Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 766

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 766 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 766); Art. 34 Grundrechte und Grundpflichten der Bürger Recht auf Freizeit und Erholung nur von denjenigen ausgeübt werden kann, die in Arbeit stehen. Da auch die Tätigkeit der Hausfrau als Erfüllung der Pflicht zur Arbeit angesehen wird (s. Rz. 38 zu Art. 24), steht auch ihr das Recht auf Freizeit und Erholung zu. 5 c) Art. 34 Abs. 1 legt nur das Prinzipielle fest. Die Ausgestaltung im einzelnen wird der einfachen Gesetzgebung überlassen (s. Rz. 35 zu Art. 19). 6 d) Das Recht auf Freizeit und Erholung richtet sich gegen den Staat. Er hat dafür zu sorgen, daß es ausgeübt werden kann. Darin liegt die Leistung des Staates, der sich dabei der gesellschaftlichen Organisationen bedienen kann. (Wegen der Durchsetzbarkeit des Rechtes s. Rz. 21-31 zu Art. 19). II. Die Garantie des Rechts auf Freizeit und Erholung 7 1. Art. 34 Abs. 2 legt die Garantie des Rechts auf Freizeit und Erholung fest. Der Rechtsetzung werden gewisse Richtlinien gegeben. Die tägliche und wöchentliche Arbeitszeit ist durch Gesetze zu begrenzen. Dabei ist der Begriff des Gesetzes nicht im förmlichen Sinne zu verstehen. Der Urlaub ist jährlich zu erteilen und zu bezahlen. Art. 34 Abs. 2 enthält auch einen Auftrag an die ausführenden Organe. Sie haben das Netz volkseigener und anderer gesellschaftlicher Erholungszentren planmäßig auszubauen. 2. Arbeitszeit. 8 a) Für die unselbständig Tätigen enthielt bis zum 31. 12. 1977 das GBA1 die grundsätzlichen Bestimmungen über die Begrenzung der Arbeitszeit. Seit dem 1. 1. 1978 gilt auch dafür das Arbeitsgesetzbuch vom 16. 6. 1977 1 2 (AGB). Darin (§ 160 Abs. 1) wird als Politik des sozialistischen Staates verkündet, den weiteren schrittweisen Übergang zur 40-Stunden-Arbeitswoche durch die Verkürzung der täglichen Arbeitszeit ohne Lohnminderung bei Beibehaltung der 5-Tage-Arbeitswoche zu erstreben. Das Entwicklungstempo soll den wirtschaftlichen Fortschritten, die weitgehend vom Wohlverhalten der Werktätigen abhängig sind, entsprechen. Denn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit wird durch den Ministerrat in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des FDGB in Rechtsvorschriften, also nicht tarifvertraglich, entsprechend dem Entwicklungstempo der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität festgelegt (§ 160 Abs. 2 AGB). Die 40-Stunden-Arbeitszeit gilt seit dem 1. 5. 1977 nur für Werktätige, die im Dreioder durchgehenden Schichtsystem arbeiten, für alle vollbeschäftigten Mütter, die in ihrem eigenen Haushalt zwei Kinder bis zu 16 Jahren oder ein schwerstgeschädigtes, blindes oder praktisch blindes Kind ab Vollendung des dritten Lebensjahres zu versorgen haben, sowie für Schichtarbeiter und werktätige Mütter bei schwerer oder gesundheitsgefährdender Arbeit. Für Werktätige, die im Zweischichtsystem arbeiten, beträgt die wöchentliche 1 Gesetzbuch der Arbeit der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. 4. 1961 (GBl. I S. 27) i.d.F. vom 23. 11. 1966 (GBl. I S. 111), vom 26. 5. 1967 (GBl. I S. 89), vom 12. 1. 1968 (GBl. I S. 97), vom 11. 6. 1968 (GBl. I S. 229) und vom 28. 1. 1974 (GBl. I S. 45). 2 GBl. I S. 185. 766;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Bildung zu bestimmen. Die Leiter sollten sich dabei auf folgende Aufgaben konzentrieren: Die Erarbeitung inhaltlicher Vorgaben für die Ausarbeitung von Schulungs- und Qualifizierungsplänen für die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung- und Befähigung der ist die Schaffung, Stabilisierung und Profilierung solcher inneren Voraussetzungen und die Willenskraft bei den die sie in die Lage versetzen, unserer Aufgabenstellung noch besser gerecht zu werden und unliebsame Überraschungen, deren Klärung im Nachhinein einen ungleich größeren politisch-operativen Kraftaufwand erfordern würde, weitgehend auszuschalten Genossen! Die Grundrichtung der politisch-operativen Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.