Die Vernehmung 1960, Seite 234

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 234 (Vern. DDR 1960, S. 234); sonen wiederholt, sondern darin, daß im Prozeß dieser Untersuchungshandlung Umstände festgestellt werden, die die Richtigkeit der zu prüfenden Aussagen objektiv bestätigen, oder darin, daß die bei der Reproduktion festgestellten objektiven Daten mit den bereits vor dem Zeitpunkt der Reproduktion (zum Beispiel bei der Tatortbesichtigung) festgestellten übereinstimmen oder nicht. Somit hängt der Beweiswert der Ergebnisse dieser Untersuchungshandlung von folgenden Bedingungen ab: 1. Die Richtigkeit der Aussagen des Beschuldigten, des Geschädigten oder des Zeugen, die bei der Reproduktion ihrer Aussagen am Ereignisort gemacht werden, muß mit Hilfe der Angaben überprüft werden, die aus anderen Quellen erlangt wurden (Besichtigungs- oder Durchsuchungsprotokoll, Protokoll der Aussagenreproduktion einer anderen Person usw.). Wenn solche Angaben, mit denen man die Ergebnisse der Aussagenreproduktion vergleichen könnte, nicht vorhanden sind oder nicht erlangt werden können, so verlieren die Ergebnisse dieser Untersuchungshandlung jeglichen Beweiswert. Zeigt zum Beispiel der eines Mordes Beschuldigte die Stelle, wo er den Mord beging, sind dort aber keinerlei Spuren der Tat vorhanden und sprechen keinerlei Sach-beweise dafür, daß das Verbrechen wirklich an dieser Stelle verübt wurde, so beweist dieses Zeigen an sich überhaupt nichts. Man darf aber, wenn der Untersuchungsführer auch im gegenwärtigen Moment über keine faktischen Daten verfügt, mit denen er die Ergebnisse der Aussagenreproduktion vergleichen könnte, dabei nicht außer acht lassen, daß die Möglichkeit nicht ausgeschlossen ist, sie später noch zu erlangen. Die Aussagenreproduktion selbst kann helfen, solche Daten zu entdecken (z. B. kann das Zeigen der Mordstelle durch den Beschuldigten zur Auffindung von Spuren, Sachbeweisen oder Zeugen des Verbrechens beitragen). Darum ist es unzweckmäßig, von der Aussagenreproduktion am Ereignisort nur deshalb abzusehen, weil der Untersuchungsführer im Augenblick über keine anderen Beweise verfügt, mit denen er die Ergebnisse dieser Untersuchungshandlung vergleichen könnte. Beim Abschluß der Untersuchungen jedoch, bei der Einschätzung des Beweiswertes der Ergebnisse der früher durchgeführten Aussagenreproduktion muß der Untersuchungsführer unbedingt ihre Übereinstimmung oder Nichtübereinstimmung mit den auf andere Weise festgestellten Fakten berücksichtigen. Wenn es auch am Schluß der Untersuchung solche Fakten, mit denen die Ergebnisse der Aussagenreproduktion verglichen werden könnten, nicht gibt, so kann der Untersuchungsführer eben auf Grund dieser Resultate keinerlei Schlüsse ziehen. 234;
Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 234 (Vern. DDR 1960, S. 234) Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 234 (Vern. DDR 1960, S. 234)

Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der tanstait. Neueingelieferte Verhaf tets kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Beweissicherung bei Festnahmen von Agenten krimineller Menschenhändlerbanden auf frischer Tat Vertrauliche Verschlußsache Schmidt Stoltmann, Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung der vom Täter zur Straftat benutzten oder der durch die Straftat hervorgebrachten Beweisgegenstände und Aufzeichnungen. Er wird dadurch bestimmt, daß Täter zur Vorbereitung und Durchführung öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen zu Personen Unterlagen für die Abteilung Agitation bereitgestellt werden. Einen Schwerpunkt dieser Arbeit bildete die Unterstützung des Generalstaatsanwalts der bei der Vorbereitung, Durchführung und publizistischen Auswertung der am im Auftrag der Abteilung Agitation des der stattgefundenen öffentlichen Anhörung zu den völkerrechtswidrigen Verfolgungspraktiken der Justiz im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit abgestimmt werden. Die Aufgaben sind in den Maßnahmeplänen zur zu dokumentieren und hinsichtlich ihrer Realisierung entsprechend auszuwerten.

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