Die Vernehmung 1960, Seite 191

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 191 (Vern. DDR 1960, S. 191); gigen Umstände beginnen. In einem Verfahren wegen Raubes leugneten zwei der Teilnehmer des Verbrechens Astrow und Wargin ihre Mithilfe bei diesem Verbrechen. Astrow, in dem Bestreben, sich von Wargin zu distanzieren und zu beweisen, daß es zwischen ihnen nichts Gemeinsames geben könne, erzählte in der Vernehmung von einem von Wargin begangenen Wäschediebstahl, der mit dem Raubüberfall überhaupt nichts zu tun hatte. Wargin leugnete auch diesen Umstand. Bei der Vernehmung Wargins nannte der Untersuchungsführer ihm nicht die Quelle seiner Informationen über diesen Diebstahl und führte ihn zur Gegenüberstellung mit Astrow. Der Untersuchungsführer befragte als ersten Astrow, der aussagte, obwohl er mit Wargin bekannt sei, gäbe es zwischen ihnen nichts Gemeinsames, da jener ein Dieb sei, und dann berichtete er von dem Wäschediebstahl. Wargin brachte der „Verrat“ Astrows, der für ihn völlig unerwartet kam, derart außer Fassung, daß er auf der Stelle von dem gemeinsam begangenen Raubüberfall berichtete. Bei der Gegenüberstellung kann der Untersuchungsführer den zu Vernehmenden Sachbeweise und Dokumente vorweisen. Das geschieht in der Regel dann, wenn die an der Gegenüberstellung Beteiligten bei den vorangegangenen Vernehmungen die Herkunft oder die Bedeutung der Sachbeweise oder Dokumente verschieden erklärt haben. Die Vorlage von Beweisen verfolgt das Ziel, das Gedächtnis der Beteiligten zu aktivieren und eine Konkretisierung ihrer Aussagen durch Vorzeigen derjenigen Teile eines Dokumentes oder der Eigenschaften eines Sach-beweises zu erreichen, die ihre auf der Gegenüberstellung gemachten Erklärungen bestätigen oder widerlegen. Beweise werden auch zwecks Überführung eines Menschen, der falsche Aussagen macht, vorgewiesen. Wenn die Aussagen eines der zu Vernehmenden auch noch durch andere Beweise objektiv bestätigt werden, so wird es zweckmäßig sein, sie dem zweiten zu Vernehmenden vorzuweisen, um den Eindruck, den die Gegenüberstellung auf ihn macht, zu verstärken. Sind Umstände zu präzisieren, an die sich einer der zu Vernehmenden nicht genau genug erinnert, so muß ihm der Untersuchungsführer helfen, indem er ihn über „benachbarte“ Ereignisse befragt, die in ihm die Erinnerung an einen für die Sache wichtigen Umstand deutlicher werden lassen. In diesen Fällen wird den zu Vernehmenden erlaubt, sich gegenseitig an Nebenfakten und Umstände zu erinnern, die zur Präzisierung des den Untersuchungsführer interessierenden Ereignisses beitragen. An der Gegenüberstellung können Dolmetscher teilnehmen. Sie erfüllen dabei die gleichen Funktionen wie in den gewöhnlichen Vernehmungen. 191;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage der zwischen der und dem jeweiligen anderen sozialistischen Staat abgeschlossenen Verträge über Rechtshilfe sowie den dazu getroffenen Zueetz-vereinbarungen erfolgen. Entsprechend den innerdienstlichen Regelungen Staatssicherheit ergibt sich, daß die Diensteinheiten der Linie ebenfalls die Befugnisregelungen in dem vom Gegenstand des Gesetzes gesteckten Rahmen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlich ist. Eine Weitergabe an andemnghhörige der jeweiligen Diensteinheit ist nicht statthaft. Über die EinsichtnahmifMn exakter Nachweis zu führen.

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