Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 881

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 881 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 881); Die verfassungsrechtliche Stellung des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) Art. 44 Die zentralistische Komponente des Doppelbegriffs wird insbesondere in den Sätzen von Werner Lucas (a.a.O., S. 13) evident: Bei den Leitungen und Funktionären muß volles Verständnis darüber bestehen, daß die Beschlüsse der Partei und des Bundesvorstandes des FDGB Gesetze der Organisation und der Klasse sind, daß die zentralen Beschlüsse den Ausdruck der kollektiven Weisheit der Führung der Klassenorganisation darstellen. c) Der Aufbau des FDGB wird durch seine Satzung bestimmt, deren letzte Fassung 12 auf dem 9. FDGB-Kongreß am 19.5.1977 angenommen wurde. Der FDGB gliedert sich in die Industriegewerkschaften und Gewerkschaften. Diese sind jedoch nicht selbständig, so daß die Bezeichnung Bund für den FDGB irreführend ist. Es gilt der Grundsatz: Ein Betrieb - eine Gewerkschaft. Als Fundament der Gewerkschaften werden die gewerkschaftlichen Grundorganisationen bezeichnet. Sie umfassen alle Mitglieder der Gewerkschaften, die in einem Betrieb oder einer Einrichtung tätig sind, wenn dort wenigstens zehn Mitglieder arbeiten. Diese Grundorganisationen sind: Betriebsgewerkschaftsorganisationen (für Betriebe mit eigener Betriebsgewerkschaftsleitung - BGL); Schulgewerkschaftsorganisationen (mit eigener Schulgewerkschaftsleitung - SGL); Ortsgewerkschaftsorganisationen (für Mitglieder, die nicht in Betrieben mit eigener BGL tätig sind). In Betrieben mit mehr als 300 Gewerkschaftsmitgliedern werden in den einzelnen Betriebsabteilungen Abteilungsgewerkschaftsorganisationen gebildet. Diese bzw. die Betriebsorganisationen können noch in Gewerkschaftsgruppen unterteilt werden. Höchste Organe sind: 13 - die Mitgliederversammlung in gewerkschaftlichen Grundorganisationen, - die Vertrauensleutevollversammlung in Grundorganisationen, in denen die Einberufung einer Mitgliederversammlung für die gesamte Gewerkschaftsorganisation nicht möglich ist, - die Delegiertenkonferenz im Organisationsbereich der Kombinate mit Kombinatsgewerkschaftsleitungen bzw. Kreisvorständen der Industriegewerkschaften/Gewerkschaften sowie der Orte, Kreise, Stadtbezirke, der Städte, der Bezirke des FDGB und der IG/Gew. (in Ortsgewerkschaftsorganisationen kann wahlweise zur Mitgliederversammlung ebenfalls die Delegiertenkonferenz durchgeführt werden), - die Zentraldelegiertenkonferenz für den gesamten Organisationsbereich einer IG bzw. Gew., - der FDGB-Kongreß für den gesamten FDGB. Die Mitglieder der Gewerkschaftsgruppen, Abteilungs-, Betriebs- oder Ortsgewerk- 14 Schaftsorganisationen wählen in direkter Wahl ihre Gruppenfunktionäre (Vertrauensmann), ihre Abteilungs-, Betriebs- oder Ortsgewerkschaftsleitungen, die Revisionskommissionen sowie die Delegierten zu den Delegiertenkonferenzen. In den WB bestanden bis etwa 1971 Gewerkschaftskomitees, an deren Stelle Instrukteure der Zentralverbände traten. Die Delegiertenkonferenzen wählen ihre entsprechenden Gewerkschaftsleitungen und -Vorstände, der Kongreß wählt den Bundesvorstand des FDGB und die Zentrale Revi-sionskomission des FDGB, jeweils entsprechend der vom Bundesvorstand erlassenen Wahlordnung. Bei der Wahl besteht die beschränkte Möglichkeit einer Personenauswahl. Der FDGB insgesamt wird vom Bundesvorstand geleitet. Dieser wählt zur Leitung der Gewerkschaftsarbeit zwischen den Bundesvorstandssitzungen das Präsidium und für die operative Arbeit und Kontrolle zur Durchführung der Beschlüsse des Bundesvorstandes 881;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten sowie der Volkspolizei Vorkommnisse Vorkommnisse. Der Einsatz der genannten Referate erfolgte entsprechend zentraler Orientierungen und territorialer Schwerpunkte vorwiegend zur Klärung von Anschlägen gegen die Staatsgrenze der andere Gewaltakte mit folgenschweren Auswirkungen für die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit, aber auch - Morddrohung, Erpressungsversuche unter Vortäuschung von Ereignissen oder Straftaten, die ernsthafte Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.