Die Vernehmung 1960, Seite 146

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 146 (Vern. DDR 1960, S. 146); Oshogin die Bürgerin Gorbik ermordet hatte, richtige Aussagen, nach dem man ihm die Aussagen Oshogins vorgewiesen hatte. Oshogin erzählte bei der Untersuchung, er habe von dem begangenen Verbrechen angeblich durch Sorokin erfahren, er selbst aber sei an dem Mord nicht beteiligt gewesen. Als Sorokin mit diesen Aussagen Oshogins bekannt gemacht worden war, wurde er über das Verhalten seines Mittäters wütend und berichtete alle Umstände des begangenen Verbrechens.65) Wenn sich einer der Beschuldigten eines besonders großen Einflusses unter seinen Mittätern erfreut oder von ihnen gefürchtet wird, so muß man, gestützt auf objektive Fakten, versuchen, das „Vertrauen“ zu ihm zu untergraben. In einem Verfahren wegen Entwendung staatlicher Mittel in einem mechanischen Institut hatten sich der Leiter der Reparaturarbeiten, Nikulin, und die Arbeitsleiterin Swerewa strafrechtlich zu verantworten. Durch Überhöhung des Umfanges der geleisteten Arbeiten hatten Nikulin und die Swerewa auf Grund fiktiver Bescheinigungen auf den Namen von Arbeitern Geld empfangen. Unter Ausnutzung der Unerfahrenheit der Swerewa hatte Nikulin sie mit der Zusammenstellung aller fiktiven Buchungen beauftragt, und zwar unter Hinweis darauf, daß er selbst eine zu „schlechte Handschrift“ habe. Als Nikulin die Beschuldigung vorgewiesen wurde, erklärte er, daß ihm von der Entwendung nichts bekannt sei, da die Swerewa alle Buchungen ausgeführt habe. Die Swerewa stand völlig unter Nikulins Einfluß, entschuldigte ihn in allem* und eingedenk seines strengen Befehls, „um keinen Preis etwas einzugestehen“, leugnete sie ihre Teilnahme an der Straftat trotz der vorhandenen Fakten. Nachdem sich der Untersuchungsführer über die Beziehungen zwischen den Beschuldigten klargeworden war, nutzte er diese im Verlaufe der Vernehmung der Swerewa geschickt aus. Er erklärte ihr, welche verwerfliche Rolle Nikulin in ihrem Leben gespielt hatte: nachdem Nikulin sie in ein Verbrechen mit hineingezogen hatte, versuchte er jetzt, seiner Bestrafung zu entgehen, indem er die ganze Verantwortung auf sie abschob. Der Untersuchungsführer erinnerte die Swerewa daran, daß sich Nikulin für die rechtswidrig angeeigneten Mittel ein Landhaus gebaut hatte, während er ihr. nur 5000 Rubel übergab und sie mit billigen Geschenkei} abspeiste. Nach kurzem Schwanken machte die Swerewa richtige Aussagen und erzählte ausführlich von den Umständen des von Nikulin organisierten Verbrechens. 65) vgl. Untersuchungspraxis, 1954, Nr. 17, S. 190 192 (russ.). 146;
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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit vor allen auf die umfassende und qualifizierte L.ösung sämtlicher der Linie obliegenden Aufgaben für die Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der in der akkreditierte Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien,sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der und im nichtsozialistischen Ausland, einschließlich Charakter und Basis dieser Organisationen, Vereinigungen und Gruppen. Die Öffentliehkeitswlrksamkelt und der Charakter der Straftat und das möglicherweise daraus resultierende Feindinteresse.

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