Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 14

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 14 (VOBl. Bln. 1945, S. 14); Verordnungsblatt der Stadt Berlin, Ausgabe Nr. 1, Juli 1945 14 hinzuweisen, daß alle Not unserer Zeit au# den von der Hitler-Partei herbeigeführten und verlorenen Krieg zurückzuführen ist. Das Gegenteil tritt aber ein, wenn ein offener oder verkappter Faschist hinter dem Ladentisch steht und Gespräche mit dem kaufenden Publikum führt. Dann hat selbstverständlich der verlorene Krieg und alle Maßnahmen der neuen kommunalen Verwaltung die Schuld an unserem Elend. Den Bezirksbürgermeistereien wird deshalb empfohlen: 1. geschlossene Geschäfte, deren Inhaber geflüchtet sind, zu beschlagnahmen und zuverlässige Kaufleute einzuweisen; 2. Geschäfte, deren Inhaber aktive Mitglieder der NSDAP., der SA. oder der J waren, nicht mehr mit bewirtschafteten Bedarfsgütern zu beliefern; 3. Geschäftsinhaber, die nicht der NSDAP, angehörten, aber faschistische oder militaristische Ideen propagieren, zu verwarnen und nötigenfalls ihre Geschäfte zu schließen. 4. Wird die Bedürfnisfrage zur Fortführung der unter Absatz 1 bis 3 genannten Geschäfte bejaht, ist von Amts wegen ein neuer Geschäftsinhaber zu ernennen. In diesem Falle ist unbedingte Eignung und Zuverlässigkeit erforderlich. Dem Magistrat Abteilung Handel ist listenmäßig mitzuteilen, wem das Gewertm entzogen wurde. Berlin, den 22. Mai 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Handel und Handwerk O r 1 o p p Ausschüsse und Körperschaften. Die Bezirksbürgermeistereien ernennen: je 1 Beiratsmitglied für folgende Handelsgruppen: 1. Nahrungs- und Genußmittel, 2. Textilien, 3- Schuhe und Lederwaren, 4. Gesundheitspflege, 5. Haushaltsgegenstände, 6. Möbel, 7. Hausbrand, 8. Papier, Bücher, Musikalien, Kunstprodukte, 9. Technik und Mechanik, 10. Warenhäuser, Markthallen, Wochenmärkte, 14. Gaststättengewerb.e, 12. Sonstiger Einzelhandel (ambulantes Gewerbe, Blumen usw.). Die Handelsbeiräte wählen aus ihrer Mitte einen Handelsausschuß, bestehend aus 3 Personen. Im Handelsausschuß muß je ein Vertreter der deutschen Kaufmannschaft und der Arbeitnehmer der zu besetzenden Handelsgruppe vertreten sein. Aufgabe dieser Körperschaften ist es, für die Stadt Berlin die dem Handel dienlichen Gesetze und Verordnungen zu erlassen, die bei einer zentralen Lenkung aller Verbrauchsgüter unerläßlich ist. Im übrigen werden diese Körperschaften bis auf weiteres als Berufungsinstanz wirken bei Streitigkeiten aus den Bezirksbürgermeistereien, soweit sie das Gebiet des Handels betreffen (Konzessionsverweigerungen, Untersagung des Gewerbes usw.). In den Bezirksbürgermeistereien sind Beiräte und Ausschüsse für die Abteilung Handel in ähnlicher Weise zu bilden, um so ein lebendiges Mitglied zwischen Verwaltung und Handel zu schaffen. Die Tätigkeit der Industrie- und Handelskammer, der Fachgruppen und Wirtschaftsverbände hat bis auf weiteres aufgehört. Die Aufgaben dieser Körperschaften werden von den Handelsbeiräten resp. den Handelsausschüssen übernommen. Berlin, den 22. Mai 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Handel und. Handwerk O r 1 o p p Handelskammern, Filialgeschäfte, Ladengeschäfte. a) Die Arbeit der Handelskammern ruht vorläufig. Die Sicherung des Vermögens und des Aktenmaterials erfolgt durch Einsetzung von Sachwaltern und Erstellung einer Bilanz. , , Die Wirtschaftsbetriebe der Innungen laufen Weiter. b) Filialgeschäfte arbeiten wie die übrigen Handelsbetriebe weiter. c) Die Arbeitszeit der Ladengeschäfte gilt sowohl für die Ladeninhaber als auch für sämtliche Angestellte dieser Geschäfte" ohne L'hnänderungen. 4 Berlin, den 24. Mai 1945. I Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Handel und Handwerk O r 1 o p p i Inbetriebsetzung von Badeanstalten, Waschanstalten, Frisiersalons und Hotels. Es wird angeordnet: 1. Zum 5. Juni 1945 sind folgende Bezirksbadeanstalten in Betrieb zu setzen: Je eine- in Mitte, Spandau, Prenzlauer Berg, Lichtenberg, Weißensee, Schöneberg und Steglitz. Dasselbe gilt bis zum 10. Juni 1945 für die Betriebe: Charlottenburg, Wedding, Neukölln, Tiergarten und Kreuzberg. 2- Zum 10. Juni 1945 sind mindestens 10 Waschanstalten mit einer Tagesleistung von 15 Tonnen Trockenwäsche und zum 1. August 1945 fünf Waschanstalten mit einer Tagesleistung von 10 Tonnen Trockenwäsche in Betrieb zu setzen. 3. Zum 1. Juli 1945 ist die Wiederinbetriebnahme und die Registrierung sämtlicher Frisiersalons durchzuführen. 4. Zum 1. Juli 1945 soll mindestens ein Hotel in jedem Bezirk eröffnet werden. Dem Magistrat der Stadt Berlin Abteilung Handel, Handwerk ist frühzeitig genug zur Weitermeldung an, die Stadtkommandantur durch die Herren Bezirksbürgermeister mitzuteilen, wie weit der Befehl des Herrn Stadtkommandanten durqhgeführt ist. Berlin, den 1. Juni 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Handel und Handwerk O r 1 o p p;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der Neues Deutschland., Breshnew, Sicherer Frieden in allen Teilen der Welt bleibt oberstes Ziel der Rede vor dejn indischen Parlament Neues Deutschland., Honecker, Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.