Die Vernehmung 1960, Seite 206

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 206 (Vern. DDR 1960, S. 206); wies, mit dem er angeblich den Mord begangen hatte. Erst die sorgfältige Analyse der gesammelten Beweise half dem Untersuchungsführer festzustellen, daß das Verbrechen in Wirklichkeit Sobolkows älterer Bruder Jegor begangen hatte und daß Iwan von seinen Verwandten überredet worden war, das Verbrechen zu „gestehen“.92) Bei der Vernehmung eines minderjährigen Beschuldigten ist es besser, beim Vorlegen der Beweise mit den zweitrangigen anzufangen und allmählich zu den schwerwiegenderen überzugehen, da das unvermittelte Erscheinen des Hauptbeweises den Minderjährigen gewöhnlich verängstigt, so daß er sich dann entweder selbst bezichtigt oder überhaupt aufhört, Aussagen zu machen. ► Neben den Umständen, die das begangene Verbrechen unmittelbar betreffen, muß man sich sorgfältig um die Aufdeckung der Ursachen bemühen, die den minderjährigen Beschuldigten zur Verbrechensbegehung veranlaßt haben.93) Wenn der minderjährige Beschuldigte die Rache eines erwachsenen Mittäters fürchtet, so erklärt man ihm einmal, daß jener bereits isoliert ist oder isoliert wird, sobald ihn der Untersuchungsführer festgenommen hat, und weiter geht man darauf ein, welchen Schaden ihm der erwachsene Mittäter zugefügt hat, indem er ihn zum Verbrechen anstiftete. Manchmal fürchtet der Beschuldigte, als erster seine Mittäter „anzugeben“. Wenn darum einer der Mittäter dem Untersuchungsführer bereits die erforderlichen Mitteilungen gemacht hat, so weist man den Beschuldigten darauf hin, erklärt ihm, daß Freundschaft und Kameradschaft nicht darin bestehen, daß man „die Seinen“ nicht angibt, sondern daß im Gegenteil nur die aufrichtige Darstellung der Geschehnisse durch den Beschuldigten zur Aufdeckung der Wahrheit beiträgt, so daß die Schuld eines jeden Mittäters richtig festgestellt werden kann. In den Aussagen des minderjährigen Beschuldigten muß man ebenso wie bei denen Erwachsener auf Widersprüche achten, auf die man den zu Vernehmenden dann aufmerksam macht. Der Minderjährige kann sich nicht immer schnell genug eine neue falsche Erklärung ausdenken, und dies um so weniger, wenn er seine Aussagen auf Anweisung anderer Personen macht. Bemerkt man einen Widerspruch, so darf man mit dem Beschuldigten nicht streiten, weil man ihn dadurch möglicherweise einschüchtert und er dann entgegen der wirklichen Lage der Dinge dem Untersuchungsführer zustimmt. Man wird den Beschuldigten nur ganz ruhig auf den in seinen Aussagen vorhandenen logischen Widerspruch hinweisen und ihn zu einer Erklärung auffordern. 82) vgl. Sozialistiche Gesetzlichkeit, 1940, Nr. 4, S. 8 9 (russ.). 83) vgl. die Anweisung des Generalstaatsanwalts der UdSSR vom 14. Juli 1956, Nr. 83 „Über die Verstärkung der staatsanwaltschaftlichen Aufsicht bei Verfahren mit Minderjährigen“. 206;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxls von Ermittlungsverfahren. Die Einleitung eines ErmittlunqsVerfahrens ist ein bedeutender Akt staatlicher Machtausübuno durchdas Ministerium für Staats- sicherheit. In Verbindung mit der in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen geregelt. Regelungen aus dem Arbeitsgesetzbuch finden keine Anwendung. Mit Abschluß dieser Vereinbarung ist Genosse auf Grund der ihm im Rahmen der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit entsprechend den Rechtsvorschriften ist eine Erfassung als aktiv Wehrdienst leistender Bürger oder eine Planung für die personelle Ergänzung Staatssicherheit anzustreben.

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