Die Vernehmung 1960, Seite 71

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 71 (Vern. DDR 1960, S. 71); Ihr Inhalt ist äußerst vielfältig, so daß man unmöglich ein allgemeines Schema für die an den Zeugen zu stellenden Fragen geben kann. Der Inhalt der Fragen muß in erster Linie mit dem Plan der Zeugenvernehmung abgestimmt sein und das in der Sache vorliegende Material und die darin enthaltenen Besonderheiten berücksichtigen. Außerdem muß der Untersuchungsführer die Notizen auswerten, die er sich während des freien Zeugenberichts gemacht hat. Fragen muß man vor allem deshalb stellen, weil der Zeuge während der freien Darstellung irgendwelche für die Untersuchung wichtigen Fakten nicht reproduziert zu haben braucht, obwohl er sie im Gedächtnis bewahrt hat. Manchmal liegt das daran, daß er den ihm bekannten Umständen keine Bedeutung beimißt, d. h. keine Beziehung zwischen ihnen und der zu untersuchenden Straftat sieht, so daß er sie in seinem Bericht nicht erwähnt. Wie A. I. Winberg, G. M. Minkowski und R. D. Rachu-now richtig anführen20), beleuchten die Zeugen zum Beispiel meist völlig ungenügend die Persönlichkeit, die Beziehungen, die Lebensweise und Vergangenheit des Beschuldigten sowie seine Handlungen nach Einleitung des Verfahrens. In anderen Fällen ist die freie Darstellung des Zeugen ungenau und enthält sogar einzelne Fehler verschiedenen Ursprungs. Der Untersuchungsführer ist dann verpflichtet, dem Zeugen zur Vertiefung und Ergänzung seiner freien Darstellung Fragen zu stellen. Gewöhnlich gibt der Zeuge auf solche Fragen sofort erschöpfende Antworten, da er sich nicht vorgenommen hat, gewisse Fakten vor dem Untersuchungsführer zu verheimlichen, sondern sie einfach vergessen hat. Um zu veranschaulichen, wie wichtig manchmal die Angaben sein können, die man durch einfaches Vertiefen und Ergänzen der Zeugenaussagen erhält, soll als Beispiel der Fall eines schweren Verbrechens aus dem Leningrader Gebiet angeführt werden. In dieser Sache vernahm der Untersuchungsführer einen Kolchosbauern, der, von einer Mühle kommend, unterwegs den Verbrechern begegnet war, als sie von der Mordstelle zurückkehrten. Durch diesen Zeugen erfuhr der Untersuchungsführer die äußeren Kennzeichen der Personen wie auch die Kennzeichen des Pferdes und des Fuhrwerkes, mit dem sie fuhren. In seiner freien Darstellung hatte der Kolchosbauer nichts über Pferd und Fuhrwerk verlauten lassen, weil er dem offensichtlich keine Bedeutung beimaß. Als der Untersuchungsführer nach dem Pferd fragte, zeigte sich, daß der Zeuge sich nicht nur gut an das Aussehen des Pferdes erinnerte, sondern sogar wußte, aus welchem Dorf es stammte. Diese Angaben boten die Möglichkeit, die Täter ausfindig zu machen und zu überführen. 20) A. I. Winberg / G. M. Minkowski / R. D. Rachunow, Die indirekten Beweise im sowjetischen Strafprozeß, Gosjurisdat, 1955, S. 185 (russ.). 71;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen dos MdI, um gegnerische Hirkungsmöglichkeiten zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Staatssicherheit , insbesondere in Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, von denen bei der Erarbeitung eines Entwurfs einer Dienstanweisung der Linie auszugehen ist Geheime Verschlußsache. Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.

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