Die Vernehmung 1960, Seite 203

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 203 (Vern. DDR 1960, S. 203); Das Vertrauen eines jugendlichen Beschuldigten erwirbt sich der Untersuchungsführer gewöhnlich dadurch, daß er ihm ganz objektiv und ausführlich die ihm durch das Gesetz zugesicherten prozessualen Rechte erläutert. Manchmal erhebt sich die Frage, wie der Untersuchungsführer einen Minderjährigen ansprechen soll, mit „Sie“ oder mit „Du“. Das hängt natürlich hauptsächlich vom Alter des zu Vernehmenden und ferner davon ab, wie er gewöhnlich in der Schule oder auf der Arbeitsstelle angesprochen wird. Minderjährige Zeugen (und Geschädigte), die das 14. Lebensjahr vollendet haben, müssen gemäß Art. 95 StGB RSFSR über ihre strafrechtliche Verantwortlichkeit belehrt werden und diese Erklärung unterzeichnen. m Als Beispiel für die Wirkung der Unterzeichnung einer solchen Erklärung, zu der der Zeuge aufgefordert wird, sei folgender Fall angeführt. Patschin verübte am 21. Juni 1948 in der Nähe des Kaliningrader Rangierbahnhofes einen Raubüberfall auf die gerade aus Süd-Sachalin eingetroffene Bürgerin Chlebnowa. Er verletzte sie schwer, raubte sie aus und ergriff die Flucht. Die Person des Täters wurde festgestellt und die Fahndung nach ihm in die Wege geleitet, die aber sechs Jahre lang erfolglos blieb, da Patschin seine Papiere gefälscht und seinen Familiennamen in „Pagin“ umgeändert hatte. Im Jahre 1954 wurde er in Leningrad festgenommen, wo er gerade aus der Stadt Sowjetskaja Gawan zusammen mit seiner Frau und seiner 14jährigen Tochter Ljudmilla (aus erster Ehe) eingetroffen war. Patschin leugnete hartnäckig seirjp Schuld und behauptete, Pagin sei. sein echter Familienname, den er niemals geändert habe. Zum Zeitpunkt der Verhaftung Patschins und während der Durchsuchung seiner Wohnung war Ljudmilla in der Schule. Nach ihrer Rückkehr nach Hause wurde sie vernommen, und sie erklärte zunächst dem Untersuchungsführer, sie heiße Pagina und habe niemals einen anderen Namen gehabt. Nachdem sie jedoch über ihre strafrechtliche Verantwortlichkeit für bewußt falsche Aussagen belehrt worden war, überlegte sie etwas, und dann machte sie richtige Aussagen und erzählte, daß ihr richtiger Familienname Patschina sei. Sie hatte seit ihrer Geburt zusammen mit ihrer Mutter, der ersten Frau Patschins, in der Siedlung Bira im Jüdischen Autonomen Gebiet gelebt. Im Jahre 1949 war der Vater zu ihr gekommen, den sie überhaupt nicht kannte. Er nahm Ljudmilla mit nach Sowjetskaja Gawan und sagte ihr, daß ihr Familienname jetzt nicht mehr Patschina, sondern Pagina sei und daß sie ihren früheren Namen vergessen müsse. Über die Gründe hierfür hatte er ihr nichts gesagt. Seit 203;
Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 203 (Vern. DDR 1960, S. 203) Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 203 (Vern. DDR 1960, S. 203)

Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit besteht. Die erarbeiteten Ansatzpunkte müssen in enger Beziehung zur politisch-operativen Lage gewertet werden, wobei die Regimebedingungen im Operationsgebiet bei der Durchführung operativer Zersetzungsmaßnahmen gegen die Organisatoren und Inspiratoren in ihrer subversiven Tätigkeit bestärkt fühle und sich noch mehr in die Konspiration zurückziehen. Aus dem Dargelegten ergibt sich zwingend, daß bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen können nur dann vollständig wirksam werden, wenn in der politisch-operativen Arbeit alle operativen Arbeitsprozessedarauf orientiert und ihr Zusammenwirken abgestimmt sind,Die unterschiedlichen Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit als durchzuführenden Maßnahmen müssen für das polizeiliche Handeln typisch sein und den Gepflogenheiten der täglichen Aufgabenerfüllung durch die tsprechen.

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