Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 609

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 609 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 609); Die Förderung der Jugend Art. 20 Das Zentralinstitut für Jugendforschung als Leitinstitut für die Jugendforschung ist staatliche wissenschaftliche Einrichtung zur Entwicklung der marxistisch-leninistischen Jugendforschung in der DDR und zur Erarbeitung wissenschaftlicher Grundlagen für die sozialistische Jugendpolitik.16 3. Der Jugendschutz. a) Die Verfassung von 1968/1974 enthält im Gegensatz zur Verfassung von 1949 kei- 38 nen Satz, demzufolge die Jugend vor Verwahrlosung zu schützen ist. Indessen liegt es auf der Hand, daß, wenn die Jugend in ihrer Entwicklung gefördert werden soll, sie auch Schutz gegen Verwahrlosung haben muß. Die nach dem Erlaß der Verfassung von 1968 ergangene Verordnung zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vom 26. 3. 196917 ordnet so auch an, daß die Maßnahmen zur Förderung der Initiative der Jugend, die durch die Leiter von Betrieben, staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen und Einrichtungen sowie durch die Vorstände der Genossenschaften festgelegt werden, Aufgaben unter anderem zum Schutz der Jugend enthalten müssen (§ 2 a.a.O.). Indessen enthält die Verordnung keinen Hinweis auf die Verfassung, sondern nur solche auf Normen der einfachen Gesetzgebung und den Staatsratsbeschluß Jugend und Sozialismus. b) Die Verordnung vom 26. 3. 1969, die die Verordnung zum Schutze der Jugend vom 39 15. 9. 1955 18 ablöste, bezeichnet den Schutz der Kinder und Jugendlichen als festen Bestandteil der sozialistischen Jugendpolitik. Sie soll diese vor feindlichen Umwelteinflüssen abschirmen, wobei den Maßstab für die Feindlichkeit in erster Linie die marxistisch-leninistische Lehre setzt. So werden in § 1 Abs. 2 Satz 1 die Verantwortlichen vor allem dazu angehalten, Einflüsse der imperialistischen Ideologie, die insbesondere durch Druckerzeugnisse, Fernsehen und Rundfunk verbreitet werden, von Kindern und Jugendlichen fernzuhalten. Erst danach wird gesagt, daß Schul- und Arbeitsbummelei, entartete, unmoralische und asoziale Lebens- und Verhaltensweisen, Alkohol- und Tabakmißbrauch oder disziplinloses Verhalten nicht geduldet werden dürfen. Als verantwortlich für den Schutz der Kinder und Jugendlichen werden alle Bürger der DDR bezeichnet, insbesondere die Eltern, die Lehrer, Erzieher und Lehrausbilder, die Leiter von Betrieben, staatlichen Organen und Einrichtungen, Vorstände der Genossenschaften und die Leitungen gesellschaftlicher Organisationen (§ 1 Abs. 1). Sie sollen geeignete Maßnahmen zur Verhinderung der Einflüsse der imperialistischen Ideologie, zur Überwindung negativer sozialer Lebens- und Verhaltensweisen sowie zur Bekämpfung deren Ursachen und Bedingungen treffen. Der Jugendschutz wird zum Anlaß für generelle Verbote genommen, die in die Informationsfreiheit aller Bürger eingreifen (s. Rz. 18 zu Art. 27). Verboten ist: a) Schund-und Schmutzerzeugnisse herzustellen, einzuführen oder zu verbreiten, b) jugendgefährdende Erzeugnisse herzustellen, zu kopieren, zu vervielfältigen oder auf andere Weise wiederzugeben oder zu verbreiten. Der Begriff Schund- und Schmutzerzeugnisse wird sehr weit gefaßt. Darunter werden verstanden Druck- oder ähnliche Erzeugnisse, die geeignet sind, bei Kindern und Jugendlichen Neigungen zu Rassen- und Völkerhaß, Grau- 16 Anordnung über das Statut des Zentralinstituts für Jugendforschung v. 4.7.1973 (GBl. DDR I 1973, S. 372). 17 GBl. II S. 219. 18 GBl. IS. 641. 609;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der oder an Persönlichkeiten des westlichen Auslandes weitergeleitet sowie in Einzelfällen Räumlichkeiten für Begegnungen zwischen Obersiedlungsersuchenden und üiplomaten zur Verfügung gestellt.