Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 117

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 117 (VOBl. Bln. 1945, S. 117); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin. Erscheint nach Bedarf. Bezugspreis vierteljährlich 5. RM zuzüglich Postgebühren, Einzelheft 1, RM 1. Jahrgang / Nr. 10 Bestellungen sind zu richten an die Verlagsabteilung der Magistratsdruckerei. Berlin JN 4, ldnienstr.139 140 Telefon 42 46 51 Postscheck Nr. Berlin 1006 71 16. Oktober 1945 Tag 10. 10. 1945 28. 9. 1945 8. 10.1945 6. 10. 1945 6. 10. 1945 29. 9. 1945 24. 9. 1945 27. 9.1945 26. 9. 1945 28. 9. 1945 23. 9. 1945 3. 10. 1945 Inhalt Seite L Bekanntmachungen der Alliierten Gesetz Nr, 2 des Alliierten Kontrollrates, Auflösung und Liquidierung der Naziorganisationen 118 II. Bekanntmachungen des Magistrats Allgemeines Aufruf des Oberbürgermeisters der Stadt Ber- lin: Haltet Preisdisziplin 118 E r n ä hrung Anordnung betr. Kartoffelbelieferung Okto- ber/November 1945 119 Gesundheitsdienst Anordnung betr. Rattenbekämpfung in Berlin 1945 119 Ausführungsanweisungen zur Anordnung über die Rattenbekämpfung 119 Wirtschaft Anordnung betr. Bewirtschaftung von Packmaterial 120 Anordnung betr. Errichtung einer Kontrollstelle für Packmaterial 121 Anordnung betr. Beschlagnahme von Brennstoffen 122 Handel und Handwerk Verordnung betr. Abwicklung der Privatpfandleihen 122 Verordnung gegen Preistreiberei 122 Anordnung betr. Errichtung eines Preisamtes 122 Anordnung betr. Geschäftszeiten in Groß-Berlin 122 Tag Seite 4. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Abrechnung des Tabakwarengroßhandels Bau-undWohnungswesen 3.10. 1945 Verordnung betr. Aufhebung der Anordnung zur Führung der Untermietbücher und Verbot der Erhebung von Mietzinszuschlägen wegen Untervermietung 5.10.1945 Anordnung betr. Schiedsstellen der Woh nungsämter Finanz- und Steuerwesen 27. 8.1945 Verordnung betr. Wiedererhebung der Schank erlaubnissteuer 2. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer und Körperschaftsteuer . 3. 10. 1945 Bekanntmachung betr, Erhöhung der Hunde 6teuer, Getränkesteuer und Vergnügung Steuer Arbeit 5. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Entzug der Lebens mittelkarten bei Zuwiderhandlungen gegen Anweisungen der Arbeitsämter 11. 10. 1945 Verordnung betr. Verminderung der Voll endung und Vergrößerung von Geschäften Gast- und anderen Vergnügungsstätten Polizei 2. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Kraftfahrzeugzulas sungen 3. 10. 1945 Bekanntmachung betr. Räude bei Pferden . 4. 10. 1945 Bekanntmachung betr Räude bei Pferden . 8.10.1945 Bekanntmachung betr. Beleuchtung der Fahr zeuge . . . 123 123 121 123 123 127 127 127 127 123 128 128;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Grundsätzen festzulegen. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, bei der Entwicklung und Anwendung operativer Legenden und Kombinationen, bei der inhaltlichen Gestaltung und Organisation des operativen Zusammenwirkens mit anderen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben. Kombinaten und Einrichtungen. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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