Die Vernehmung 1960, Seite 84

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 84 (Vern. DDR 1960, S. 84); wußte nur, daß seine Geschwindigkeit während der ganzen Fahrt mehr oder weniger gleichmäßig war. Daraufhin fragte ihn der Untersuchungsführer, wann er aus dem Ort P. abgefahren und wann er in S. eingetroffen war. Der Zeuge erinnerte sich, von P. um 12.00 Uhr mittags abgefahren zu sein. An die Abfahrtszeit erinnerte er sich deshalb, weil aus dem Fabriktor es war gerade Schichtwechsel die Arbeiter herauskamen. Die auf dem Platz befindliche Uhr stand auf 12.00. Zu diesem Zeitpunkt war er losgefahren. Die Ankunftszeit in S. hatte sich der Zeuge nicht gemerkt. Daraufhin fragte ihn der Untersuchungsführer, ob er sich nicht an irgendwelche Begebenheiten in S. oder auf der Fahrt dorthin erinnern könne. Der Vernommene erklärte, er habe an dem Bahnübergang in der Nähe der Station S. warten müssen, als der Schnellzug durchfuhr, der in S. um 15.30 Uhr eintrifft. Nachdem sich der Zeuge an diesen Umstand erinnert hatte, konnte er, da er die Entfernung zwischen den Orten P. und S. kannte, genau angeben, daß er durchschnittlich 50 Stundenkilometer gefahren war. So gelang es, durch Feststellung angrenzender Fakten, eine genaue Antwort auf die den Untersuchungsführer interessierenden Fragen zu bekommen. Bei der Untersuchung mancher Havarien im Schiffsverkehr und im Eisenbahntransportwesen oder auch anderer Strafsachen ist es überaus wichtig, genau die Zeitspanne zwischen zwei Ereignissen festzustellen, beispielsweise zwischen der Erteilung verschiedener Befehle, zwischen der Erteilung eines Befehls und dem Augenblick des Zusammenstoßes usw. Für die genaue Feststellung dieser Periode ist es oft zweckmäßig, z. B. Transportarbeiter darüber zu vernehmen, womit sie sich in der Zeit zwischen den beiden Augenblicken beschäftigt haben oder welche Arbeit sie in dieser Zeit gerade schaffen konnten. Der Kapitän eines Dampfers hatte z. B. bei schlechten Sichtverhältnissen (Nebel) nicht rechtzeitig Maßnahmen zur Ortsbestimmung des Schiffes getroffen und war der Meinung, bereits zwei Meilen weiter zu sein, als er es in Wirklichkeit war. Da er den Kurs nicht richtig berechnet hatte, bemerkte er vor sich eine Insel erst in dem Moment, als eine Havarie nicht mehr zu verhindern war. Das Schiff lief infolgedessen auf Grund auf. Um seine Schuld abzuschwächen, hatte der Kapitän in seinen Aussagen für die zwischen den Kommandos „kleine Fahrt voraus“ und „stop“ und dem Augenblick des Stoßes (als das Schiff auf Grund lief) verstrichene Zeit eine zu große Zeitspanne angegeben. Der als Zeuge vernommene Maschinist, der im Augenblick der Havarie Dienst tat und das Kommando ausführte, konnte die Zeitspanne zwischen den einzelnen Kommandos und dem Augenblick des Auflaufens 84;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der Spgwing des persönlichen Eigen- tums Beschuldigter entstandenen. Küsten sind nach den bereits in der Arbeit dargeiegtan Bestimmungen des oder aber im Sinne des des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein.

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