Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin 1945, Seite 10

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin 1945, Seite 10 (VOBl. Bln. 1945, S. 10); Verordnungsblatt der Stadt Berlin, Ausgabe Nr. 1, Juli 1945 10 § 19 Es gehört zu den Aufgaben des Polizeipräsidenten in Berlin, die Anordnung des Magistrats Abteilung für Gesundheitsdienst und der Bezirksgesundheitsämter, die sich auf die vorstehenden Bestimmungen beziehen, mit seinen Organen zu unterstützen und nötigenfalls mit Zwang durchzuführen. Kosten. § 20 Die Kosten der ärztlichen und der Krankenhausbehandlung, die sich aus den vorstehenden Bestimmungen ergeben, sind zu tragen: 1. vom Erkrankten oder den für ihn unterhaltspflichtigen Personen, 2- von der Sozialversicherung, 3- . von den Bezirksgesundheitsämtern mit der Maßgabe, daß der Kostenträger zu 3 nur ein-tritt, wenn die Kostendeckung der vorgenanntst Verpflichteten nicht oder nicht in vollem Umfange möglich ist. Strafvorschriften. § 21 Wer den nach § 6 bis 17 getroffenen Anordnungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. ; § 22 Mit Geldstrafe bis zu 500 RM oder mit Haft wird bestraft: 1. wer vorsätzlich oder fahrlässig die ihm nach § 2 obliegende Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet; die Strafverfolgung tritt nicht ein, wenn die Anzeige rechtzeitig von anderer Seite erstattet ist; 2. wer den Vorschriften des § 5 zuwiderhandelt. § 23 Diese Verordnung tritt mit dem 1. Juni 1945 in Kraft. Berlin, den 4. Juni 1945. Der Oberbürgermeister Dr. Werner. Der Leiter der Abteilung für Gesundheitsdienst Prof. Dr. Sauerbruch. Anlage 1 Anzeige*) einer Erkrankung an eines Todesfalles an , eines Verdachtsfalles an ' betr. einen gesunden Bazillenausscheider von Bazillen. Ort der Erkrankung: Wohnung (Straße, Hausnummer, Stockwerk): Familienname: Vorname: Alter: Welche Schule wird besucht? Welche Personen sind mit dem Kranken in Berührung gekommen? darunter Kinder? Wenn ja, welche Schulen besuchen sie? Welche Kindergärten werden von den nicht schulpflichtigen Kindern aus dem Hausstande besucht? Stand oder Gewerbe**): Stelle der Beschäftigung**): Findet Lebensmittelherstellung oder -verkauf im Hause des Erkrankten statt? - '. Tag der Erkrankung: Tag der Krankenhausaufnahme: Name des Krankenhauses: : Tag des Todes: Absonderung im Hause durchführbar? ja nein laufende Desinfektion angeordnet durchgeführt ja nein . Vermutliche Infektionsquelle? - Bei Erkrankung der Gruppe D (siehe unten) Name und Anschrift der Infektionsquelle: Bemerkungen: Für Zugereiste, wann und woher zugereist? Name und Wohnung des behandelnden Arztes: ., den 194. (Unterschrift und Firmenstempel) Anzeigepflichtig sind: Jede Erkrankung, jeder Verdacht und jeder Sterbefall an A. 1. Aussatz (Lepra), 2. Cholera (asiatische), 3, Pest (orientalische Beulenpest), 4. Fleckfieber, 5. Weilsche Krankheit, 6. Rückfallfieber, 7. Pocken, 8. Gelbfieber, 9. Papageienkrankheit (Psittakose), 10. Typhus (T. abdominalis), 11. Paratyphus, 12. übertragbare Ruhr (Amöben- und Bakterienruhr), 13. Diphtherie, 14. übertragbare Genickstarre, 15. Scharlach, 16. übertragbare Kinderlähmung, 17. Milzbrand, 18. Rotz, 19. Tularämie, 20. Tollwut (auch Bißverletzungen durch tollwütige oder tollwutverdächtige Tiere), 21. Brucellosen (Bangsche Krankheit Maltafieber). B. 22. Kindbettfieber (a) nach standesamtlich meldepflichtiger Geburt b) nach Fehlgeburt), 23. Bakterielle Lebensmittelvergiftung (Botulismus Enteritis infektiosa), 24. Trichinose,. 25. Malaria, 26. Trachom, 27. übertragbare Gehirnentzündung (Encephalitis epidemica), C. 28. Tuberkulose (a) ansteckungsfähige Lungentuberkulose; Kehlkopftuberkulose b) Hauttuberkulose ■ cj Tuberkulose anderer Organe). Jede Neuerkrankung, einschließlich Nachweis über Infektionsquelle, an D. 29. Syphilis, 30. Gonorrhöe, 31. Ulcus molle. Jeden Bazillenausscheider von Erregern der bakteriellen Lebensmittelvergiftung, des Typhus, des Paratyphus oder der übertragbaren Ruhr. An das Gesundheitsamt : Berlin- L *) Erkrankung und T o d sind gesondert anzuzeigen. **) Bei Kindern bezieht sich die Angabe auf die Eltern. Anlage 2 a. den 194 Gesundheitsamt Tgb.-N.r ' Ermittelnder Arzt: , Anzeige erstattet am: , Ermittlungen am: Aufgenommen in der Wochenmeldung vom bis Ermittlungsbericht über eine Erkrankung an (Krankheitsbezeichnung) (Nr des Verzeichnisses § 1 der Verordnung über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten vom 4. 6. 1945.) Zu- und Vorname des Erkrankten: ; ’ Alter: Jahre Wohnung, Straße, Hausnummer: Stand oder Beruf, bei Kindern, Frauen und Dienstboten der des Haushaltungsvorstandes: Beginn der Krankheit: 194 Verkehr und Aufenthaltsort während der Inkubationszeit? Herrscht die Krankheit dort oder sind dort verdächtige Erscheinungen aufgetreten? ., Welche Schulen wurden besucht? Welche Arbeitsstätte wurde besucht? : Gehören schulpflichtige Kinder dem Haushalt an? Welche Schulen besuchen sie? , Besuchen Angehörige des Haushalts Arbeitsstätteh, in welche sie Krankheitskeime leicht verschleppen könnten? Welches Gewerbe wird im Hause betrieben? Kann durch dasselbe die Krankheit weiterverbreitet werden? Ergebnis der bakteriologischen bzw. serologischen Untersuchung:;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, 1. Jahrgang 1945, Magistrat der Stadt Berlin (Hrsg.), Berlin 1945 (VOBl. Bln. 1945). Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin beginnt im 1. Jahrgang 1945 mit der Nummer 1 am 10. Juli 1945 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 31. Dezember 1945 auf Seite 200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin von 1945 (VOBl. Bln. 1945, Nr. 1-18 v. 10.7.-31.12.1945, S. 1-200).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der das sich zur Mitarbeit anbieten, aber auch sonstige, diese ausländischen Einrichtungen, Organisationen und Kräfte unterstützende Handlungen, wenn die Täter damit die Interessen der schädigen wollen.