Die Vernehmung 1960, Seite 216

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 216 (Vern. DDR 1960, S. 216); Nicht genügend geklärt ist auch die Frage des Beweiswerts der Fakten, die mit Hilfe dieser Untersuchungshandlung festgestellt werden. Die Aufgabe der vorliegenden Arbeit soll es sein, auf der Grundlage des Studiums und der Verallgemeinerung der Untersuchungspraxis die theoretischen Fragen bezüglich der Natur und des Beweiswertes dieser Untersuchungshandlung zu betrachten und einige positive Empfehlungen für ihre praktische Durchführung und ihre prozessuale Ausgestaltung zu geben. Zunächst einmal erscheint es angebracht, die Frage der Benennung dieser Untersuchungshandlung zu entscheiden, da Bezeichnungen wie „Ausfahrt an den Ereignisort“ ' oder andere ähnliche zur Zeit gebräuchliche Termini („Straßenoperation“, „Vernehmung am Ereignisort“, „Zeigen des Tatorts“ usw.) insofern nicht geeignet sind, als sie nicht das Wesen der zu betrachtenden Handlung widerspiegeln, sondern nur im landläufigen Sinne die rein technischen Momente in der Tätigkeit der Mitarbeiter der Untersuchungsorgane bestimmen, indem sie auf die Art und Weise der Fortbewegung (Ausfahrt, Hinausgehen) oder auf den Ort der Durchführung (Vernehmung am Ereignisort, Straßenoperation) hinweisen. Wenngleich der Name einer Untersuchungshandlung keine prinzipielle Bedeutung hat, muß man doch bemüht sein, eine Bezeichnung zu finden, die das Wesen dieser Handlung erkennen läßt. Unter diesem Gesichtspunkt dürfte es zweckmäßig sein, die genannte Untersuchungshandlung als „Aussagenreproduktion am Ereignisort“ zu bezeichnen, weil faktisch folgendes geschieht: Zur Überprüfung der Aussagen des Beschuldigten, des Verdächtigen, des Geschädigten oder des Zeugen wird der Betreffende aufgefordert, unmittelbar an dem Ort, wo seinen Aussagen zufolge seinerzeit das verbrecherische Geschehen stattfand oder wo einzelne seiner Umstände sich abgespielt haben (beziehungsweise wo sie sich vermutlich abgespielt haben, da ja nicht ausgeschlossen ist, daß die zu prüfende Aussage sich als unzuverlässig erweist), zu zeigen, wo was geschah und wie, um somit am Ereignisort seine bei der Vernehmung gemachten Aussagen zu reproduzieren.95) Nach Ansicht der Autoren spiegelt die vorgeschlagene Bezeichnung im großen und ganzen das Wesen der betreffenden Untersuchungshandlung wider und beseitigt das gegenwärtig in der Terminologie herrschende Durcheinander. 95) Reproduktion: Wiedererzeugung, Nachbildung (vgl. Кар. I der „Vernehmungstaktik“ im vorliegenden Band) St. 216;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Diens toinheiten der Linie und den Kreisdiens tsteilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleit-kommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transport-polizei zum rechtzeitigen Erkennen und Verhindern dieser Erscheinungsformen feindlich-negativer Handlungen zu erweitern; Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und andere Sanktionen sowie sonstige gesellschaf Reaktionen differenziert durchzueeizon.

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