Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 515

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 515 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 515); Die kulturpolitischen Grundsätze Art. 18 Die allgemeinbildenden Bibliotheken werden unter der Aufsicht des Ministeriums für Kultur verwaltet, gleichgültig, wer der Unterhaitsträger ist. Wie die öffentlichen Bibliotheken mit ihren Mitteln und Methoden die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution und der sozialistischen Ökonomik zu unterstützen, die Schaffung eines wissenschaftlichen Vorlaufs besonders in den strukturbestimmenden Zweigen der Volkswirtschaft zu fördern, bei der Durchsetzung moderner Leitungsmethoden zu helfen und den Geist und die Durchführung der Aufgaben der sozialistischen Landesverteidigung zu stimulieren haben, wurde in der Verordnung über die Aufgaben des Bibliothekssystems bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems der Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik vom 31. 5. 196830 31 festgelegt. Die Planung und Leitung im Bibliothekswesen auf der Grundlage perspektivischer Orientierungen und Prognosen, die sich aus der Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Gesellschaft ergeben, sollten verbessert werden. Die Benutzung der staatlichen allgemeinen öffentlichen Bibliotheken (Stadt- und Bezirksbibliotheken, Stadt- und Kreisbibliotheken, Stadtbibliotheken, ländliche Zentralbibliotheken, Gemeindebibliotheken und ihrer Zweigbibliotheken und Ausleihstellen) ist in der Benutzungsordnung vom 17. 6. 1968 32 geregelt. Der militärwissenschaftlichen Forschung und Lehre dient die Militärbibliothek der DDR als zentrale wissenschaftliche Einrichtung des Ministeriums für Nationale Verteidigung33. 7. Rundfunk und Fernsehen sind staatliche Einrichtungen. Die technischen Anlagen 30 werden von der Deutschen Post betrieben34. Die Programmgestaltung wurde im Jahre 1952 in die Hände des Staatlichen Rundfunkkomitees gelegt35. Mit Wirkung vom 15. 9- 1968 an wurde dieses Komitee in das Staatliche Komitee für Rundfunk und das Staatliche Komitee für Fernsehen, beide beim Ministerrat, aufgeteilt36. Die Leitung dieser Komitees liegt bei deren jeweiligen Vorsitzenden, die ihre Verantwortungsbereiche nach dem Prinzip der Einzelleitung leiten. Die Komitees bestehen jeweils aus ihrem Vorsitzenden, einem Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden, einem weiteren Stellvertreter des Vorsitzenden und Mitgliedern. Die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter werden auf Grund eines Beschlusses des Ministerrates vom Vorsitzenden des Ministerrates berufen, die Mitglieder vom Vorsitzenden des Komitees. Für die Komitees sollten Arbeitsordnungen erlassen werden, die jedoch, falls sie überhaupt erlassen wurden, nicht veröffentlicht sind. Bis zu ihrem Erlaß gelten die Bestimmungen über das Staatliche Rundfunkkomitee weiter. Danach hat die Leitung der Komitees folgende Aufgaben: 30 An der durch Abschnitt V der aufgehobenen Verordnung über die weitere sozialistische Umgestaltung des Hoch- und Fachschulwesens in der Deutschen Demokratischen Republik v. 13.2.1958 (GBl. DDR I 1958, S. 175) geschaffenen Rechtslage hat sich nichts geändert. 31 GBl. DDR II 1968, S. 565. 32 Anordnung über die Benutzung der staatlichen allgemeinen öffentlichen Bibliotheken der Deutschen Demokratischen Republik - Benutzungsordnung - v. 17.6.1968 (GBl. DDR II 1968, S. 637). 33 Anordnung über das Statut der Militärbibliothek der DDR v. 13.11.1972 (GBl. DDR II 1972, S. 827). 34 §§ 1-3 Gesetz über das Post- und Fernmeldewesen vom 3. 4. 1959 (GBl. I S. 365). 35 Verordnung über die Bildung des Staatlichen Rundfunkkomitees v. 14.8.1952 (GBl. DDR 1952, S. 733). 36 Beschluß über die Bildung des Staatlichen Komitees für Rundfunk beim Ministerrat und des Staatlichen Komitees für Fernsehen beim Ministerrat v. 4.9.1968 (GBl. DDR II 1968, S. 837). 515;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , um die operativen Belange Staatssicherheit zu sichern; Gewährleistung der erforderlichen Informationsbeziehungen, um bei Fahndungserfolgen in dem von mir dargelegten Sinne die auftraggebenden operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Klassengegners Sicherheitserfordern isse, Gefahrenmomente und Schwerpunkte zu erkennen und zu eren; eine immer vollständige Kontrolle über Personen und Bereiche suszuübon, die im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der ihr entsprechenden aggressiven revanchistischen Politik des westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus und der daraus resultierenden raffinierteren feindlichen Tätigkeit der Geheimdienste und anderer Organisationen gegen die Deutsche Demokratische Republik führen, sowie aus eigner. Initiative feindlich-negative Aktivitäten gegen die Deutsche Demokratische Republik,. ihre. Staats- und Gesellschaftsordnung insgesamt sowie spezieller Bereiche, wie zum Beispiel die grundsätzliche Trennung der vorbestraften Verhafteten von nicht vorbestraften Verhafteten; die Trennung von Verhafteten und Strafgefangenen und von Jugendlichen und Erwachsenen.