Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 683

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 683 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 683); Das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben Art. 25 der Religion ist wegen der Beschränkung der Substanz des Rechts auf Bildung (s. Rz. 7 zu Art. 25) nicht Objekt dieses Rechts. e) Nach zwei Jahren interner Vorbereitungen wurde durch eine Direktive des Ministe- 15 riums für Volksbildung vom 1. 2.1978 (Wolfgang Henrich, Wehrkunde in der DDR, S. 25) mit Wirkung vom 1. 9. 1978 (Beginn des Schuljahres 1978/1979) in den 9- und 10. Klassen der allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen der Wehr kundeunterricht als Pflichtfach eingeführt, durch den die Wehrbereitschaft und Wehrfähigkeit der Schüler gefördert werden soll. Der Wehrkundeunterricht umfaßt sowohl die ideologische Indoktrination als auch Wehrausbildung bzw. Ausbildung in der Zivilverteidigung. (Wegen der Stellung der Kirchen zum Wehrkundeunterricht s. Rz. 34 zu Art. 39). f) Wegen der Schulen für die sorbische Minderheit s. Rz. 7 und 9 zu Art. 40. 16 II. Das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben 1. Charakter und Inhalt des Rechts. a) Das erst in der Endfassung konstituierte Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben 17 ist mehr als nur das Recht auf Aneignung kultureller Werte. Es umfaßt auch das Recht auf Selbstbetätigung im kulturellen Bereich und kann insoweit mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 27) koinzidieren. Ferner geht es nicht nur auf eine Erweiterung der Bildung. Die Teilnahme am kulturellen Leben kann auch darauf gerichtet sein, einen ästhetischen Genuß zu gewinnen, womit ein psychologischer Effekt erstrebt wird. Fraglich kann sein, ob das Recht sich auch auf die Teilnahme an Körperkultur und Sport erstreckt. Die beiden letztgenannten Gebiete werden in Art. 25 Abs. 3 Satz 1 nicht ausdrücklich genannt. Dagegen erstreckt der Verfassungsauftrag auf Förderung in Art. 25 Abs. 3 Satz 3 sich auch auf diese. Jedoch wäre eine rein semantische Auslegung verfehlt. Art. 18 Abs. 3 bezeichnet Körperkultur, Sport und Touristik als Elemente der sozialistischen Kultur. Daraus ist zu schließen, daß sich das in Art. 25 Abs. 3 Satz 1 konstituierte Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben auch auf die Teilnahme an Körperkultur und Sport erstreckt. b) Das Recht steht allen Bürgern zu. Es ist ein gleiches Recht, hinsichtlich dessen die 18 Differenzierungsverbote des Art. 20 (s. Rz. 1-14 zu Art. 20) gelten. c) Wie jedes Grundrecht ist es in seiner Substanz beschränkt. Es geht in seiner Ziel- 19 Setzung auf die Teilnahme am kulturellen Leben, wie es die sozialistische Nationalkultur (s. Rz. 1-5 zu Art. 18) anbietet. Es kann sich nicht auf das erstrecken, was die marxistisch-leninistische Lehre als imperialistische Unkultur ansieht. Es schließt deshalb die Informationsfreiheit auf kulturellem Gebiet nicht ein. d) Die Verfassung konstituiert keine Pflicht zur Teilnahme am kulturellen Leben. So- 20 weit das Grundrecht im Recht auf Aneignung kultureller Werte besteht, vertrat Eberhard Poppe (Mensch und Bildung in der DDR, S. 287) bereits zur Verfassung von 1949 die Ansicht, daß auch eine Verpflichtung zur Verwirklichung dieses Rechts bestehe. Weil diese aber nicht rechtsnormativ begründet ist und ihre Einhaltung nicht durch staatliche Sanktionen gesichert wird, ist sie nach den von der marxistisch-leninistischen Theorie entwickelten Kriterien (s. Rz. 72-75 zu Art. 19) eine moralische Pflicht. 683;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie ,. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen sowie mit den Werktätigen insgesamt, die gesellschaftlichen Kräfte des Sozialismus insbesondere zur vorbeugenden und zielgerichteten Bekämpfung der zersetzenden Einflüsse der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Rechtsvorschriften, Befehle und Weisungen zu verwirklichen und vom Wesen her einen gesetzesmäßigen Zustand sowohl für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten zur Folge haben kann, von einer Trennung zwischen Jugendlichen und Erwachsenen abzusehen.