Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 853

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 853 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 853); Die Funktionen, die Stellung und die Rechte der VEB Art. 42 sehen Industriebetriebes, StuR 1970, S. 1437; dies., Sozialistische Demokratie im Industriebetrieb - Bedingungen, Methoden und Erfahrungen, Berlin (Ost), 1972 - Kurt Erdmann, Hauptartikel Sozialistischer Wettbewerb im DDR-Handbuch, Zweite, völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln, 1979 - Herbert Flamingerl Holger Fritzsche/Frieder Lange, Inhaltliche Ausgestaltung der Arbeitsordnungen der Betriebe, NJ 1978, S. 376 Siegfried Mampel, Arbeitsverfassung und Arbeitsrecht in Mitteldeutschland, Köln, 1966; den., Zu juristischen und sozialen Aspekten des neuen Arbeitsgesetzbuches der DDR, FS-Analysen, Heft 1/1978, herausgegeben von der Forschungsstelle für gesamtdeutsche wirtschaftliche und soziale Fragen; den., Reformen im Arbeitsrecht der DDR, NJW 1978, S. 520 - Manfred Melzer, Der Entscheidungsspielraum des VEB in der DDR - Betriebliche Kompetenzen der Reformen erweitert?, Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung, herausgegeben vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, Heft 2/1970 (Sonderdruck) - Joachim Michas/Wera Thiel, Rechtsetzende Tätigkeit oder Rechtsverwirklichung?, Arbeit und Arbeitsrecht 1973, S. 319 Kay Müller/Dieter Ritschel, Zur Leitung großer Industriebetriebe, Wirtschaftsrecht 1973, S. 213 - Gerhard Pflicke/Hont Langer, Die Entwicklung der Rechtsstellung der volkseigenen Produktionsbetriebe, in: Sozialistische Wirtschaftsentwicklung und Recht, Berlin (Ost), 1967, S. 39 - Irmhild Rudolph/Erhard Stöltung, Sozialie Beziehungen im VEB im Spiegel betriebssoziologischer Forschung in der DDR, Deutschland Archiv, Sonderheft Industriebetrieb und Gesellschaft in der DDR, Oktober 1970, S. 113 - Angela Rüger, Die Stellung der VEB im Planungs- und Leitungssystem der Wirtschaft der DDR, Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung, herausgegeben vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, Heft 2/1970 (Sonderdruck) Ralf Rytlewski, Forschung und Entwicklung im Dienst der Produktion als Organisationsproblem, Deutschland Archiv, Sonderheft Industriebetrieb und Gesellschaft in der DDR, Oktober 1970, S. 121 - Kurt Schubert, Zur gesellschaftlichen Verantwortung der volkseigenen Betriebe, StuR 1974, S. 1991 - Hans Zienert, Sozialistische Demokratie, Wirtschaftsleitung und Entfaltung der Masseninitiative im Betrieb, StuR 1975, S. 1495 - Hartmut Zimmermann, Wandlungen der Leitungsstruktur des VEB in soziologischer Sicht, Deutschland Archiv, Sonderheft Industriebetrieb und Gesellschaft in der DDR, Oktober 1970, S. 98 - O.V., Empfehlungen zur Ausarbeitung der Arbeitsordnungen, Arbeit und Arbeitsrecht 1978, S. 413. 1. Stellung und Verantwortlichkeit der VEB. Die Schlüsselstellung der Kombinate 63 und ihrer Betriebe hat die Bedeutung der VEB verringert. Normativ kommt diese Entwicklung dadurch zum Ausdruck, daß in den aufgehobenen Abschnitten der WB-VO die Regelungen für die VEB an erster Stelle noch vor denen für die Kombinate standen und auch wesentlich ausführlicher waren. In der Kombinats-VO wird umgekehrt verfahren. Die Stellung der VEB wird nach der der Kombinate und auch wesentlich knapper geregelt. Zuweilen wird darin sogar lediglich auf die Bestimmungen über die Kombinate und vor allem auf die für die Kombinatsbetriebe verwiesen. Der VEB wird als eine ökonomisch und rechtlich selbständige Einheit der materiellen Produktion oder eines anderen Bereichs der Volkswirtschaft bezeichnet (§ 31 Abs. 1 Satz 1 Kombinats-VO). Er wird im Gegensatz zum aufgehobenen § 8 der WB-VO nicht mehr gesellschaftliche Einheit genannt, obwohl er ebenso wie der Kombinatsbetrieb (s. Rz. 51 zu Art. 42) ein Kollektiv von Werktätigen geblieben ist. Auch bei ihm werden die Konsequenzen daraus nicht so sehr in der Kombinats-VO, als im AGB gezogen. 2. Gründung. Über die Gründung von VEB entscheidet der Leiter des staatlichen oder 64 wirtschaftsleitenden Organs, dem der Betrieb unterstellt werden soll. Im Verantwortungsbereich der örtlichen Räte entscheidet der örtliche Rat, dem der Betrieb unterstellt werden soll (§ 36 Abs. 5 Kombinats-VO). 3. Parallelen zu den Kombinatsbetrieben. Wie der Kombinatsbetrieb ist der VEB 65 rechtsfähig und zur juristischen Person erklärt. Für die Vertretung des VEB im Rechtsverkehr gelten die Bestimmungen über die Vertretung des Kombinats entsprechend. Er führt einen Namen, der die Bezeichnung VEB enthalten muß, und tritt unter diesem Namen 853;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Tatsache, daß eine Reihe von Waren auf dem Binnenmarkt nicht in nicht ausreichender Weise vorhanden ist oder nur über die Forum-GmbH vertrieben werden. Die Erfahrungen der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.