Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 516

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 516 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 516); Art. 18 Wissenschaft, Bildung und Kultur (1) Programmplanung und Programmgestaltung der Sendungen des Rundfunks bzw. Fernsehens; (2) ständige Auswertung der Erfahrungen des Rundfunks und des Fernsehens in der Sowjetunion und den anderen sozialistischen ländern; (3) Erarbeitung wissenschaftlicher Grundlagen für die Programmtätigkeit; (4) Anleitung der Rundfunk- und Fernsehstudios in den Bezirken; (5) Anleitung des Fernsehzentrums Berlin und die Entwicklung des Fernsehens; (6) Anleitung der Rundfunkschule als Fachschule für die Entwicklung des Nachwuchses. (Wegen der Freiheit von Rundfunk und Fernsehen s. Erl. zu Art. 27). 31 Der Minister für Post- und Fern meldewesen hat die Ausübung des Rechts der Deutschen Post, Fernmeldeanlagen zu errichten und zu betreiben, staatlichen Sicherheitsorganen und zentralen Organen der staatlichen Verwaltung der Verkehrswesen und der Energieversorgung zu gestatten, wenn die Anlagen ausschließlich der Sicherheit des Staates dienen oder für den innerbetrieblichen Nachrichtenverkehr bestimmt sind. Für den kulturellen Bereich gilt diese Regelung also nicht. Im übrigen ist eine Genehmigung für das Errichten und Betreiben von Fernmeldeanlagen mit Ausnahme von Rundfunk- und Fernsehempfangsanlagen sowie für das Herstellen, den Vertrieb oder den Besitz von Sendern für Funkanlagen und von solchen Sendern für Drahtfernmeldeanlagen, bei denen elektrische Schwingungen oberhalb von 20 kHZ erzeugt werden, erforderlich. Ohne Genehmigung dürfen Drahtfernmeldeanlagen errichtet oder betrieben werden, wenn sie die Grenzen eines Grundstücks oder mehrerer zusammenhängender Grundstücke nicht überschreiten oder ausschließlich für den Betrieb innerhalb eines Fahrzeugs oder für die Fernsteuerung von Spielzeugen bestimmt sind. Genehmigungsfrei ist auch die Beförderung von Sendern durch die Deutsche Reichsbahn, Spediteure oder Frachtführer, wenn die Beförderung einen Vertrag erfüllt. Anmeldepflicht besteht für das Betreiben von Rundfunk- und Fernempfängern sowie in sonstigen im Gesetz bestimmten Fällen 37. 32 8. Filmwesen. Die Produktion und der Vertrieb von Filmen unterstehen dem Minister für Kultur. Bis zum 31. 7. 1962 bestand unter diesem die WB Film. Am 1. 8. 1962 wurde sie aufgelöst. Die volkseigenen Betriebe, die der WB angehörten, wurden der neugebildeten Hauptverwaltung Film des Ministeriums für Kultur unterstellt38. Der Hauptverwaltung Film unterstehen: der VEB DEFA - Studio für Spielfilme -, der VEB DEFA - Studio für Wochenschau und Dokumentarfilme -, der VEB DEFA - Studio für populärwissenschaftliche Filme -, der VEB DEFA - Studio für Trickfilme , der VEB DEFA Studio für Synchronisation , der VEB DEFA Kopierwerke, der VEB DEFA Gerätewerke, die VEB Kinotechnik Berlin, Dresden, Erfurt, Halle, Schwerin, der VEB Progress Filmvertrieb, der VEB DEFA Außenhandel -, das Staatliche Filmarchiv, die Zentralstelle für Filmtechnik, die Hochschule für Film und Fernsehen383, das Staatliche Filmarchiv38b. 37 §§ 9 ff- a.a.O., wie Fußnote 34. 38 Anordnung über die Auflösung der Vereinigung volkseigener Betriebe (WB) Film und die Bildung einer Hauptverwaltung Film v. 10.7.1962 (GBl. DDR II 1962, S. 218). 38 a Verordnung über die Bildung der Deutschen Hochschule für Filmkunst v. 14.10.1954; Erste Durchführungsbestimmung dazu v. 27.7.1962 (GBl. DDR II 1962, S. 510). 38b Anordnung über das Statut des Staatlichen Filmarchivs v. 5.11.1955 (GBl. DDR I 1955, S. 799); Anordnung Nr. 2 v. 12.6.1968 (GBl. DDR II 1968, S. 28). 516;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten unterstützt wird. Das ist insbesondere bei einzuleitenden Sofortmaßnahmen im zum Beispiel bei der Verhinderung von Suizid von ausschlaggebender Bedeutung.