt konsequenter auf die von den Diensteinheiten zu lösenden Schwerpunktaufgaben zu konzentrieren. Dabei geht es vor allem darum; Die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Kontrollen der aufsichtsführenden Staatsanwälte haben zu der Entscheidung geführt, die Verpflegungsnorm für Verhaftete und Strafgefangene nicht mehr an die Grundsätze der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte ist bei jeder verantwortungsbewußt zu prüfen. Dabei ist einzuschätzen, ob und inwieweit sie auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie des Grundlegende Aufgaben im Rahmen der sicheren Verwahrung der Inhaftierten Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Untersuchungs-tätigkeit der Linie Staatssicherheit.