Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 685

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 685 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 685); Schulpflicht, Recht und Pflicht der Jugendlichen, einen Beruf zu erlernen Art. 25 eine Entlassung erlaubt. Auch Schüler, die nach achtjährigem Schulbesuch nur das Ziel der 7. Klasse erreicht hatten, durften in der Regel nicht aus der Schule entlassen werden. Ausnahmen waren zulässig, wenn ein Lehr- oder Anlern- bzw. Arbeitsverhältnis nachgewiesen werden konnte. Schüler, die nach achtjährigem Schulbesuch nicht das Ziel der 7. Klasse erreicht hatten und nur bis zur 7. oder einer niedrigeren Klasse geführt wurden, sollten in der Regel entlassen werden, wenn ein Lehr-, Anlern- oder Arbeitsverhältnis nachgewiesen werden konnte. b) Mit dem Gesetz über die sozialistische Entwicklung des Schulwesens in der 24 Deutschen Demokratischen Republik vom 2. 12. 19596 wurde die Schulpflicht für die zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Oberschule eingeführt. Der Beginn der Schulpflicht blieb unverändert. Der Schule wurde aufgetragen, dafür zu sorgen, daß alle Schüler das Bildungs- und Erziehungsziel der sozialistischen Schule erreichen. Im Anschluß an den Besuch der zehnjährigen Oberschule bestand die Pflicht, mindestens zwei Jahre die Berufsschule zu besuchen, wenn nicht die erweiterte Oberschule besucht wurde. Ausdrücklich wurde festgelegt, daß die schulische Erziehung und Bildung der Jugend ausschließlich Angelegenheit des Staates wäre. c) Das Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem vom 25. 2. 1965 7 25 bestätigt in § 8 Abs. 1 Satz 1 die allgemeine zehnjährige Oberschulpflicht. Hinzugefügt wurde der Satz: Sie entspricht dem Recht aller Kinder und Jugendlichen auf Oberschulbildung. Die allgemeine Oberschulpflicht ist durch den Besuch der zehnklassigen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschule zu erfüllen. Jedoch kann in bestimmten Fällen die Oberschulbildung in den Einrichtungen der Berufsausbildung oder der Aus- und Weiterbildung der Werktätigen beendet werden (§ 8 Abs. 3 a.a.O.). 2. Die Schulpflicht nach der Verfassung von 1968/1974 und in der einfachen Gesetzgebung. a) Durch Art. 25 Abs. 4 Sätze 1 und 2 haben diese Bestimmungen des Gesetzes vom 26 25. 2. 1965 Verfassungsrang erhalten. b) Die allgemeine Oberschulpflicht besteht auch weiterhin vom beginnenden 7. Le- 27 bensjahr für alle Kinder, deren Erziehungspflichtige ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt in der DDR haben (§ 8 Abs. 2 Gesetz vom 25. 2. 1965). Ergänzend bestimmt die Erste Durchführungsbestimmung vom 14. 7. 1965 8, daß die Oberschulpflicht jeweils am 1. September für alle Kinder beginnt, die bis zum 31. Mai des Jahres das 6. Lebensjahr vollendet haben. Ausnahmen hinsichtlich des Alters sind zulässig. Weiter legt die Durchführungsbestimmung ergänzend fest, daß die Oberschulpflicht mit dem zehnjährigen Besuch der Oberschule erfüllt wird. Hat ein Schüler in diesen 10 Jahren das Ziel der Oberschulbildung nicht erreicht, entscheidet der Direktor oder Schulleiter auf Antrag der Erziehungspflichtigen über den weiteren Verbleib dieses Schülers an der Oberschule. Der Schulpflichtige braucht also nicht unbedingt alle zehn Klassen der Oberschule zu durchlaufen. Nicht auf der Grundlage der Verfassung, sondern auf der Grundlage der einfachen 6 GBl. I S. 859. 7 A.a.O. wie Fußnote 1. 8 Erste Durchführungsbestimmung zum Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem - Schulpflichtbestimmungen - vom 14.7.1965 (GBl. DDR II 1965, S. 625). 685;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Hcrausarböitung der Potenzen, und Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Recht im erforderlichen Umfang zu den zu bekämpfenden Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner liegenderVorkommnisse zu, die mit der Zuführung einer relativ großen Anzahl von Dugcndlichen verbunden sind. Ferner sind die Kräfte der Linie Untersuchung kurzfristig auf die Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit sowie durch den Besuch von Sohulen und Lehrgängen zu entwickeln. Dazu sind die entsprechenden Festlegungen in Kaderprogrammen und -plä-nen individuell zu konkretisieren sowie planmäßig zu verwirklichen.