Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 828

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 828 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 828); Art. 41 Betriebe, Städte und Gemeinden in der sozialistischen Gesellschaft det, wird in der Verfassung nicht festgelegt. Die Städte werden in der Literatur als historisch gewachsene Gemeinschaften, in denen sich alle Seiten des menschlichen Lebens vollziehen, begriffen (O.V., 20 Jahre Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft Walter Ulbricht). Nach Dieter Hösel/Gerhard Köhler/Joachim Misseiwitz/ Hans-Dietrich Moschütz (Die sozialistische Stadt als soziale Einheit , S. 923) ist die Unterscheidung in Städte und Gemeinden wesentlich historisch bedingt. Mit der Überwindung der wesentlichen Unterschiede zwischen Stadt und Land werde diese Unterscheidung zunehmend bedeutungslos. Die Autoren meinen, daß die Verfassung in ihren Grundsatzregelungen jenen Typ der sozialistischen Gemeinschaft erstrebe, der von seinen ökonomischen, geistig-kulturellen und sozialen Einrichtungen her alle Voraussetzungen für eine sozialistische Lebensweise biete und so organisiert sei, daß die Bürger ihre gesellschaftlichen Verhältnisse in der Stadt als integrierenden Bestandteil der gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR selbst gestalten könnten. Damit wird auf Gemeinsamkeiten von Städten und Gemeinden verwiesen (s. Rz. 8-10 zu Art. 41), über die in der derzeitigen Etappe der Entwicklung noch fortbestehenden Unterschiede aber nichts ausgesagt. Die Festlegungen werden der einfachen Gesetzgebung überlassen, die den historisch gewachsenen politisch-sozialen Gegebenheiten Rechnung trägt. Ganz allgemein kann gesagt werden, daß die Gemeinden ländlichen Charakter haben, die Städte dagegen einen solchen, der gemeinhin als städtisch bezeichnet wird. Dabei spielt die Einwohnerzahl eine gewichtige Rolle, die aber nicht unbedingt entscheidend sein muß. Die Festlegung der Mindestzahl von Einwohnern einer Wohnsiedlung, die sie rechtlich zur Gemeinde werden läßt, wird ebenfalls der einfachen Gesetzgebung überlassen. Da Art. 41 schlechthin von Städten spricht, kann es keine Rolle spielen, ob eine Stadt gleichzeitig einen Kreis (s. Rz. 2 zu Art. 81) bildet oder kreisangehörig ist. Die in großen Stadtkreisen gebildeten Stadtbezirke (s. Rz. 6 zu Art. 81) sind jedoch nicht Gemeinschaften im Sinne des Art. 41. 7 c) Verfassungsrechtliche Grundlage der Gemeindeverbände ist Art. 84. (Näheres über die Formen der Gemeindeverbände s. Erl. zu Art. 84). II. Der Charakter der sozialistischen Betriebe, Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände und ihre Stellung im gesellschaftlichen System des Sozialismus 1 1. Grundlegende Gemeinsamkeiten. 8 a) In der deutschen Verfassungsgeschichte bedeutet es ein Novum, daß die Stellung von Betrieben in ihren Grundzügen durch die Verfassung unmittelbar bestimmt wird. Wenn das in demselben Artikel geschieht, in dem auch die Stellung der Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände mit denselben Formulierungen festgelegt ist, so zeigt das an, daß bei den beiden Kategorien Gemeinsamkeiten gesehen werden. 9 b) Weil die einen Stätten der Produktion und die anderen territorial gebundene Wohngemeinschaften sind, fiel auch in der DDR das Erkennen der Gemeinsamkeiten zunächst schwer. Es wurde Kritik daran geübt, daß in früheren Veröffentlichungen in der Regel die Stadt mit dem Territorium und der Betrieb mit der Produktion gleichgesetzt wurde. Dadurch sei der Blick sowohl für die soziale Qualität der Stadt als auch für die der Betriebe versperrt worden. Untersuchungen zum Verhältnis der Wirtschaftszweige und 828;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen. Bei Vernehmungen in den Zeiten von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.