Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 153

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 153 (VOBl. Bln. 1945, S. 153); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 13. 15. November 1945 * 153 nach dem 31. Dezember 1944 aus sonstigen Gründen stillgelegte Lichtspieltheater, sowie für solche, die zur Zeit Theateraufführungen, Varieteveranstaltungen und anderen ähnlichen Darbietungen dienen. 2. Die Anmeldung hat auf Anmeldefragebogen zu erfolgen, die den Lichtspieltheatern durch die zuständigen Verwaltungsbezirke zugehen werden, 3. Für nach dem 15. November 1945 neuerrichtete Lichtspieltheater ist die Anmeldung vor der Inbetriebnahme erforderlich. 4. Die Anmeldung ist bei jedem Besitzerwechsel zu .wiederholen. 5. Die Anmeldung hat auch für solche Lichtspieltheater zvl erfolgen, die bereits früher zur Registrierung angemeldet worden sind. 6. Die Anmeldung kann durch Verhängung von Ordnungsstrafen erzwungen werden. 7. Die Verpflichtungen gegenüber den Besatzungsbehörden bleiben von dieser Anordnung unberührt. Berlin, den 30. Oktober 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Volksbildung Winzer y Post- und Fernmeldewesen Das Vorrecht der Post Nach Eröffnung des normalen Postverkehrs ist es notwendig, sich wieder daran zu erinnern, daß es ein besonders gesetzlich geregeltes Vorrecht der Post gibt, das der ältere Sprachgebrauch „Postregal" nannte. Es besagt im wesentlichen, daß die entgeltliche Briefbeförderung alleinige Sache der Post, eine Konkurrenz von privaten Personen und Firmen also ausgeschlossen ist. Entsprechende gesetzliche Schutzbestimmungen bestehen übrigens in allen Kulturstaaten, da keine Post ohne sie ihre Aufgaben erfüllen könnte. Sie darf .ja nicht auf Rentabilität im eng begrenzten Wirtschaftskreis sehen, sondern muß die Allgemeinheit zu Bedingungen versorgen, die für diese am günstigsten sind. Wenn die Post in den vergangenen Monaten ihre Vorrechte nicht überall mit den ihr zu Gebote stehenden Mitteln geltend gemacht hat, so war diese Rücksichtnahme verständlich. Jetzt, wo sie wieder mit voller Kraft an ihre Aufgaben herangeht, liegen die Dinge anders: jetzt darf es keine private Konkurrenz mehr geben. In Zukunft läuft jeder, der gegen den Postzwang verstößt, Gefahr, sich einer empfindlichen Bestrafung auszusetzen. Berlin, den 25. Oktober 1945 Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Post- und Fernmeldewesen I. A.: Schmidt Handel und Handwerk Preisregelung für das Anzeigenaushanggewerbe Mit Zustimmung des Preisamtes des Magistrats Berlin werden mit sofortiger Wirkung für den gewerblich betriebenen Anzeigenaushang (sog. Zettelanzeigen) folgende Höchstpreise festgesetzt: für eine Anzeige bei einer Aushangdauer von 7 14 21 28 Tagen Anzeigengröße, d. h. Papierformat, bis IOV2XI5 cm . 1, 1,80 2,60 3, RM Diese Preise schließe: alle mit der Erfüllung des Auftrages verbundenen Leistungen ein. Insbesondere dürfen daneben Gebühren für das Ausschreiben einer Anzeige, für den Anschriftennachweis des Inserenten oder eine Chiffregebühr nicht erhoben weiden. Soweit bisher niedrigere Preise gefordert worden sind, dürfen diese nicht erhöht werden. Berlin, den 5. November 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Handel und Handwerk Orlopp Neue Brotpreise ab 11. November 1945 Der Verbraucherpreis für das ab 11. November 1945 neu in den Verkehr gebrachte, aus 66 vH-Teilen Roggenmehl und 34 vH-Teilen Weizenmehl hergestellteMisch-brot beträgt einheitlich in Groß-Berlin;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die revanchistische These von der deutschen Nation die Inanspruchnahme von Staatsbürgern der als Staats bürger der durch die Ermittlung und Erfassung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit unter Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle forderte -,sie darf nicht losgelöst von der politisch-operativen Lage, von den politisch-operativen Schwe?-punktbereichen und politisch-operativen Schwerpunkten, von, der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge und OPK. iQj iä den sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung für den konkreten Verant- wortungsbereich ergebenden perspektivischen Sicherheilserfordernissen sowie den anderen polilisch-öperafiven Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.