Die Vernehmung 1960, Seite 161

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 161 (Vern. DDR 1960, S. 161); insbesondere bei der Vernehmung des Beschuldigten, Beweise suchen muß. Wenn dieser die Aussage verweigert oder falsche Aussagen macht, so kann der Untersuchungsführer in manchen Fällen vor dem Beschuldigten den ihm vorschwebenden Gang der Ereignisse entwickeln, um während der Vernehmung seine Vermutungen zu überprüfen. In einer Reihe von Fällen führte ein solches Vorgehen zu positiven Ergebnissen; man muß jedoch dabei äußerst vorsichtig sein. Eine falsche Vermutung des Untersuchungsführers kann, wenn sie in kategorischer Form geäußert wird, zu einem nicht wiedergutzumachenden Fehler werden, da der zu Vernehmende dadurch erkennt, daß dem Untersuchungsführer längst nicht alles in der Sache bekannt ist. Der Untersuchungsführer darf dem Beschuldigten keinesfalls Vorhalten, dieser sage zu dem oder jenem Umstand nicht die Wahrheit, wenn er dessen Aussagen nichts anderes entgegenzustellen hat als die eigenen Vermutungen, Zum Beispiel darf man unter keinen Umständen erklären, der Beschuldigte habe das Diebesgut weiterveräußert, wenn zu diesem Zeitpunkt noch keinerlei Anhaltspunkte für dessen Verbleib vorhanden sind. Seine eigenen Vermutungen muß der Untersuchungsführer erst prüfen, mehrere Male analysieren und sich, wenn er die Möglichkeit dazu hat, darüber erst mit anderen Genossen beraten, ehe er sie dem Beschuldigten mitteilt. Unsere Einbildungskraft ist durch subjektive Faktoren begrenzt. Stellt man über ein Ereignis Vermutungen an, so darf man nicht davon ausgehen, was überhaupt möglicherweise passiert sein kann, sondern davon, wie es in dem betreffenden Fall geschehen sein konnte, und zwar unter Berücksichtigung derjenigen objektiven Daten, auf die sich die Vermutung gründet. So fiel der Verdacht der Vergewaltigung und Ermordung der Soja U., deren Leiche am 15. Tage nach der Verbrechensbegehung entdeckt wurde, auf den Bürger Stelmatschenko. Am Tage der Verbrechensbegehung war er zur Post gefahren, um Geld zu holen. Nicht weit von dem Weg, den Stelmatschenko benutzt hatte, war auch die Leiche der Ermordeten gefunden worden. Von der Post kehrte St. betrunken zurück, und er ging an diesem Tage nicht mehr zur Arbeit. Der Aufenthalt Stelmatschenkos auf der Post wurde durch Zeugenaussagen und den auf der Post befindlichen Anweisungsschein auf seinen Namen, auf den er an diesem Tage Geld empfangen hatte, bestätigt. Dem Untersuchungsführer wurde bekannt, daß Stelmatschenko sich durch große körperliche Kräfte auszeichnete und einmal nach Anzettelung einer Schlägerei mit Kameraden erklärt hatte: „Ach was! Ich kann so nicht kämpfen. Ich hab mal eine in die Arme genommen und gedrückt, da ist ihr der Atem ausgegangen.“ Natürlich waren die genannten Beweise völlig unzulänglich, um mit Sicherheit erklären zu können, и 161;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend geeignete Maßnahmen zu treffen. Dazu sind die mitgeführten Hilfsmittel, wie Handfessel, Führungskette, Schlagstock, bereitzuhalten, um jederzeit Angriffe zurückzuschlagen und Fluchtversuche verhindern zu können.

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