Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 491

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 491 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 491); Einrichtungen zur Förderung der Wissenschaft und Forschung Art. 17 künftigen Aufgaben zu orientieren. Die Delegierten werden nach einem vom Rektor nach Beratung mit den Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen festgelegten Delegiertenschlüssel in den Versammlungen der Sektionen, der den Sektionen gleichgestellten Einrichtungen und der Bereiche der Fachdirektoren gewählt. Das Konzil wählt die Vertreter der Hochschule für den Gesellschaftlichen Rat. Der Gesellschaftliche Rat ist das gesellschaftliche Organ, das durch seine beratende 61 und kontrollierende Tätigkeit, insbesondere bei der Vorbereitung und Realisierung von Entscheidungen, den Rektor unterstützt. Die Aufgaben und die Arbeitsweise des Gesellschaftlichen Rates sind vom Minister festgelegt. Das war bereits durch Anordnung vom 1. 8. 196941 gesehen. Mitglieder des Gesellschaftlichen Rates sind: (I) Leiter und Mitarbeiter der Betriebe und Institutionen, die als Auftraggeber gegenüber die Hochschule auf-treten, sowie Vertreter der Akademie der Wissenschaften, der anderen Akademien und wissenschaftlichen Einrichtungen, mit denen die Hochschule Kooperationsbeziehungen unterhält, (2) Abgeordnete der Volksvertretungen und Leiter und Mitarbeiter der zentralen staatlichen und örtlichen Organe, (3) Mitarbeiter der zentralen und örtlichen gesellschaftlichen Organe, (4) der Sekretär der Hochschulparteileitung der SED, der Sekretär der Hochschulgruppenleitung der FDJ, der Vorsitzende der Hochschulgewerkschaftsleitung und Mitglieder anderer gesellschaftlicher Organisationen, (5) der Rektor, die Prorektoren, Hochschullehrer, wissenschaftliche Mitarbeiter und Studenten sowie Arbeiter und Angestellte der Hochschule. Der Wissenschaftliche Rat hat den Rektor bei der Ausarbeitung der Prognose und 62 des Perspektivplanes zu beraten und die Entwicklung des wissenschaftlichen Lebens der Hochschule zu fördern. Er berät ferner den Rektor in den Fragen der Entwicklung der an der Hochschule vertretenen bzw. aufzubauenden Wissenschaftsgebiete und über die inhaltlichen Aufgaben der Erziehung, Ausbildung, Weiterbildung und Forschung. Er beschließt über die Verleihung akademischer Grade und der facultas docendi nach den geltenden Rechtsvorschriften. Der Wissenschaftliche Rat kann in Fakultäten untergliedert werden, deren Vorsitz jeweils der von der Fakultät gewählte und vom Rektor bestätigte Dekan hat. Die Bildung von Fakultäten im Wissenschaftlichen Rat ist vom übergeordneten Organ zu bestätigen. Der zuständige Minister legt die Aufgaben und die Arbeitsweise des Wissenschaftlichen Rats fest. Für die dem Minister für Hoch- und Fachschulwesen unterstehenden Hochschulen ist das durch die Anordnung über die Stellung, Aufgaben und Arbeitsweise der Wissenschaftlichen Räte der Universitäten und Hochschulen vom 15. 3.197042 geschehen. Danach werden in die Wissenschaftlichen Räte hervorragende Hochschullehrer, wissenschaftliche Mitarbeiter und Studenten gewählt. Rektor und Prorektoren sind von Amts wegen Mitglieder. Die Hochschulleitung der SED, des FDGB und der FDJ delegieren je einen Vertreter in den Wissenschaftlichen Rat. Die übrigen Mitglieder werden durch die Versammlungen der Sektionen und der ihnen gleichgeordneten Einrichtungen gewählt. Ihre Anzahl wird vom Rektor festgelegt und nach Sektionen oder den ihnen gleichgeordneten Einrichtungen aufgeschlüsselt. Die Hochschullehrer und 41 Anordnung über die Aufgaben, Stellung und Arbeitsweise der Gesellschaftlichen Räte an den Hochschulen der Deutschen Demokratischen Republik v. 1.8.1969 (GBl. DDR II 1969, S. 465). 42 Anordnung über die Stellung, Aufgaben und Arbeitsweise der Wissenschaftlichen Räte der Universitäten und Hochschulen v. 15.3.1970 (GBl. DDR II 1970, S. 224). 491;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, im folgenden auch als Mißstände bezeichnet, ist mannigfach verw oben mit dem sozialen Erbe der Vergangenheit und dem erreichten Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschaft in der liegenden Er-scheinungen, die am Zustandekommen und am Erhalten von feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen beteiligt sind, der Charakter von Bedingungen zu, die als notwendige Vermittlungsglieder der vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Einflüsse verstärkt wurde. in Einzelfällen die Kontaktpartner eine direkte, ziel- gerichtete feindlich-negative Beeinflussung ausübten. Eine besondere Rolle bei der Herausbildung und Verfestigung feindlich-negativer Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.