Die Vernehmung 1960, Seite 155

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 155 (Vern. DDR 1960, S. 155); Bei der Widerlegung der Aussagen des Beschuldigten Popow, in denen dieser vorgab, den von ihm ermordeten Wiadimirow nicht beraubt, sondern aus Rache getötet zu haben, legte der Untersuchungsführer die Beweise so vor, daß sie in ihrer Gesamtheit logisch zu dem Schluß führten, daß der Mord nur mit dem Ziel der Beraubung begangen worden sein konnte. Die Beweise wurden in folgender Reihenfolge vorgewiesen: a) zuerst die Beweise, die bestätigten, daß die Beschuldigten, als sie den Wiadimirow stellten, diesen aufgefordert hatten, seine besten Sachen auszuziehen (einen neuen Anzug, gute Schuhe usw.); b) sodann die Ergebnisse der Leichenbesichtigung (Wiadimirow waren der Mantel, das Jackett, der Hut, die Uhr abgenommen und die Hosentaschen nach außen gekehrt worden) ; c) schließlich die Beweise, die bestätigten, daß die Wiadimirow abgenommenen Sachen von den Beschuldigten in einem Auf kauf geschäft abgesetzt worden waren; d) zum Schluß die Aussagen der weiteren Mittäter, nach denen die Beschuldigten das Geld, das sie für die Wiadimirow abgenommenen Sachen erhalten hatten, in einer Gaststätte verpraßten. Verfügt der Untersuchungsführer über einen ausreichenden Komplex von Beweisen, so kann er dem Beschuldigten sofort und mit einem Schlage die Sinnlosigkeit jedes weiteren hartnäckigen Leugnens klarmachen. Dabei dürfte es zweckmäßig sein, mit dem schwerwiegendsten der Beweise zu beginnen und dann, wenn es sich als notwendig erweist, die Beweise vorzulegen, die zweitrangige Umstände bestätigen. Der Untersuchungsführer muß jedoch sicher sein, daß gerade der Beweis, den er für den wichtigsten hält, vom Beschuldigten nicht widerlegt oder entwertet werden kann. In dem Verfahren gegen Scheptunow, der seine Ehefrau, die Schangina, unter Mithilfe eines gewissen Bansarow ermordet hatte, bildete den Hauptbeweis gegen Bansarow der Verkauf von Sachen der Ermordeten durch die Frau Bansarows. Dieser Beweis wurde dem Bansarow auch in erster Linie vom Untersuchungsführer vorgehalten. Der Untersuchungsführer beschreibt folgendermaßen den Verlauf der Vernehmung Bansarows : „In der Vernehmung sagte Bansarow aus, er habe Scheptunow im Sommer 1953 kennengelernt und sei zu ihm gezogen. Bezüglich der Schangina erklärte Bansarow, sie sei im Oktober 1953 zu ihren Verwandten gefahren und ,abhandengekommen*. 155;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu erkennen ist, zu welchen Problemen die Argumente des Gegners aufgegriffen und verbreitet werden, mit welcher Intensität und Zielstellung dies geschieht.

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