Die Vernehmung 1960, Seite 194

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 194 (Vern. DDR 1960, S. 194); Zeuge A. Beschuldigter В. Antwort: Ja, wir kennen uns. Die Aussagen von A. über die Umstände unserer Bekanntschaft und über unsere gegenseitigen Bezie-Frage des Untersuchungsführers: hungen bestätige ich. Was wissen Sie bezüglich des Frachtbriefes Nr. 1528 vom 10. Oktober 1956? Antwort: Bezüglich des Frachtbriefes Nr. 1528 vom 10. Oktober 1956 ist mir folgendes bekannt. . usw. Bei dieser Art der Aufzeichnung werden der Ablauf der Vernehmung und die Reihenfolge der gestellten Fragen völlig deutlich. Aus dem Protokoll muß auch ersichtlich sein, wer die Fragen gestellt hat der Untersuchungsführer oder eine der zu vernehmenden Personen, so daß es jeweils heißen muß: „Frage des Untersuchungsführers“, „Frage des Zeugen A.“ oder „Frage des Beschuldigten B.“. Manchmal sieht der beschreibende Teil des Protokolls auch anders aus: 2. Die jeweilige Aufzeichnung nimmt die ganze Zeile ein, und alle Fragen und Antworten der Vernommenen werden fortlaufend untereinander aufgeführt, d. h. in der Ordnung, in der die Gegenüberstellung tatsächlich abgelaufen ist. Bei diesem Verfahren muß der Untersuchungsführer achtgeben, daß jedes Mal in den Aufzeichnungen angegeben wird, wer die Frage gestellt hat, an welchen der Beteiligten sie gerichtet wurde („Frage des Untersuchungsführers an den Zeugen A.“ oder: „Frage des Beschuldigten B. an den Zeugen A.“ usw.) und wer von ihnen jeweils die Antwort erteilte („Antwort des Zeugen A.“ oder „Antwort des Beschuldigten B.“). Wenn den Beteiligten im Verlaufe der Vernehmung Sachbeweise oder Dokumente vorgewiesen wurden, so wird das bei der Aufzeichnung der Frage vermerkt, die in der Zeit, da der Beweis vorlag, gestellt wurde. Die Teilnehmer der Gegenüberstellung müssen das Protokoll durchlesen, oder es wird ihnen auf ihre Bitte hin vom Untersuchungsführer vollständig vorgelesen. Der Abschlußteil des Protokolls enthält den Ver- 194;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Auf der Grundlage der ständigen Analyse der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Sicherung Verhafteter sind deshalb rechtzeitig Gefährdungsschwerpunkte zu erkennen, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaft anstalten Staatssicherheit schlagen die Autoren vor, in der zu erarbeit enden Dienstanweisung für die politisch-operative Arbeit der Linie dazu erforderlichen Aufgaben der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der Hauptveraaltung Aufklärung und der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Sicherheit aller an der Lösung eines; gern nsa men operativen Auftrages mitwirkenden von der Zuverlässigkeit und Sicherheit jedes einzelnen abhäng.

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