Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 152

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 152 (VOBl. Bln. 1945, S. 152); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 13. 15. November 1945 152 Vereinfachung der Gastarife Zur Vereinfachung der Geldeinziehung bei den Berliner Gaswerken ist in der Beiratssitzung vom 25. Oktober 1945 beschlossen worden, für alle Verbrauchsabrechnungen ab 12. November 1945 den Einheitspreis von 16 Rpf. je Kubikmeter für den gesamten Haushaltsabsatz in Rechnung zu stellen. Daneben erfolgt wie bisher die Erhebung einer Grundgebühr von 50 Rpf. je Gaszähler und Monat. Berlin, den 7. November 1945. Der Oberbürgermeister der Stadt Berlin Dr. Werner Weitere Begrenzung des Stromverbrauchs Wie der Berliner Bevölkerung aus verschiedenen Anordnungen bekannt ist, stehen uns zur Verteilung pro Tag nur 2,7 Millionen kWh zur Verfügung. Nachdem die bisher getroffenen Maßnahmen eine solche Begrenzung des Stromverbrauchs nicht erreicht haben, sehe ich mich auf Grund eines erneuten Befehls der Alliierten Kommandantur gezwungen, die folgenden einschränkenden Bestimmungen über den Stromverbrauch zu erlassen: 1. Ab sofort sind bei Einbruch der Dunkelheit alle Gaststätten, Cafes, Varietes, Bars, Kabaretts, Rummelplätze sowie alle anderen Vergnügungsstätten, mit Ausnahme von Kinos und Theatern, zu schließen. Gaststätten, die der Ausgabe von Speisen dienen, haben die Erlaubnis, bis 20 Uhr offen zu halten. 2. Alle Einzelhandelsgeschäfte, mit Ausnahme derer, in denen ausschließlich Lebensmittel oder Medikamente (Apotheken) zum Verkauf gelangen, sind ebenfalls bei Einbruch der Dunkelheit zu schließen. Eine Frühöffnung unter Verbrauch elektrischen Stromes ist ebenfalls untersagt. 3. Auf die für Industrie, Handel und Handwerk angeordneten Maßnahmen wird erneut hingewiesen, wonach nur 75°/o des September-Stromverbrauchs zugelassen werden. Danach sind irgendwelche betrieblichen Veränderungen, wie Ausbau und sonstige Vergrößerungen, die Stromverbrauch erforderlich machen, verboten. Diesbezügliche Anträge sind zwecklos. 4. In Zusammenhang mit dieser Anordnung erfolgen den Verkehr betreffende Maßnahmen besonders. Anmeldepflicht für Lichtspieltheater 1. Die in Groß-Berlin bestehenden Lichtspieltheater sind bis zum 15. November 1945 bei der Abteilung für Volksbildung des Magistrats der Stadt Berlin anzumelden. Ich weise auf den Ernst der Lage besonders hin und erwarte von allen Berlinern nunmehr jede Unterstützung für die rücksichtslose Durchführung dieser Anordnung. Berlin, den 10. November 1945. Der Oberbürgermeister der Stadt Berlin Dr. Werner Ablesung der Gaszähler Die Gaszähler in den Wohnungen müssen auf Befehl der Alliierten Kommandantur jeweils am 15, des Monats von den Hausbesitzern oder Verwaltern abgelesen und in eine selbstvorbereitete Liste nach folgendem Schema eingetragen werden: Haslah Ip.rahlpfimm fiir Straße Nr Woh- Ab- Zäh- Wohnungs- nungs- Name lese- 1er- mitglieder- Bemerkungen läge tag 6tand anzahl Die Listen sind aufzubewahren und auf Verlangen den mit der Verbrauchskontrolle beauftragten Angestellten der Berliner Gaswerke auszuhändigen. Berlin, den 12. November 1945. Der Oberbürgermeister der Stadt Berlin Dr. Werner Offenhaltung von Lokalen ohne elektrische oder Gasbeleuchtung In Abänderung der Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters vom 10. November 1945, derzufolge alle Gaststätten, Cafes, Varietes, Bars, Kabaretts, Rummelplätze sowie alle anderen Vergnügungsstätten, mit Ausnahme von Kinos und Theatern, bei Dunkelheit zu schließen sind, wird hiermit bekanntgemacht: Um dem Sinn der Anordnung gerecht zu werden, Strom und Gas zu sparen, um aber andererseits den Wünschen der Bevölkerung entgegenzukommen, erhalten die vorgenannten Lokale die Genehmigung, ihren Betrieb auch nach Eintritt der Dunkelheit fortzuführen, sofern sie zur Beleuchtung der Räume nicht auf elektrischen Strom oder Gas zurückgreifen. Zuwiderhandlungen haben sofortige Entziehung der Konzession zur Folge. Berlin, den 13. November 1945, Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für städtische Betriebe J i r a k Zu der Anmeldung sind die Inhaber oder bei deren Abwesenheit die eingesetzten Vertreter verpflichtet. Die Pflicht zur Anmeldung besteht auch für durch die Kriegsereignisse ganz oder teilweise zerstörte und für Volksbildung;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der Beweiswert erhalten bleibt. Die Angehörigen müssen stets auf Gegenreaktionen Inhaftierter eingestellt sein, die dafür geltenden rechtlichen Möglichkeiten sowie entsprechende ilandlungsvarianten beherrschen, Aus leiten sich die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.