Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verfassung der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, Text und Kommentar 1962, Seite 69

Verfassung der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Text und Kommentar [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1962, Seite 69 (Verf. SBZ Dtl. DDR Komm. BRD 1962, S. 69); Art. 15, Erl. 1, 2, 3 1. Der Ausführung yon Art. 15 Abs. 1 dienen die Verordnung zum Schutz der Arbeitskraft1 sowie zahlreiche Arbeitsschutzbestimmungen, die an Stelle der früheren Unfallverhütungsbestimmungen getreten sind. Für die Landwirtschaft gilt das Gesetz zum Schutze der Arbeitskraft der in der Landwirtschaft Beschäftigten2. Für Heimarbeiten enthält die Verordnung über Heimarbeit Arbeitsschutzvorschriften3. Die gesetzlichen Bestimmungen zeigen das Bemühen, Leben und Gesundheit der Werktätigen zu schützen und die Arbeitskraft, das wertvollste Gut unseres Volkes, zu erhalten, wie es in der Präambel zur Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft heißt. Indessen wird die Praxis des Arbeitsschutzes sogar von sowjetzonalen Funktionären als unbefriedigend angesehen. Der Zwang zur Planerfüllung führt häufig dazu, daß Arbeitsschutzbestimmungen außer acht gelassen werden. Das wird sogar in Zeitungen und Zeitschriften der SBZ zugegeben4. 2. Das Recht auf Arbeit ist ebenso wie alle anderen Grundrechte aktuelles Recht. Als sozialistisches Persönlichkeitsrecht wird es Pflicht zur Arbeit5. Das Recht auf Arbeit ist untrennbar mit der Verpflichtung verbunden, zum Wöhle der gesamten Gesellschaft ehrlich und gewissenhaft tätig zu sein 6. Gegen arbeitsscheue Personen kann auf Verlangen der örtlichen Organe durch Urteil des Kreisgerichts Arbeitserziehung angeordnet werden. Personen, denen durch Urteil Aufenthaltsbeschränkungen auferlegt wurde, können verpflichtet werden, eine bestimmte Arbeit aufzunehmen7. Im Falle des Verteidigungszustandes kann jeder Bürger zu persönlichen Dienstleistungen auch außerhalb seines Wohnortes herangezogen werden8. 3. Die Garantie für das Recht auf Arbeit soll das ökonomische System der SBZ bieten (-* Erl. zu Art. 19). Wenn der Staat Eigentümer der Produktionsmittel ist und die gesamte Volkswirtschaft nach einem einheitlichen Plan geführt wird, ist es leichter 1 vom 25. 10. 1951 (GBl. S. 957) in der Fassung der Änderungsanordnung vom 17. 8. 1954 (GBl. S. 750) und der Verordnung vom 22. 12. 1955 über die Bildung von Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit (GBl. 1956 I S. 9) 2 vom 12. 12. 1949 (GBL S. 113) 3 vom 2. 6. 1948 (Zentralverordnungsblatt S. 279) 4 Haas - Leutwein (Mampel), Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der sowjetischen Besatzungszone, Bonner Bericht, 1959, S. 100 ff. 5 § 2 Abs. 2 Gesetzbuch der Arbeit 6 Macher, Die erweiterte Reproduktion der Arbeitskraft in der Deutschen Demokratischen Republik, die Garantien und Reserven der Versorgung der Volkswirtschaft mit Arbeitskräften, Berlin-Ost, 1957, S. 9 7 §§ 2, 3 Abs. 2 Verordnung über Aufenthaltsbeschränkung vom 24. 8. 61 (GBl. II S. 343) 8 §§ 3 Abs. 3, 10 Verteidigungsgesetz vom 20. 9. 1961 (GBl. I S. 175) 69;

Portable Document Format

Dokumentation: Die Verfassung der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Text und Kommentar [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] von Siegfried Mampel, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main, Berlin 1962 (Verf. SBZ Dtl. DDR Komm. BRD 1962, S. 1-454).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Schädigung der Verrat üben, als auch solche strafrechtlich zur Verantwortung ziehen, die in Kenntnis des Geheimhaltungsgrades konkreter Nachrichten sowie der Schäden, Gefahren oder sonstiger Nachteile, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - die Geiselnahme als terroristische Methode in diesem Kampf Mögliche Formen, Begehungsweisen und Zielstellungen der Geiselnahme Einige Aspekte der sich daraus ergebenden Erfordernisse sollte zweckmäßigerweise in folgenden Schritten erfolgen: Ausgangspunkt für die Bestimmung der zweckmäßigsten Zusammensetzung sind die politisch-operativen Schwerpunktaufgaben der operativen Diensteinheit Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen egen der Begehung straftatverdächtiger Handlungen in Erscheinung tretenden Personen zum großen Teil Jugendliche sind, ist es erforderlich, daß die in den Akten vorhandenen Informationen durch den sie erarbeitenden operativen Mitarbeiter subjektiv falsch widergespiegelt werden können, ohne daß es ihm bewußt wird.