Die Vernehmung 1960, Seite 70

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 70 (Vern. DDR 1960, S. 70); Karpinsk kommend in Swerdlowsk eingetroffen war, d. h. also, aus der entgegengesetzten Richtung. Außerdem wurden im Bajews Gepäck 100 völlig neue Laken ohne Wäschezeichen gefunden. Bajews Frau war bei seiner Festnahme zugegen und hörte seine Erklärungen. Um zu vermeiden, daß sie bei der Vernehmung falsche Aussagen macht, forderte sie der Untersuchungsführer auf und eben das macht die Taktik der Untergliederung der Themen des freien Berichts aus , alles über die bei ihrem Mann gefundenen beiden Fahrkarten und die 100 Bettlaken zu erzählen. Die Bajewa erklärte, sie und ihr Mann wären gerade auf diese beiden Fahrkarten von Karpinsk kommend in Swerdlowsk eingetroffen; aus Karpinsk hätte ihr Mann die 100 Laken mitgebracht, die er am Vorabend im Lager des Kohlenbergbaus bekommen hätte. Nach diesen Aussagen war die Bajewa bereits nicht mehr imstande, die erlogenen Erklärungen ihres Mannes, nach denen sie angeblich, aus Taschkent kommend, nach Karpinsk fuhren, zu unterstützen, und erklärte weiter, vor zwei Wochen hätten sie, aus Taschkent kommend, in Karpinsk im Wohnheim des Bergwerks ein Zimmer erhalten. Ihr Mann hätte im Lager des Bergwerks die 100 Laken mit dem Auftrag, sie nach Swerdlowsk zu bringen, bekommen. Nach den Worten der Zeugin hatte ihr Bajew angeblich erklärt, er habe einen Dienstauftrag, um die Laken nach Swerdlowsk zu transportieren. Sie hatte ihrem Mann geglaubt und war mit ihm nach Swerdlowsk gefahren, um einige Einkäufe zu machen. Bajew hatte jedoch weder Dienstreisepapiere noch Frachtbriefe für die Übersendung der Laken bei sich. Diese Umstände ließen zusammen mit den von ihm bei der Festnahme gemachten falschen Aussagen vermuten, daß er in Karpinsk einen Diebstahl begangen hatte. Bajew wurde in Untersuchungshaft genommen. Bei der weiteren Untersuchung bestätigten sich der Diebstahl der Laken sowie die von ihm seinerzeit im Altai-Bezirk begangene Veruntreuung. Die in diesem Verfahren bei der Vernehmung der Ehefrau-des Beschuldigten eingeschlagene Taktik, zuerst über ein begrenztes Thema erzählen zu lassen, muß neben der Ausnutzung der bei der Durchsuchung gefundenen Sachbeweise für zweckmäßiger angesehen werden als der sonst übliche Ablauf der Vernehmung. 4. Die bei der Zeugenvernehmung zu lösenden taktischen Aufgaben Nach Beendigung der freien Darstellung stellt der Untersuchungsführer, wenn erforderlich, dem Zeugen gemäß Art. 165 StPO RSFSR Fragen.19) 19) vgl. § 57 StPO DDR St. Art. 165 StPO RSFSR vgl. Note 8. 70;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Konsularbesuchen auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen über die Betreuungstätigkeit ausländischer Botschaften bei ihrem Staatssicherheit inhaftierten Bürgern. Diese Besuche gliedern sich wie folgt: Ständige Vertretung der in der sovviedie Botschaften der in der Bulgarien und Polen setzten unter Verletzung des Grundlagenvertrages zwischen der und sowie unter Mißachtung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Personen richten Beschwerde sucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen.

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