Die Vernehmung 1960, Seite 239

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 239 (Vern. DDR 1960, S. 239); wurde der Beschuldigte Tokarew zum Tatort hingeführt. Als unbeteiligte Person war die Morosowa geladen, die vor Gericht aussagte, sie habe sich geweigert, das Protokoll zu unterschreiben, und für sie habe der Operativbevollmächtigte Choroschin unterzeichnet.“109) Die Aussagenreproduktion darf erst nach einer ausführlichen, soweit wie möglich ins Detail gehenden Vernehmung des Verdächtigen, des Beschuldigten, des Geschädigten oder des Zeugen zu den Umständen des Geschehens durchgeführt werden. In den Aussagen müssen möglichst ausführliche Angaben über die Lage der Orte enthalten sein, an denen das Ereignis stattfand, oder wo die mit der zu untersuchenden Straftat zusammenhängenden Handlungen begangen wurden. Nur bei Einhaltung dieser Forderung wird der Untersuchungsführer in den Besitz konkreter Daten gelangen, die es erlauben, im Verlaufe der Reproduktion der Aussagen deren Zuverlässigkeit zu prüfen. Während der Vernehmung kann es je nach den Umständen des zu untersuchenden Verbrechens zweckmäßig sein, die zu vernehmende Person selbst eine Skizze anfertigen zu lassen, in die der Weg zu dem Ort, über den sie Aussagen macht, ferner die Anordnung der dort befindlichen Objekte, die in ihren Aussagen eine Rolle spielen, sowie die Standorte der einzelnen Personen der an dem Geschehen Beteiligten an diesem Ort eingezeichnet werden. Die von dem Vernommenen angefertigte und unterschriebene Skizze muß dem Protokoll seiner Vernehmung beigefügt werden. Bei der Vernehmung ist auch zu klären, ob er von den Umständen des Geschehens, über die er berichtet, nicht aus irgendwelchen anderen Quellen, außer durch eigene unmittelbare Wahrnehmung, erfahren haben konnte. In einem Wald, in der Nähe des Rayonszentrums, wurde zum Beispiel die Leiche eines ermordeten Mädchens gefunden. Davon erfuhr die Bevölkerung, und viele Ortsbewohner liefen dorthin, um sich die Leiche anzusehen. Hätte nun später die des Mordes beschuldigte Person sich schuldig bekannt, den Ort der Verbrechensbegehung beschrieben und ihre Bereitschaft erklärt, diese Stelle zu zeigen, so wäre es nötig gewesen zu klären, ob sie sich nicht unter den Personen befunden hatte, die dorthin gelaufen waren und sich die Leiche im Augenblick ihrer Auffindung angesehen hatten. Selbstverständlich muß das gegebenenfalls auch durch andere Beweise geprüft werden. Die Aussagenreproduktion muß vor allem gut vorbereitet werden. Zur Vorbereitung gehört: 1. das Einladen der unbeteiligten Personen und der anderen Teilnehmer dieser Untersuchungshandlung; 239 io) „Gerichtspraxis des Obersten Gerichts der UdSSR“, 1951, Nr. 6, S. 13 14 (rues.).;
Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 239 (Vern. DDR 1960, S. 239) Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 239 (Vern. DDR 1960, S. 239)

Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte im Innern zur beabsichtigten Störung der gesellschaftlichen Höhepunkte des Oahres sowie über massive Versuche zur Organisierung politischer Untergrundtätigkeit mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und in meinem eigenen Namen,die zu dieser erfolgreichen Gesamtbilanz aktiv beigetragen haben, sehr herzlich danken. Sie haben unter Zurückstellung persönlicher Interessen die äußerst komplizierten Aufgaben im Rahmen der sicheren Verwahrung der Inhaftierten, Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Uhtersucbungstätigkelt der Linie Staatssicherheit. Die wesentlichsten Aufgaben der Linie Staatssicherheit zur ständigen Gewährleistung der Ordnung und Sauberkeit - besonders im Winterdienst -sind diese durch die Diensteinheiten im erforderlichen Umfang mit Kräften und technischen Geräten zu unterstützen.

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