Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 507

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 507 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 507); Die kulturpolitischen Grundsätze Art. 18 an alle Natur- und Gesellschaftswissenschaftler, Künstler und Kulturschaffenden, Lehrer, Techniker, Ingenieure und alle Wirtschaftsleiter, die staatlichen Leiter in den Bezirken, Kreisen, Städten und Gemeinden, an die Gesamtheit der sozialistischen Intelligenz, sich im Bewußtsein ihrer hohen Verantwortung für die weitere Förderung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus und für die allseitige Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik ständig selbst ideologisch, geistig und kulturell zu bilden, die Förderung und Verbreitung der sozialistischen Kunst und Kultur zu unterstützen, leidenschaftlich und klassenbewußt gegen jede Form ideologischer Koexistenz zu kämpfen und sich immer enger mit der Arbeiterklasse und allen Werktätigen zu verbinden. Der Ministerrat wurde beauftragt, den Beschluß vom 30. 11. 1967 und die entsprechenden Weisungen des Ministerrates planmäßig und allseitig in die politische, wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Entwicklung und Leitungstätigkeit einzubeziehen, mit dem Ziel, die politisch-weltanschauliche, die moralisch-ethische und die künstlerisch-ästhetische Bildung und Erziehung voll in die ideologische Führungstätigkeit einzubeziehen. Den örtlichen Volksvertretungen und ihren Organen wurde empfohlen, auf der Grundlage des Beschlusses vom 30. 11. 1967 und der Tagung des Staatsrates vom 18. 10. 1968 ihre eigenen Konzeptionen und Beschlüsse ideologisch und schöpferisch weiterzuentwickeln und für ihre konsequente Verwirklichung zu sorgen.1 b) Seit 1976 sind die einschlägigen Passagen des Parteiprogramms der SED von 1976 9 maßgebend. Dort heißt es unter der Überschrift Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur unter anderem (S. 70-72), die SED fördere die sozialistische Kultur in allen materiellen Bereichen und geistigen Sphären der Gesellschaft. Sie unterstütze alle Bemühungen, die auf das Aufblühen einer sozialistisch-realistischen Kunst gerichtet seien. Wörtlich heißt es dann: Eine solche Kunst beruht auf tiefer innerer Verbundenheit mit der Wirklichkeit des Sozialismus und dem Leben des Volkes, auf konsequenter Parteinahme für Frieden, Demokratie und Sozialismus, gegen Imperialismus, Aggression und Reaktion. Durch seine künstlerische Kraft, seine Parteilichkeit und Volksverbundenheit, durch seine Weite und Vielfalt vermag das sozialistisch-realistische Kunstschaffen einprägsam auf das Leben des Volkes zu wirken, sozialistische Überzeugungen, Lebenseinstellungen und -beziehungen, den Sinn für Schönheit und die Ideale der Arbeiterklasse zu formen. Die Partei setzt sich für die Vertiefung des sozialistischen Ideengehaltes in den Künsten ein .. 3. Verbreitung der Kultur. a) Die Staatsratsbeschlüsse vom 30.11.1967 und vom 18.10.1968 sowie das Parteipro- 10 gramm liegen auf der Linie, die auch in Art. 18 Abs. 2 Satz 2 aufgezeigt wird. Die enge Verbindung der Kulturschaffenden mit dem Leben des Volkes als Basis des künstlerischen Schaffens wurde indessen schon weit früher propagiert. Sie sollten und sollen weiterhin in die sozialistischen Betriebe und Genossenschaften gehen und sich von den Werktätigen inspirieren lassen. b) Durch eine Reihe gesetzlicher Bestimmungen waren Rechtsgrundlagen für die 11 Vermittlung kultureller Werte an die Werktätigen geschaffen worden. * 507 1 Beschluß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik über die weitere Durchführung des Beschlusses vom 30.11.1967 Die Aufgaben der Kultur bei der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft v. 18.10.1968 (GBl. DDR I 1968, S. 311). 507;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.