Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 151

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 151 (VOBl. Bln. 1945, S. 151); 151 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Mr. 13. 15. November 1945 II. Bekaimtmaehungen des Magistrats Ernährung Handelstätigkeit mit Freihandelswaren Die Handelstätigkeit mit Freihand eiswaren (Uberschußmengen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen nach Erfüllung des Abgabesolls) ist außerhalb der Freien Märkte verboten. Als Handelstätigkeit gilt nicht nur der Wiederverkauf, sondern auch die Be- und Verarbeitung, falls dadurch bei dem Endprodukt höhere Preise entstehen, als es normalerweise der Fall wäre. Unter die verbotene Handelstätigkeit fällt auch die direkte Beschaffung von Freihandelsware durch Inhaber von Gaststätten zum Zwecke der Weiterverarbeitung. Zuwiderhandlungen werden bestraft. Die entgegen dieser Bestimmung hereingebrachte Ware wird beschlagnahmt und eingezogen. Berlin, den 12. November 1945. Der Magistrat deT Stadt Berlin Abt. für Ernährung I. A.:Mummert Preisamt R e s c h Städtische Betriebe Stromeinsparung in Gaststätten, Theatern usw. Die Überprüfung einzelner Gaststättenbetriebe und Vergnügungsstätten hat ergeben, daß bei weitem nicht der ernster Stromversorgungslage Rechnung getragen wird. Aus diesem Grunde sehe ich mich gezwungen, anzuordnen: 1. Für die Beleuchtung der Gasträume dürfen Gaststätten ab sofort höchstens 5 Watt pro Quadratmeter entnehmen; 2. Cafes, Tanzdielen, Bars usw. nur 2,5 Watt pro Quadratmeter; 3. in Theatern sowie auch Lichtspieltheatern sind für die Beleuchtung der Zuschauerräume, Foyers und sonstiger Nebenräume Stromentnahmen nur 'soweit zulässig, als sie zur Abfertigung des Publikums (Kartenkontrolle, Garderobenablagen, Aufsuchen der Plätze) unbedingt erforderlich sind. Die gewissenhafte Durchführung dieser Anordnung wird einer Dauerkontrolle unterworfen, die Berechtigung erhält, bei Verstößen Sofortmaßnahmen anzuordnen. Berlin, den 3. November 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für städtische Betriebe Jfrak Überwachung der Hausansch,’“s=e für elektrischen Strom Im Zuge der Wiederherstellung geordneter Verhältnisse in der Stromversorgung wird darauf hingewiesen, daß die Vornahme irgendwelcher Umschaltungen an den Hausverteilungsklemmen oder an Hausanschlußkästen durch Unbefugte strengstens untersagt und strafbar ist, da hierdurch eine Gefährdung der Abnehmer sowie der Stromversorgung überhaupt entstehen kann. Die Hausinhaber oder deren Beauftragte werden dafür verantwortlich gemacht, daß kein Unbefugter Zugang zu den Hausanschlüssen und Hausverteilungen erhalten kann. Lediglich Beauftragte der Bewag sind berechtigt, solche Umschaltungen vorzunehmen. Alle Störungen in der Stromversorgung sind dem Bev.-aj-Störungsdienst bzw. dem zuständigen Verkehrsbüro zu melden und werden nur auf Veranlassung dieser Sie’.’en beseitigt. Berlin, den 3. November 1945 Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für städtische Betriebe Ji r a k;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes des Sozialismus bekannt sein muß und zu deren Einschätzung, Überprüfung, Sicherung, Nutzung oder Bearbeitung Aktivitäten duroh Staatssicherheit erforderlich sind. Eine ist operativ bedeutsam, wenn sie auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens wird dem Beschuldigten der staatliche Schuldvorwurf mitgeteilt. Darauf reagiert der Beschuldigte, Er legt ein ganz konkretes Verhalten an den Tag.