Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 524

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 524 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 524); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur Durch eine Verordnung der damaligen DWK vom 12. 1. 1949 65 wurden mit Wirkung vom 1. 1. 1949 an die kulturellen Vereinigungen im weitesten Sinne Massenorganisationen angegliedert. Gleichzeitig erhielten sie das Recht - in der Praxis bedeutete das die ausschließliche Befugnis örtliche Volkskunstgruppen und volksbildende Gruppen zu bilden und zu unterhalten. Soweit solche in Betrieben bestanden, wurden sie dem FDGB und, sofern sie überwiegend aus Jugendlichen bestanden, der FDJ angeschlossen. Die örtlichen Stenografiegruppen und -Vereinigungen und die technischen Bastlergruppen wurden dem FDGB und der FDJ angegliedert. Der FDJ wurden ferner angeschlossen: die radiotechnischen und maschinentechnischen Bastelgruppen, die Bastelgruppen volkskünstlerischer Art, die Wandergruppen, die Jugendschachgruppen und sonstigen Gruppen und Vereinigungen volksbildender Art, die überwiegend aus jugendlichen Mitgliedern bestanden. In die Sportgemeinschaften des Deutschen Sportausschusses, dessen Aufgaben später der DTSB übernahm (s. Rz. 55 zu Art. 18), wurden die lokalen Schachgruppen eingegliedert. Der Deutsche Kulturbund übernahm die Literatur-, Kunst- und Philosophiegesellschaften, die Heimat- und Naturschutzgruppen, die Geschichts-, Sprach-, naturwissenschaftlichen und geografischen Gruppen, die Philateliegruppen, die Photographiergruppen und die Bastelgruppen, soweit sie nicht der FDJ angegliedert wurden. 50 Auf dem Gebiet der DDR ist weiter die 1885 gegründete Goethe-Gesellschaft mit gesamtdeutschem Charakter und mit einem gesamtdeutschen Mitgliederbestand tätig. Die Vertreter der DDR in ihr versuchen, sie international auszuweiten. Unter Führung des Deutschen Kulturbundes, des FDGB und der FDJ ist eine Reihe von Gesellschaften, Verbänden und kleineren Vereinigungen auf kulturellem Gebiet tätig. Die Gesellschaft für kulturelle Verbindung mit dem Ausland soll Beziehungen auf dem Gebiet der Kultur mit den sozialistischen Staaten, den Entwicklungsländern und dem westlichen Ausland hersteilen. Im Verhältnis zur Sowjetunion nimmt auch die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft diese Aufgabe wahr. Es bestehen zahlreiche weitere Freundschaftsgesellschaften, die sich auch den kulturellen Beziehungen mit bestimmten Staaten oder Staatengruppen widmen, z. B. die Deutsch-Afrikanische Gesellschaft, die Deutsch-Arabische Gesellschaft und andere mehr. Eine Reihe von Verbänden faßt Personen gleicher oder ähnlicher Berufe zusammen: Deutscher Schriftstellerverband, Verband Deutscher Komponisten und Musikwissenschaftler, Verband bildender Künstler, Verband der Theaterschaffenden, Verband der Film- und Fernsehschaffenden, Bund Deutscher Architekten, Verband Deutscher Journalisten, Vereinigung Demokratischer Juristen. Da sich Kultur und Wissenschaft nicht voneinander trennen lassen, sind auch hier die in Rz. 79 zu Art. 17 aufgeführten Gesellschaften zu erwähnen. 51 Die Arbeitsgemeinschaften des künstlerischen Volksschaffens sind ehrenamtliche Gremien zur Förderung des künstlerischen Volksschaffens in der DDR. Sie beraten den Minister für Kultur sowie die Abteilungen Kultur der Räte der Bezirke und Kreise. Sie bestehen bei dem Zentralhaus für Kulturarbeit, den Bezirks- und Kreiskabinetten für Kulturarbeit und setzen sich aus erfahrenen Volkskunstschaffenden, Berufskünstlern, Vertretern der Künstlerverbände, Wissenschaftlern, Vertretern der staatlichen Organe, der Nationalen Front, der gesellschaftlichen Organisationen, der Betriebe und kulturellen so- 65 Verordnung zur Überführung von Volkskunstgruppen und volksbildenden Vereinen in die bestehenden demokratischen Massenorganisationen v. 12.1.1949 (ZVOBl. S. 67). 524;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungs-haftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung auszuschließen und deren Beeinträchtigung weitgehend zu begrenzen. Die Rechte der Inhaftierten sind zu respektieren.