Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 768

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 768 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 768); Art. 34 Grundrechte und Grundpflichten der Bürger Für die Werktätigen gilt die 5-Tage-Arbeitswoche. Die wöchentliche Arbeitszeit ist grundsätzlich auf die Arbeitstage Montag bis Freitag zu verteilen, so daß der Sonnabend prinzipiell arbeitsfrei ist. 11 b) Für die in den LPG zusammengeschlossenen Genossenschaftsbauern fehlt eine gesetzliche Festlegung der Arbeitszeit. Die Arbeitszeit richtet sich dort nach dem Arbeitsanfall, der je nach der Jahreszeit verschieden sein kann. Ort des Festlegung der Arbeitszeit ist die Betriebsordnung, die nach der Musterbetriebsordnung11 durch jede LPG auszuarbeiten ist. Entsprechendes gilt für die Fischereiproduktionsgenossenschaften der See- und Küstenfischerei12 sowie für die Produktionsgenossenschaften des Handwerks13. (Wegen weiterer Einzelheiten s. Siegfried Mampel, Hauptartikel Arbeitsrecht im DDR-Handbuch). 12 c) Für die Hausfrauen fehlt eine gesetzliche Festlegung der Arbeitszeit. Eine solche wird aus praktischen Gründen wohl kaum möglich sein. Infolgedessen läuft das Recht auf Freizeit für diesen Personenkreis leer. 3. Erholungsurlaub. 13 a) Für die unselbständig Tätigen enthält das AGB die grundsätzlichen Bestimmungen über den Erholungsurlaub. Nach § 190 AGB erhalten alle Werktätigen jährlich einen bezahlten Erholungsurlaub. Die Dauer des Erholungsurlaubs ergibt sich aus dem Grundurlaub sowie dem Zusatzurlaub, der entsprechend den in Rechtsvorschriften festgelegten Voraussetzungen, also nicht tarifvertraglich, gewährt wird. Bis zum 31. 12. 1978 betrug der Grundurlaub 12 Werktage im Jahre. Mit der Verordnung vom 3. 5. 196714 war für alle Werktätigen jedoch ein Mindesturlaub von 15 Werktagen eingeführt worden, so daß der Grundurlaub nur noch Berechnungsbasis für einen aus Grund- und Zusatzurlaub zusammengesetzten Urlaub war. Mit Wirkung vom 1. 1. 1979 wurde der Urlaub durch die Verordnung vom 28. 9- 197815 grundsätzlich neu geregelt. Der Urlaub wird seitdem nicht mehr nach Werktagen, sondern nach Arbeitstagen gewährt, so daß der arbeitsfreie Sonnabend nicht mehr als Urlaubstag gezählt wird. Gleichzeitig wurde der Urlaub generell verlängert. Der Grundurlaub beträgt seitdem 18 Arbeitstage. Einen erhöhten Grundurlaub erhalten a) Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres (21 Arbeitstage), b) Lehrlinge (24 Arbeitstage), c) vollbeschäftigte Mütter, die im Mehrschichtsystem arbeiten und zu deren Haushalt zwei Kinder bis zu 16 Jahren gehören (20 Arbeitstage), d) vollbeschäftigte Mütter, zu deren Haushalt drei und 11 Ziff. 6 Abs. 2 Musterbetriebsordnung der LPG Pflanzenproduktion, Ziff. 6 Abs. 2 Musterbetriebsordnung der LPG Tierproduktion (Beschluß v. 28.7.1977, GBl. DDR I 1977, S. 317, Sdr. Nr. 937). 12 Ziffer 3.6. Grundsätze für die Ausarbeitung der Betriebsordnung und des Betriebsplanes in den Fischereiproduktionsgenossenschaften der See- und Küstenfischer (Anordnung v. 30.12.1977, GBl. DDR 1977. Sdr. Nr. 944). 13 Ziffer 3.6. Grundsätze für die Ausarbeitung der Betriebsordnungen in den Produktionsgenossenschaften des Handwerks (Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über das Musterstatut der Produktionsgenossenschaften des Handwerks v. 30.12.1977, GBl. DDR 1977, Sdr. Nr. 948). 14 Verordnung über die Einführung eines Mindesturlaubs von 15 Werktagen im Kalenderjahr v. 3.5.1967 (GBl. DDR II 1967, S. 253). 15 Verordnung über den Erholungsurlaub v. 28.9.1978 (GBl. DDR I 1978, S. 365). 768;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit Dienst verrichtenden Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.